- 5. Dezember 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 13.02.2023
Sehr geehrter Herr van Bebber,
in der Anfrage von DIE.LINKE (VO/1014/23) zu Inobhutnahmen wurde die Verwaltung ausschließlich um Zahlen, also rein quantitative Beantwortung gebeten. Die Verwaltung hat auf dieser Basis geantwortet und einen pauschalen Hinweis auf die bestehenden Hilfsangebote gegeben. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte nun weiter gehende Informationen hinsichtlich der psychosozialen Betreuung der in Obhut genommenen Kinder und Jugendlichen …
- 28. November 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 12.12.2023
Sehr geehrter Herr Reese,
die Landesregierung NRW plant, die Laufzeit der Kassenkredite auf 3 Jahre zu begrenzen (NKF-Änderungsgesetz). Das hätte auch Auswirkungen auf den Wuppertaler Haushalt, denn es würde eventuell zu einer Mehrbelastung durch Zinsen im Haushalt der Stadt Wuppertal führen.
Vor diesem Hintergrund bitten wir …
- 28. November 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 06.12.2023
Sehr geehrter Herr Spiecker,
die aktuellen Entwicklungen in der Krankenhauslandschaft durch die nun sehr kurzfristige Schließung von mindestens zwei Häusern der Kplus -Gruppe in Solingen und Haan haben auch Auswirkungen auf die Kliniken und den Rettungsdienst in Wuppertal.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS …
- 24. Oktober 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 06.12.2023
Sehr geehrter Herr Christenn,
nach Auskunft von Anwohnenden kam es in den letzten 3 Jahren immer wieder zu Verschmutzungen des Schellenbecker Baches durch schädliche Einleitungen. Angrenzend an den und bewässert durch den Bach befinden sich Grundstücke mit kleinen Teichen, die u.a. mit Krebsen besiedelt sind. Die Verschmutzungen von Bach und Teichen waren …
- 24. Oktober 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 06.12.2023
Sehr geehrter Herr Spiecker,
die Unterbringung von Fundtieren, herrenlosen Tieren und in Obhut genommenen Tieren ist in den letzten Jahren mehrfach Thema in verschiedenen Diskussionen im Ausschuss Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, dem Stadtrat sowie in der Stadtgesellschaft gewesen. In Ermangelung eines (städtischen) Tierheims in Wuppertal …
- 18. Oktober 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 31.10.2023
Sehr geehrter Herr van Bebber,
das Projekt Kinderrechte in Kommunen des Vereins Kinderfreundliche Kommunen e.V. hat Handlungsempfehlungen für die Berücksichtigung des Kindeswohlprinzips im kommunalen Haushaltsaufstellungsverfahren veröffentlicht. Diese wurden mit Hilfe einer Förderung des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit der Bezirksregierung Köln erarbeitet.
Es ist wichtig, die Rechte, Interessen, Bedürfnisse und Wünsche junger Menschen …
- 29. September 2023
Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 18.10.2023
Sehr geehrter Herr Christenn,
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss der Ausschuss für Umwelt am 26.10.22 den Antrag VO/1229/22 „Kriterien für Insektenschutz in der Bauleitplanung festlegen“ als Prüfauftrag. Darüber hinaus beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 27.10.22, den Antrag zurückzustellen, bis die von der Verwaltung angekündigte Konzeption zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in … - 22. August 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023
Sehr geehrter Herr Köksal,
in der Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld am 16.08.23 wurde berichtet, dass die von den WSW geplante Dampfumformstation Ost anscheinend nicht an dem ursprünglich geplanten Standort im Bereich Am Wunderbau errichtet werden kann.
Ist es richtig, dass jetzt ein neuer Standort auf der Parkplatzfläche an der …
- 9. August 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023
Sehr geehrter Herr Köksal,
wie in der Westdeutschen Zeitung vom 24. Juli 2023 zu lesen war, „ist der Zuwachs bei den angemeldeten Elektro-Fahrzeugen beachtlich“. Damit wächst auch der Bedarf an öffentlichen Ladestationen, der allerdings seit längerer Zeit stagniert. In dem Zeitungsbericht wurde auch erwähnt, dass sich die WSW vorgenommen haben …
- 8. August 2023
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 05.09.2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 06.03.2023 hat der Rat der Stadt Wuppertal den Zielbeschluss für den Bau einer Moschee an der Gathe beschlossen und den Aufstellungsbeschlusses 1175 – Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße (VO/1658/23) bestätigt. Die Planung bezieht auch den jetzigen Standort des Autonomen Zentrums ein.Vor diesem Hintergrund bitten wir …