- 21. November 2017
Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 12.12.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_E-GovernmentSehr geehrter Herr Reese,
das E-Government-Gesetz NRW ist am 16.7.2016 in Kraft getreten. Einige Bestimmungen greifen zum 1.1.2018.
Vor diesem Hintergrund bittet die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Stellt die Verwaltung zum 01.01.2018 einen sicheren elektronischen Zugang zur …
- Stellt die Verwaltung zum 01.01.2018 einen sicheren elektronischen Zugang zur …
- 21. November 2017
Anfrage an den Ausschuss für Gleichstellung am 12.12.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Sicherung_der_Geburten_in_WuppertalSehr geehrte Frau Böth,
in der Lokalzeit vom 13.11.2017 wurde im Beitrag „Zu wenig Hebammen in Wuppertaler Landesfrauenklinik“ berichtet, dass die Landesfrauenklinik (Helios Klinik) 6 Schwangere „aus Sicherheitsgründen“ (Jörn Grabert, Pressesprecher Helios Klinikum) abweisen musste, da wegen Krankheit vieler Hebammen die Geburten nicht gewährleisten werden konnten.
Im Beitrag wurde eine Hebamme interviewt, …
- 19. Oktober 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Kostenkalkulation_ElternbeitraegeSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs der Stadt für die Jahre 2018/19 wurde im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) ein zusätzlicher Bedarf bei den Betreuungsplätzen durch den demographischen Wandel benannt. Hierzu sind im Entwurf Haushaltsmittel für den weiteren Ausbau um je 15 Gruppen pro Schuljahr vorgesehen. Zur Finanzierung …
- 19. Oktober 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:Antwort_Krankenhausfinanzierung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 vorgelegt, der für die Krankenhausfinanzierung rund 250 Millionen Euro zusätzlich bereitstellt. Die kommunale Beteiligung liegt hier bei 40 Prozent, also insgesamt 100 Millionen Euro. Die Kommunalen Spitzenverbände haben in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages vom 28.09.2017
- 19. Oktober 2017
Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 28.11.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Kostenkalkulation_ElternbeitraegeSehr geehrte Frau Warnecke,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, innerhalb der nächsten beiden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses eine transparente und nachvollziehbare Kalkulation der Wuppertaler Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Wuppertaler KiTa´s und in der Kindertagespflege vorzulegen.
Hierbei bitten wir, die Kosten eines durchschnittlichen Betreuungsplatzes (U3 und Ü3) darzustellen und diese …
- 9. Oktober 2017
Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Umsetzung_Bauprogramme
Anlage_01, Anlage_02, Anlage_03Sehr geehrter Herr Müller,
das Land NRW und der Bund unterstützen mit verschiedenen Förderprogrammen die Modernisierung kommunaler Infrastruktur. Zu nennen sind hierbei unter anderem das Landesprogramm „Gute Schule 2020“, das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinFöG), mit dem sowohl Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur (Lärmbekämpfung bei Straßen, Städtebaumaßnahmen, …
- 14. September 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Kleine_Hoehe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Informationen auf der städtischen Homepage zum Bebauungsplanverfahren Forensische Klinik scheinen nicht vollständig zu sein.
Daher bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie sieht der aktuelle Zeitplan im FNP-Änderungs- und im Bebauungsplanverfahren aus?
- Welche Auswirkungen auf das Bauvorhaben können …
- 14. September 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_marode_Bruecken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in Wuppertal sind fünf Eisenbahnbrücken als sanierungsbedürftig eingestuft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor. In NRW müssen knapp 250 Brücken dringend saniert werden – bei vielen hilft nach Einschätzung der GRÜNEN Bundestagsfraktion nur Abriss und Neubau.
- 28. August 2017
Große Anfrage an den Sportausschuss am 06.09.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anlage_Am_Gelben_SprungSehr geehrter Herr Vorsteher,
seit mehr als vier Jahren wird die Rasensportanlage Am Gelben Sprung durch den ASV Wuppertal und den Greyhounds American Football intensiv genutzt. Die Vereine teilen sich die Anlage und nur an einem Tag in der Woche kann sich der Rasen erholen. Beide Vereine verzeichnen steigende Mitgliedszahlen.
- 7. August 2017
Kleine Anfrage
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Unterhaltsvorschussgesetz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch die Neuregelungen beim Unterhaltsvorschussgesetz entstehen den Kommunen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen. Der Bund beteiligt sich an den Gesamtkosten zu 40%, der Rest wird durch die Länder getragen, wobei diese ihren Anteil zwischen Land und Gemeinden aufteilen können. In NRW finanzieren die Kommunen den Landesanteil zu zwei Dritteln.
Für die Bearbeitung entsteht …