- 13. August 2009
Auf die jüngste Forderung von Lorenz Bahr, auch in finanziellen Krisenzeiten BürgerInnen verstärkt in kommunalpolitische Entscheidungen mit einzubeziehen und z.B. im Rahmen eines Projektes ´Bürgerhaushalt´ über die finanziellen Geschicke unserer Stadt mitentscheiden zu lassen – eine Forderung, die bisher an der CDU und SPD in dieser Stadt gescheitert ist -, reagierte Jochen Siegfried in einer Pressemitteilung vom 12.08.2009 wie folgt:
Stärkere Bürgerbeteiligung an Etatentscheidungen
„Die vor der Tür stehenden schwerwiegenden Haushaltsentscheidungen … müssen …
- 12. August 2009
Einschränkend muss man allerdings sagen, dass Lorenz Bahr insofern privilegiert ist, als dass er über die energetischen Veränderungen in und an seinem Wohnhaus als Eigentümer selbst entscheiden darf. Vielleicht ist das Beispiel aber auch ein best-practice-Beispiel für Eigentümer von Mehrfamilienhäusern, die den Mietern den energetischen Verbrauch in ihren Häusern zukünftig bei Mietvertragsabschluss nachweisen müssen. Denn zunehmend werden auch Mieter kritischer vor Vertragsabschluss die Verbrauchswerte als zweite Miete prüfen als bisher.
Und um bösen Zungen …
- 10. August 2009
Laut Verwaltung werden die Bauarbeiten am Turmhof und in der Burgstraße nach dem 28.2.2010 (Ende der Monet-Ausstellung) beginnen und 6 bis 8 Monate andauern. Zum Weihnachtsmarkt 2010 soll alles fertig sein. Die Arbeiten werden über das Konjunkturprogramm der Bundesregierung finanziert.
Durch die Erdarbeiten (Kanalbau) werden die AnliegerInnen (Geschäftsleute wie BewohnerInnen) stark belästigt. Eine Außengastronomie auf dem Turmhof wird in 2010 praktisch unmöglich.
Die GRÜNEN bitten die Verwaltung um Vorstellung der Detailplanung in der …
- 31. Juli 2009
"Es ist gut, dass sich die Tarifparteien vor Beginn des neuen Kita-Jahres geeinigt haben. So können die Eltern die Betreuung ihrer Kinder wieder verlässlich planen. Ich halte es für richtig und wichtig, dass mit der Einigung im Tarifstreit der Beruf von Erzieherinnen und Erziehern in ersten Ansätzen aufgewertet und der Gesundheitsschutz verbessert wird. Das entspricht auch der wachsenden gesellschaftlichen Bedeutung von Kinderbetreuung und Bildung für die Kleinsten.
Insgesamt aber ist das Verhandlungsergebnis aus der …
- 29. Juli 2009
Die jeweils 100 bestbewerteten Vorschläge pro Themenbereich wurden nach den erforderlichen Vorberatungen in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen dem Rat der Stadt Köln zur Entscheidung vorgelegt. Der Stadtrat hat sich ausgiebig mit diesen Ideen auseinandergesetzt und die Umsetzung oder auch eine begründete Ablehnung der einzelnen Vorschläge beschlossen.
Insgesamt wurde eine Vielzahl der Anregungen bereits umgesetzt. Neben den finanziellen Mitteln, die ohnehin schon im Haushalt vorgesehen waren, wurden bisher zusätzlich 8,2 Mio. EUR im Haushalt 2008/2009 …
- 16. Juli 2009
"Die Finanzsituation Wuppertals wird sich in den nächsten zwei Jahren deutlich zuspitzen. Wenn wir ehrlich sind, dann sind unter diesen Voraussetzungen alle Kommunalwahlprogramme aller Parteien schon Makulatur, bevor sie überhaupt gedruckt vorliegen. Ich selbst stehe zwar für eines dieser Wahlprogramme Pate und unterschreibe jeden Satz darin. Die Finanzsituation wird sich aber derart verändern, dass wir für den Erhalt der städtischen Infrastruktur insgesamt kämpfen müssen. Und schon allein deshalb kommen wir als Politik gar nicht umhin, …
- 3. Juli 2009
„Angestoßen wurde dies durch die Velberter und Wuppertaler GRÜNEN“, so Bettina Brücher, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Wir sprechen uns gegen eine geplante überdimensionierte Massentieranlage am Fettenberger Weg aus, die vom selben Betreiber errichtet werden soll und deren Zuwegung sich teilweise auf Velberter Gebiet befindet.“
Anlage:
Anfrage der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN NRW
- 30. Juni 2009
Petra Lückerath, langjähriges Mitglied des Tanztheater-Beirates:
"Das ist eine unendliche traurige Nachricht. Wuppertal ohne Pina Bausch ist für mich noch unvorstellbar, mit ihr verlieren wir nicht nur die bedeutendste Choreographin der Gegenwart, sondern einen wunderbaren Menschen."
Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und Oberbürgermeisterkandidat:
"Mit Pina Bausch verlieren wir die größte Künstlerin unserer Stadt. Wer sie kennenlernen durfte, war von ihr persönlich tief beeindruckt. So wie sie tief beeindruckt war von Wuppertal und den …
- 25. Juni 2009
Lorenz Bahr, Stadtverordneter der GRÜNEN und Oberbürgermeisterkandidat:
"Eine zupackende Stadtspitze sieht anders aus. Schon im letztem Jahr stand fest, dass Wuppertal bis Ende diesen Monats eine Sparliste von ca. 40 Mio. Euro vorlegen muss. Es gab also genug Zeit zur Vorbereitung. Die Weigerung von OB Jung und Kämmerer Dr. Slawig, dieser Forderung nachzukommen, ist allein wahlkampftaktisch motiviert und wird nun auf dem Rücken der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Wuppertaler Bevölkerung ausgetragen. Der …
- 24. Juni 2009
Unseren Ergänzungsantrag finden Sie unter Aktuelles/Anträge