- 19. Januar 2004
"Tatsache ist, dass die GRÜNEN WählerInnen mit Abstand die meisten Internetzugänge vorweisen können, 84 Prozent unserer WählerInnen sind mit einem Internetanschluss ausgestattet", so Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN im Rat.
Bei den WählerInnen anderer Parteien sieht es anders aus:
58 Prozent der SPD-Anhänger sowie 59 Prozent der CDU/CSU-Anhänger besitzen einen Internet-Zugang, bei den FDP-Anhängern sind es 70 Prozent.
"Wir freuen uns, dass wir ab sofort nicht nur den GRÜNEN WählerInnen, sondern allen an unseren …
- 16. Januar 2004
Hierzu erklärt Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Rat:
"Bei vielen Eltern und Kindern der betroffenen Horte herrscht große Verunsicherung. Bis zum heutigen Tag wurde weder den Eltern und Kindern noch den Kommunalpolitikern von der Verwaltung erläutert, wie die Betreuung der Kinder ab 01.08.2004 detailliert gesichert ist. Mit unserer Anfrage wollen wir Klarheit erreichen, in welchen Offenen Ganztagsgrundschulen den Kindern ein Betreuungsplatz angeboten werden soll, dies geht nämlich aus der Drucksache …
- 15. Januar 2004
"Gerade angesichts knapper Kassen und anstehender Verteilungskämpfe braucht Jugend eine Lobby. Die Volksinitiative ist ein Instrument der Demokratie, um mit mindestens 60.000 Stimmen der Jugendarbeit Unterstützung zu geben. Jetzt zählt jede Stimme".
Bis zum 27. Januar besteht die Möglichkeit, per Unterschrift im Rathaus die Volksinitiative zu unterstützen.
"Jugendarbeit ist Bildungsarbeit, das muss der Gesellschaft auch in Zukunft etwas wert sein", so Ramette weiter. Das Ziel der Initiative, den Landesjugendplan gesetzlich abzusichern, wird von …
- 14. Januar 2004
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt die heute vorgestellten Ergebnisse zur Konversion der GOH-Kaserne ausdrücklich.
„Die GOH-Kaserne zusammen mit dem Rangierbahnhof in Vohwinkel zu entwickeln und den Ratsgremien vorzustellen, ist längst an der Zeit. Und in Ronsdorf die Technologieachse Süd mit einem neuen Standort für automotive Zulieferbetriebe enden zu lassen, ist das richtige Konzept,“ so Lorenz Bahr, planungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion.
Die zusätzliche Nutzung der Fläche, auf der heute noch die …
- 14. Januar 2004
Das Ergebnis kann sich sehen lassen, hier nur einige Beispiele:
– Die Zuschüsse an Einrichtungen der Familienbildung sowie zur ergänzenden Förderung von Familienbildungsmaßnahmen werden nur unwesentlich um 234.600 Euro gegenüber dem Ansatz aus 2003 reduziert.
– Die Personalkostenzuschüsse an Erziehungs- Ehe- und Lebensberatungsstellen und die Arbeitsgemeinschaft für Erziehungsberatung NRW wird um 4,2 Mio. Euro gegenüber dem ursprünglichen Etatentwurf aufgestockt.
– Die Förderung der Betriebs- und Investitionskosten nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) …
- 13. Januar 2004
Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld hatte einen Antrag gestellt, eine Notausfahrt vom Busbahnhof entlang der Eisenbahngleise bis zur Straße Döppersberg an der Dessauer Brücke einzuplanen.
Damit sollte im Falle einer Versperrung der Ausfahrt eine Möglichkeit zum Verlassen des Geländes für die Busse geschaffen werden.
"Am Telefon erfuhren wir, dass die Verwaltung eine solche Spur auf der von uns vorgeschlagenen Trasse in das Bauleitplanverfahren aufgenommen hat. In der Anlage 7 zu Drucksache …
- 11. Januar 2004
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher: „Wir sind außerordentlich gespannt auf das Finanzierungskonzept der Verwaltung zur Aufrechterhaltung der Schwimmoper als Bad.“
Die konkreten Zahlen werden erst zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt.
Elberfeld kann sich freuen: die Schwimmoper bleibt Schwimmbad und wird in städtischer Hand weiter betrieben.
Barmen jedoch verliert mit der Schließung des Kurbades die einzige Möglichkeit im Stadtteil, Schwimmsport betreiben zu können.
Das Kurbad als einziges behindertengerechte Bad in Wuppertal wird, wie bereits …
- 5. Januar 2004
"Bei aller Trauer über den Weggang von 3M Quante haben wir eine weitere Industriebrache vermieden und Arbeitsplätze in Wuppertal erhalten," so Fraktionssprecher Peter Vorsteher. "Wenn alles gut läuft, werden sogar noch Arbeitsplätze nach Wuppertal verlagert und neu geschaffen."
Nach der Aufgabe des 60.000 qm großen Geländes durch das Telekommunikationsunternehmen 3M Quante gab es Pläne, die Fläche für eine andere Nutzung freizugeben. Die Bündnisgrünen haben jedoch stets auf einer gewerblichen Nutzung bestanden. Nun zeige sich, …
- 11. Dezember 2003
Hintergrund:
Bereits vor dem Verkauf von 87 Wohnungen an der Uellendahler Straße und Vogelsangstraße versuchte der Investor, die Wohnungen auszumessen und verunsicherte die MieterInnen, indem in den Fluren plakatiert wurde, dass die Wohnungen verkauft werden.
Der gleiche Investor erwarb schon vor einigen Monaten GWG-Häuser an der Ringstraße in Cronenberg. Diese Häuser wurden sehr schnell weiter veräußert.
Peter Vorsteher abschließend:
"Die GRÜNEN werden sehr genau verfolgen, ob der …
- 8. Dezember 2003
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Wir sind erstaunt, dass sich der Förderverein von einer Fraktion so weit benutzen lässt, dass er seine Neutralität aufgibt zugunsten eines gemeinsamen Briefkopfes. Das kann durchaus zum Schaden des Engagements zur Rettung der Schwimmoper sein. Parteipolitische Belange sollten von dem Verein ferngehalten werden."
Bereits im November kam der Förderverein Schwimmoper auf Einladung der GRÜNEN ins Rathaus. Ein Ergebnis des Gespräches war, dass der Vorschlag der GRÜNEN, wie …