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Anfragen der Fraktion

  • 2. Mai 2019

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Gleichstellung am 14.05.2019

    Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

    täglich sind Familien, Eltern mit ihren Kindern, in Wuppertal unterwegs: beim Einkauf, auf dem Weg zur Arbeit, bei einem Ausflug oder in einem der vielen Gastronomiebetriebe in der Innenstadt. Für die Mütter und Väter ist dabei die leichte und schnelle Zugänglichkeit eines sauberen, ruhigen und warmen Wickelraums eine Notwendigkeit und enorme Erleichterung in …

  • 25. April 2019

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Schulausschuss am 08.05.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Schwimmunterricht

    Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

    ab dem Schuljahr 2019/20 sollen die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Marper Schulweg ihren Schwimmunterricht nicht mehr wie bisher im 700 Meter Fußweg entfernten Schwimmbad des Polizeisportvereins am Buschland erteilt bekommen, sondern mit dem Bus zum rund sechs Kilometer entfernten Schwimmsportleistungszentrum transportiert werden.

    Diese Maßnahme sorgt verständlicher Weise …

  • 18. April 2019

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 08.05.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Street_Art

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    Wuppertal ist eine pulsierende Stadt im Wandel und gerade im Bereich der Talachse von industriellem Charme geprägt. Die Kehrseite davon ist neben vielen architektonischen aufgewerteten Flächen, dass  Wuppertal gerade im Talachsenbereich durch ein eher „ graues“ Erscheinungsbild geprägt ist.

    In diesem Zusammenhang kann …

  • 17. April 2019

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 08.05.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Kunsthalle_Barmen

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die „Kunsthalle Barmen“ im Herzen der Barmer Innenstadt ist schon seit vielen Jahren ein wichtiger Standort für zeitgenössische Kunst.
    Im Zuge des bevorstehenden Leitungswechsels und aufgrund der finanziellen Ressourcen des Von der Heydt-Museums ergeben sich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen, mit …

  • 17. April 2019

    Kleine Anfrage vom 02.04.2019

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort_Einteilung_Wahlbezirke

    Aktuell berät der Landtag über die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgesehenen Änderungen am Kommunalwahlgesetz NRW sowie über Änderungsanträge der Regierungsfraktionen zu diesem Entwurf. Eine Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der zweiten Aprilwoche. Neben der heftig umstrittenen Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamt*innen ist auch eine Änderung bei der Bemessung der Wahlkreiseinteilung vorgesehen. CDU und FDP wollen, dass zukünftig bei …

  • 15. April 2019

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 15.04.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Fachkraeftemangel_KITAs

    Sehr geehrte Frau Warnecke,

    schon seit geraumer Zeit ist der zunehmende Mangel an Fachkräften (Erzieher*innen) bekannt. Dieser trifft vor allem den Bereich der Kindertagesstätten stark. Im Zuge dessen bittet die  Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie viele Stellen sind im Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder/ in den städt. Kindertageseinrichtungen, …

  • 2. April 2019

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.05.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Elektrifizierung_Bahnstrecken

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    im  Ausschuss für Verkehr am 31.10.18  ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  VO/0852/18 „Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen“ einstimmig beschlossen worden.

    Damit hat der Ausschuss für Verkehr den Oberbürgermeister und die Wuppertaler Vertreter*innen in Gremien wie dem …

  • 2. April 2019

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.05.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Hundefreilauf_Scharpenacken

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    das Landschafts- und Naturschutzgebiet Scharpenacken ist zusammen mit dem angrenzenden Murmelbachtal eine bedeutende Fläche der Bergischen Kulturlandschaft und wird von vielen Menschen als Erholungsraum genutzt. Im Rahmen dieser Nutzung kommt es zu Interessenskonflikten. Der Scharpenacken hat sich …

  • 29. Januar 2019

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_Verteilerkaesten
    Schnittstellenvereinbarung_Bezirksvertretungen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    wie aus einem Schreiben Ihres Büros vom 16.01.2019 hervorgeht, haben einige Bezirksvertretungen Kritik an den im Stadtgebiet vorhandenen bzw. neu aufgestellten Verteilerkästen geübt. Demzufolge will die Deutsche Telekom ca. 200 weitere Verteilerkästen aufbauen. Im vergangenen Jahr wurden besonders in Elberfeld von einem Bautrupp bereits einige Verteilerkästen aufgebaut, u.a. …

  • 28. Januar 2019

    Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Gewaehrung_existenzsichernder_Leistungen

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab dem 01.01.2020 die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Wohnangeboten leben, in die Zuständigkeit der örtlichen Träger über.
    Die Leistungsberechtigten müssen vor Ort zeitgerecht einen Antrag auf Grundsicherung stellen, damit die Kosten der Unterkunft ab dem …