- 21. Juli 2004
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher und Lorenz Bahr, Stadtverordneter und OB-Kandidat:
"Im Grunde gab es keine Konstellation, die es nicht gibt, alle Fraktionen haben scheinbar ausschließlich nach sachpolitischen Erwägungen abgestimmt und das ist ja auch sehr gut so. Insbesondere die große Anzahl einstimmiger Entscheidungen ist mit 47 Treffern sehr hoch, gefolgt von 11 Entscheidungen, die alle vier im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen gemeinsam getroffen haben.
Interessant ist die hohe Anzahl von Anträgen der …
- 21. Juli 2004
Gerhard Schäfer, Mitglied für die GRÜNEN im Schulausschuss:
"Schon im Vorfeld der Überlegungen zur Erweiterung der Grundschule Schlüssel wurden Vorschläge, den Kindergarten zu Schulräumen umzufunktionieren, abgelehnt. In den Vorbereitungen des Schulausschusses sollte der Kindergarten dort belassen werden, wo er ist und die Erweiterung der Grundschule Schlüssel sollte an anderer Stelle vorgenommen werden. Sowohl die GRÜNE Vertreterin in der Bezirksvertretung Vohwinkel, Ursel Simon, als auch ich im Schulausschuss wollten die optimale Lösung für den Kindergarten. …
- 19. Juli 2004
"Der Rat der Stadt Wuppertal hat bereits am 28.07.2003 aus einer Vielzahl ganz unterschiedlicher und unterschiedlich weit entwickelter Projekte sechs für Wuppertal priorisiert. Mehr Priorisierung braucht es nicht,"
stellt Lorenz Bahr, Grüner Stadtverordneter und OB-Kandidat, fest.
"Weder die Samba-Trasse, noch das Haus der Jugend in Barmen bzw. das Projekt Arbeiten und Leben in der sozialen Stadt sollen aufgegeben werden. Ganz im Gegenteil: Ziel unserer Initiative ist eine zwar zeitlich verzögerte, aber unbedingt notwendige …
- 12. Juli 2004
Lorenz Bahr, Stadtverordneter und OB-Kandidat dazu:
"Durch das Jugendfördergesetz wird auch in Wuppertal die Jugendarbeit finanziell abgesichert. So ist es gelungen, dass die Auszahlung der nötigen Finanzmittel bereits im Jahr 2005 erfolgen soll und nicht, wie ursprünglich angedacht, erst 2006. Landesweit werden Finanzmittel in Höhe von 96 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Somit ist die Planungssicherheit auch für die Wuppertaler Akteurinnen und Akteure in der Jugendarbeit wieder gegeben.
Ganz besonders freut uns, …
- 9. Juli 2004
Sylvia Meyer, Mitglied für die GRÜNEN im Ausschuss Frauenförderung:
"Der Frauenausschuss hat sich in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode den GRÜNEN angeschlossen: Geschlechtergerechtigkeit wird berücksichtigt, alle Daten der Erhebungsbögen der Arbeitslosen- und SozialhilfebezieherInnen werden geschlechtsspezifisch ausgewertet, um Aussagen über die Auswirkungen insbesondere auf Frauen treffen zu können. Insbesondere die Berufsrückkehrerinnen, so befand der Ausschuss auf Antrag der GRÜNEN, bedürfen eines Förderungskonzeptes, das die Belange der Frauen berücksichtigt. Damit hat sich der Frauenausschuss in seiner …
- 9. Juli 2004
Gerta Siller, Mitglied im Ausschuss Schutz und Ordnung und Spitzenkandidatin für den Rat der Stadt dazu:
"Letzte Woche Freitag wurde den Mitgliedern der 125-seitige Brandschutzbedarfsplan zugestellt und schon heute sollen wir darüber beraten, damit der Rat in seiner Sitzung am 19.07.2004 eine Entscheidung treffen kann. Das ist für ehrenamtliche Stadtverordnete und sachkundige BürgerInnen nicht nur eine Zumutung, sondern in dieser knappen Frist unmöglich! Wir alle wollen derart wichtige Drucksachen mit hochbrisantem Inhalt gewissenhaft …
- 29. Juni 2004
Hierzu nimmt der Grüne Stadtverordnete und Oberbürgermeisterkandidat, Lorenz Bahr, wie folgt Stellung:
"Die BUND-Kreisgruppe hat vollkommen Recht, wenn sie deutlich kritisiert, dass parallel zu den Verkaufsverhandlungen über den ehemaligen Rangierbahnhof Vohwinkel zwischen Bahn und Stadt die Eigentümerin in vorauseilendem Gehorsam und als besonderes Geschenk illegale Rodungs- und Planierungsmaßnahmen auf einer ca.10 ha. großen Fläche vorgenommen hat.
Dieser Vorgang hat bereits zu erheblichen Diskussionen in den städtischen Gremien geführt. Obwohl ein bedeutender Teil des …
- 25. Juni 2004
Die überregionalen Medien berichten aktuell über die Gefahr der Verschiebung der Umsetzung von Hartz IV, die Kommunen befürchten nach wie vor Mehrkosten, auf denen sie sitzen bleiben, und die Frage, ob das Mammutvorhaben allein technisch bis Jahresende umgesetzt werden kann, ist ebenfalls noch nicht beantwortet.
Um mehr Klarheit in der Sache zu erhalten, war gestern auf Einladung der Wuppertaler GRÜNEN (Fraktion und Kreisverband) der sozialpolitische Sprecher der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, Markus Kurth, in Wuppertal.
- 24. Juni 2004
"Wir sind stolz darauf, dass ausgerechnet die Wuppertaler CDU die GRÜNEN als ´strukturkonservative Dinosaurier der Demokratie´ bezeichnet, denn genau dieses entspricht unserer Politik und gibt unsere Kritik an dem CDU-Vorschlag, den Rat zu verkleinern, richtig wieder. Ginge es der CDU bei ihrem Vorschlag tatsächlich um effektiveres Arbeiten, dann muss sie sich fragen lassen, warum sie ein Mehr an Ausschüssen zu Beginn dieser Legislaturperiode durchgesetzt hat? Immerhin waren wir bis zur Übernahme der konservativen Mehrheit im …
- 24. Juni 2004
"Erst in dieser Woche ist es nach mehrjährigem Gezerre gelungen, sich auf ein Zuwanderungsgesetz zu einigen, das der Tatsache Rechnung trägt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Seit Jahren mochte die CDU nicht akzeptieren, dass Deutschland kleiner, bunter und vielfältiger wird. Vielmehr glaubte die CDU, Deutschland vor Einwanderern mit einem generellen Terrorismusverdacht schützen zu müssen und war deshalb bereit, Grundrechte zu verletzen. Hätten wir uns frühzeitiger und weitgehender, als es in dem neuen Gesetz der Fall …