- 12. Januar 2009
"Wir gehen davon aus, dass arme, strukturschwache Kommunen auch von dem Konjunkturpaket profitieren können. Wir nehmen die CDU und Rüttgers beim Wort. Sie wollten sicher stellen, dass auch Städte, die keinen Eigenanteil aufbringen können, von dem Paket profitieren werden. Alles andere wäre eine Katastrophe für Wuppertal.
Darüber hinaus treten wir dafür ein, dass neben dem kreditfinanzierten Soli Ost auch ein Solidarbeitrag für arme Städte im Westen aufgelegt wird."
- 9. Januar 2009
"Die Sperrung weiter Teile des Scharpenacken für Naherholungssuchende ist die logische Konsequenz aus dem Satzungs- und Bebauungsbeschluss der großen Koalition zusammen mit der FDP für die JVA und andere Landeseinrichtungen auf Scharpenacken. Den Umwelt- und Naturschutz nun argumentativ für die Sperrung verantwortlich zu machen, ist polemisch und falsch. Denn wer 30 ha mit Beton zuschüttet, muss laut Baugesetzbuch entsprechend große Ausgleichsflächen schaffen. Waren die politisch Verantwortlichen in Land und Kommune nicht bereit, für den Bau …
- 8. Januar 2009
Der Antrag im Wortlaut:
Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
1. Die Anbringung von Hinweisschildern auf den Skulpturenpark von Tony Cragg wird für notwendig gehalten, da der Skulpturenpark auch von vielen auswärtigen Gästen besucht wird.
2. Die Verwaltung wird gebeten, die Hinweisschilder schnellst möglich anzubringen.
3. Dem Kulturausschuss wird in der nächsten …