- 3. Februar 2020
Anlässlich der ablehnenden Haltung der Verwaltung zur Einrichtung einer Tempo 30-Strecke an der Loher Straße in Barmen bekräftigen die Grünen ihre bisherige Position in der Frage.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und Stadtverordneter aus Barmen:
„Wir haben es entlang der Loher Straße mit einer Vielzahl von Gegebenheiten zu tun, die die Einrichtung einer Tempo 30-Strecke rechtfertigen und sogar notwendig machen: natürlich an erster Stelle die Junior-Uni und der auf der anderen Straßenseite liegende große … - 29. Januar 2020
Die von der Verwaltung vorgestellten Pläne zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion am Döppersberg finden die grundsätzliche Unterstützung der GRÜNEN Ratsfraktion. Insbesondere die Idee, hier ein städtisches Zentrum für Bürgerdienste zu beheimaten, bietet eine spannende Perspektive für diese zentrale Immobilie.
Hierzu erklärt Bürgermeister Marc Schulz:
„Wir haben in der Vergangenheit kein Geheimnis daraus gemacht, dass wir dem geplanten Factory Outlet Center (FOC) in dem alten Bahngebäude kritisch gegenüber standen. Gleichwohl war für uns immer klar, … - 27. Januar 2020
Nachdem die Pläne für ein Radhaus neben dem Primark aufgegeben wurden, haben die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler zur morgigen Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission (PBK) Döppersberg gemeinsam den Antrag gestellt, an dieser Stelle zusätzliche Taxistellplätze zu schaffen.
Hans-Jörg Herhausen, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion:
„Alles andere ist für uns keine gute Option. Nach Auskunft der Taxizentrale reichen die vorhanden 12 Stellplätze in Spitzenzeiten nicht aus. Vor dem Umbau gab es … - 22. Januar 2020
Dem Schulausschuss liegt zu seiner Sitzung im Februar ein Vorschlag vor, mit dem zum kommenden Schuljahr 2020/21 weitere 225 Plätze im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) geschaffen werden können.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Sollte der weitere Ausbau beschlossen werden, wurden unter dem schwarz-grünen Kernbündnis innerhalb eines Jahres insgesamt 17 neue OGS-Gruppen mit 425 neuen Plätzen geschaffen. Das war auch deswegen nur möglich, weil wir im vergangenen Jahr … - 21. Januar 2020
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die GRÜNE Fraktion einstimmig einen neuen Fraktionsvorstand.
Anja Liebert wurde als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt, neu an ihrer Seite sind zwei Stellvertreter*innen: Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette.Mit der Wahl von Marc Schulz zum Bürgermeister wurde eine Neuwahl an der Fraktionsspitze notwendig, da er zeitgleich mit seiner Wahl seinen Vorsitzenden-Posten in der Doppelspitze an der Seite von Anja Liebert freimachte. Durch sein …
- 6. Januar 2020
GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Stärkung der lokalen Demokratie
Vor über einem Jahr, am 17.12.2018, beschloss der Rat einen Antrag von CDU und GRÜNEN zur Ausweitung der Rechte der Bezirksvertretungen. Ausgangspunkt hierfür war die Kritik einiger Bezirksbürgermeister*innen, die sich von der Stadt nicht ernstgenommen fühlten und eine stärkere Berücksichtigung ihrer Arbeit durch die Stadt forderten.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Der Antrag aus Dezember 2018 war die …