- 7. April 2020
Fassungslos reagiert die GRÜNE Ratsfraktion angesichts der Äußerungen des FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke, Wuppertal solle nicht auf Unterstützung des Landes hoffen, sondern müsse sich selber helfen. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Ein Großteil der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie finden auf der kommunalen Ebene statt und somit läuft hier ein nicht unerheblicher Anteil der Corona-bedingten Kosten auf. Keinesfalls darf die Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter, der Krisenstäbe oder anderer Beratungs- und Versorgungsangebote aufgrund von …
- 7. April 2020
Der endgültige Beschluss zum Bau einer Forensik auf der Kleinen Höhe sollte ursprünglich in mehreren Gremien nach den Osterferien beraten werden. Durch die Corona-Krise ist jetzt alles anders.
Anja Liebert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Seit dem 27.03. stehen die umfangreichen Unterlagen im Internet, mehr als 2.000 Seiten umfasst der Satzungsbeschluss. Mehr als 1.400 Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern wurden von der Verwaltung beurteilt, kommentiert und abgewogen. Ein derart umfangreiches Bauleitplan-Verfahren ist einzigartig … - 1. April 2020
Die Wuppertaler Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und – aufgrund zurückgehender Einnahmen bei den sogenannten Verbundsteuern – auch bei den Schlüsselzuweisungen verkraften müssen. Bislang hat die schwarz-gelbe Landesregierung noch nichts Konkretes unternommen, um den NRW-Kommunen unmittelbar finanziell zu helfen.
Hierzu erklärt Anja Liebert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
- 19. März 2020
Ab sofort bleibt unsere Geschäftsstelle geschlossen. Unsere Mitarbeiter*innen arbeiten im Homeoffice und sind telefonisch und per Mail erreichbar. Unsere öffentlichen Veranstaltungen sind abgesagt.
Gesundheit geht vor. Wir alle sollten alle sozialen Kontakte, die nicht unbedingt notwendig sind, vermeiden. Bitte macht keine Hamsterkäufe und bleibt weitestgehend zu Hause. Wir müssen nun alle dafür sorgen, dass insbesondere die Menschen aus Risikogruppen geschützt werden. Außerdem jene Personen, die derzeit im Gesundheitswesen mit der Bekämpfung des Viruses alle Hände … - 3. März 2020
Anlässlich des Internationalen Tages des Artenschutzes am 03.03.20 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar, dass auch in Wuppertal der Lebensraum für Tiere und Pflanzen immer mehr schwindet.
Bettina Brücher, Stadtverordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses:
„Wir möchten den Tag des Artenschutzes nutzen, um deutlich zu machen, wie konkret sich mangelnder Artenschutz auswirkt, auch vor unserer eigenen Haustür.Eine aktuelle Gefahr besteht für den Lebensraum der Feldlerche auf der Kleinen Höhe. Mit dem möglichen …
- 28. Februar 2020
Wuppertal braucht endlich einen Ausweg aus der Verschuldung
Zu der aktuellen Diskussion zur Kommunalverschuldung erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Seit Jahren ist auf beinahe allen politischen Ebenen bekannt, dass die Höhe der kommunalen Liquiditätskredite, die bundesweit 42 Milliarden Euro beträgt, zum überwiegenden Teil von externen Faktoren wie zum Beispiel der Bundes- oder Landesgesetzgebung im Bereich der Sozialpolitik abhängig ist. Umso mehr überrascht es, dass bis zum heutigen Tag zwischen den Ländern …
- 26. Februar 2020
Die GRÜNEN im Landschaftsverband Rheinland (LVR) vergeben auch in diesem Jahr den Regenbogenpreis für ehrenamtliches Engagement in den Themenbereichen Umweltschutz und Inklusion.
Dazu erklärt Ilona Schäfer, Mitglied der GRÜNEN Fraktion im LVR:
„Wir wissen, wie tatkräftig sich viele Menschen in ihrer Freizeit für einen besseren Schutz der Umwelt oder die Verwirklichung einer inklusiven Gesellschaft einsetzen. Dieses vielfältige Engagement wollen wir mit dem Regenbogenpreis auszeichnen.“Der Preis ist mit insgesamt 3000.- Euro dotiert, kann …
- 18. Februar 2020
Im Dezember 2018 haben CDU und Grüne im Rat den Oberbürgermeister aufgefordert, Vorschläge zur Verbesserung der BV-Arbeit und Stärkung ihrer Rechte zu erarbeiten und dem Rat im ersten Quartal 2019 vorzulegen. Jetzt, über ein Jahre später, setzt der OB diesen Ratsauftrag endlich um.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und GRÜNER Stadtverordneter:
„Nach über einem Jahr Bearbeitungszeit hätte man durchaus einen fundierten und umfangreichen Vorschlag erwarten können, der die Rechte und Befugnisse der Bezirksvertretungen tatsächlich … - 17. Februar 2020
In der heutigen Ratssitzung wurde der neue Beigeordnete Arno Minas für den aktuell vakanten Geschäftsbereich in geheimer Wahl gewählt.
In einer gemeinsamen Erklärung gratulieren die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Herrn Arno Minas zu seiner Wahl als Beigeordneter für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz.
Die Stadtverordneten Anja Liebert, Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke hierzu wörtlich:
„Wir wünschen Herrn Minas für die neue Aufgabe und die damit verbundenen Herausforderungen viel Erfolg. … - 6. Februar 2020
„Es war ein Quantensprung, der gestern im Kulturausschuss beschlossen wurde. Sowohl die institutionelle Förderung als auch die Projektförderung für die Freie Kultur wurde deutlich erhöht. Einige Initiativen wie das Loch oder der Insel e.V. – Kultur im Ada werden nun zum ersten Mal institutionell gefördert. Die gestern beschlossenen Fördersummen ermöglichen es den Kultureinrichtungen, verlässlicher planen und ihr hochwertiges Programmangebot weiter entwickeln zu können“, so Marcel Gabriel-Simon, Stadtverordneter und Mitglied im Kulturausschuss.
Die nun beschlossene …