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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 10. Juni 2020

    Im Verkehrsausschuss am 10. Juni werden zahlreiche Grundsatzbeschlüsse und Umsetzungskonzepte für den Radverkehr beraten und hoffentlich auch beschlossen.

    „Jeden Tag können wir deutlich beobachten, dass die Zahl der Radfahrer*innen in unserer Stadt stetig zunimmt. Das Radverkehrskonzept geht jetzt in die Umsetzung und so sollen unter anderem neue Ost-West-Verbindungen verbessert und geschaffen werden. Das begrüßen wir und freuen uns, dass mit den zusätzlichen Geldern, die wir gemeinsam mit der CDU bereitgestellt haben, neue Impulse für …

  • 4. Juni 2020

    Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU haben heute einen Antrag zum kommenden Kulturausschuss und die Ratssitzung mit dem Titel “ Solidarisch handeln – Freie Kulturszene unterstützen – Finanzielle Hilfen jetzt!“ eingebracht.

    In Zeiten der Corona-Pandemie sind gerade die freie Kulturszene und die Soloselbständigen in der Kreativwirtschaft besonders arg gebeutelt und brauchen Unterstützung, die auch von der Politik kommen sollte.

    Deshalb beantragen GRÜNE und CDU, dass Mittel des Kulturbüros der Stadt, die …

  • 4. Juni 2020

    Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt die in der letzten Nacht vorgelegten Beschlüsse der großen Koalition zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise im Grundsatz. Enttäuschung besteht hingegen aufgrund der nicht gelösten Altschuldenproblematik.

    Hierzu erklärt Bürgermeister Marc Schulz:
    „Man kommt nicht umhin anzuerkennen, dass insbesondere die Regelungen zur Übernahme der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land sowie die Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft eine spürbare Hilfe für die Kommunen darstellt. Vor allem Letzteres führt …

  • 3. Juni 2020

    Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  fordern in einem gemeinsamen Antrag die Umsetzung des bereits beschlossenen 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal.

    Anja Liebert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
    „Die großen Herausforderungen des Klimawandels verlangen eine zeitnahe Umsetzung von ambitionierten Maßnahmen, auch in Wuppertal. Unabhängig von der Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes, das mit weiteren Maßnahmen den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung kontinuierlich fortführen wird, müssen die bereits im September 2019 beschlossenen Maßnahmen …

  • 28. Mai 2020

    Heute haben die Fraktionen von CDU undPK 1
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  gemeinsam mit dem schwarz-grünen OB-Kandidaten Uwe Schneidewind ein Konzept für die weitere Gewerbeflächenentwicklung in Wuppertal inklusive fünf konkreten Flächen mit einem Potential von über 40 Hektar vorgestellt.

    Prof. Dr. Uwe Schneidewind:

    „Ziel des von den Fraktionen von CDU- und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit mir entwickelten Konzeptes ist es, den „Wirtschaftsstandort Wuppertal mit …

  • 20. Mai 2020

    Nach Insektensterben kommt das Vogelsterben

    Jedes Jahr führt der Naturschutzbund Deutschland (NABU) eine Vogelzählung durch. „Die Stunde der Gartenvögel“ wurde letztes Wochenende abgeschlossen.

    Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu:

    „In Wuppertaler Gärten gibt es immer weniger Vögel. Der Negativtrend der letzten Jahre setzt sich fort. Während vor einigen Jahren bei der „Stunde der Gartenvögel“ noch deutlich mehr als 30 Vögel pro Garten gezählt wurden, sind es jetzt um …

  • 12. Mai 2020

    Gestern wurde ein auf Initiative der GRÜNEN erarbeiteter, gemeinsam mit der CDU eingebrachter Antrag zur Unterstützung der Künstler*innen vom Stadtrat beschlossen.

    Kulturelle Angebote sind für uns systemrelevant und ein wichtiger Standortfaktor für Wuppertal. Sie sorgen dafür, dass unsere Stadt lebenswert ist. In Zeiten der Corona-Krise waren und sind Kulturschaffende, allen voran die Soloselbständigen, besonders hart vom Lockdown betroffen.

    „Es wird noch längere Zeit dauern, bis größere Konzerte, volle Theatersäle und Kunstausstellungen wieder möglich …

  • 8. Mai 2020

    Nachdem das bislang von Verwaltung und Politik favorisierte ehemalige Art-Hotel in Heckinghausen als Standort für die siebte Gesamtschule aus finanziellen Gründen wegfällt, gibt es nun Diskussionen rund um den Alternativ-Standort an der Badischen Straße.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Bürgermeister:

    „Die GRÜNE Fraktion hat sich im Grundsatz für den Standort an der Badischen Straße ausgesprochen, da dieser aus schulfachlichen Gründen deutlich besser geeignet ist als der zweite Vorschlag Spitzenstraße: zum einen …

  • 6. Mai 2020

    Durch die Coronakrise können Schwimmbäder aktuell nicht öffnen, davon sind natürlich auch die Freibäder Eckbusch und Vohwinkel sowie das Bandwirkerbad Ronsdorf betroffen, die von Bürgerinnen und Bürgern ehrenamtlich betrieben werden. Auch ist unklar, wann die Bäder wieder öffnen können, daher benötigen sie dringend Unterstützung.

    Peter Vorsteher, Vorsitzender des Sportausschusses (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Mathias Conrads, sportpolitischer Sprecher (CDU) erklären hierzu:
    „Sportangebote sind aktuell besonders betroffen, da viele Aktivitäten aufgrund der Einschränkungen nicht durchgeführt werden …

  • 4. Mai 2020

    Am kommenden Freitag (08.05.20) tagt der Regionalrat, das politische Gremium zur Bezirksregierung Düsseldorf. Auf der Tagesordnung steht die Änderung des Regionalplans, der zusätzliche Wohnbauflächen im Rheinland ausweisen soll. Darin enthalten ist u.a. auch die mit RPD 20 bezeichnete Fläche südlich der Adolf-Vorwerk-Straße.

    Die Regionalratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur Sitzung des Regionalrates einen Änderungsantrag eingebracht, der sich gegen die Ausweisung der Flächen Böhlerhof, Hipkendahl und Adolf-Vorwerk-Straße ausspricht.

    Die GRÜNEN Fraktionen im Stadtrat …