- 23. August 2004
Fraktionssprecher Peter Vorsteher dazu:
"Die Stadt Wuppertal sollte deutlich mehr Initiative für den Klimaschutz zeigen. Bisher gibt es lediglich eine Windkraftanlage auf Korzert. Wir begrüßen daher die Planungen des privaten Initiators für den Kastenberg. Dieser Standort ist besonders geeignet, da genügend Wind zu erwarten ist und es keine direkten AnwohnerInnen gibt, die sich durch die Anlage gestört fühlen könnten.
Um einen globalen Klimawandel zu verhindern ist es gerade die Pflicht der Industrieländer, ihren enormen Strombedarf …
- 20. August 2004
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion dazu:
„Ich fordere die Wuppertaler Stadtverwaltung auf, dieses höchst interessante kulturelle Highlight nicht zu verhindern. Es kann doch nicht sein, dass privates Engagement auf diese Art und Weise boykottiert wird.
Für Wuppertal bedeutet die Veranstaltungsreihe des Rex-Theaters eine großartige kulturelle Bereicherung, die Vorstellungen werden sicher ausverkauft sein. Ich appelliere an den zuständigen Beigeordneten, das vorhandene öffentliche Interesse an attraktiven, kulturellen Veranstaltungen in unserer Stadt zur Kenntnis zu …
- 13. August 2004
Die Bundesanwaltschaft äußerte, dass das Verfahren gegen Kremendahl seitens des Landgerichtes Wuppertal rechtsfehlerhaft gewesen sei und dass der OB den Zusammenhang zwischen der Spende seitens Clees und seiner zukünftigen Dienstausübung erkannt habe, so Bundesanwalt Rolf Hannich. Die Verteidigung beharrt natürlich auf Freispruch.
Hierzu Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
"Wir GRÜNEN finden es bedauerlich, dass die juristische Hängepartie um OB Kremendahl nun bis nach der Kommunalwahl weiter gehen wird. Ein klarer Schlussstrich wäre insbesondere für …
- 10. August 2004
Bei diesen Gesprächen wird aus bündnisgrüner Sicht das Thema Bürgerbeteiligung eine erhebliche Rolle spielen.
Lorenz Bahr, Stadtverordneter und OB-Kandidat (www.lorenzbahr.de):
„Schon in der vergangenen Ratsperiode haben wir uns das Thema Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben und die Aufstellung eines Bürgerhaushaltes gegen den Widerstand aller Fraktionen gefordert. Nun werden wir unsere Forderung erweitern und stellen uns vor, dass sich Bürgerinnen und Bürger auch ganz offiziell über Entscheidungen des Rates, seiner Gremien oder der Verwaltung …
- 9. August 2004
"Die letzte Ratssitzung dieser Legislatur hat ´s gezeigt: Alle Koordinaten scheinen verrückt zu sein, jedenfalls hat sich das gewohnte Parteiengefüge deutlich verschoben und nichts bleibt, wie es einmal war.
Meine erste Wahl für mögliche Koalitionsgespräche im Rathaus wäre wie auf Landes- und Bundesebene Rot-GRÜN. Doch hat die SPD nun einmal mehr die GRÜNEN als Hauptgegner im Wahlkampf identifiziert und profiliert sich selbst mit einer Politik, die nicht darauf schließen lässt, dass sie in den …
- 9. August 2004
"Die Wählergemeinschaft hat Recht. Zwar ist uns aus dem Ältestenrat keine Absprache zwischen den Fraktionen bekannt, dass der Ehrenrat nicht tagen soll, eine Absprache zwischen CDU und SPD ist uns aber immerhin auch zu Ohren gekommen.
Grund genug hätte es für eine Sitzung des Ehrenrates jedenfalls gegeben: Die Rücktritte der Stadtverordneten Specht (SPD), Emmert (CDU) und Deckert (CDU) – alle samt ehemalige Mitglieder des Ausschusses für Verbindliche Bauleitplanung.
In diesem Zusammenhang dürfen wir …
- 4. August 2004
Die GRÜNE Fraktion begrüßt diese Regelung ausdrücklich und fordert die Jugendverwaltung auf, diese Regelungen auch für die Träger der Freien Jugendarbeit zu übernehmen.
Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion und Lorenz Bahr, Stadtverordneter und Oberbürgermeisterkandidat der GRÜNEN hierzu:
"Wir können nicht glauben, dass die Kultur- und Sportverwaltung in der Lage ist, die in Frage kommende Summe der Kompensation für die Übernahme der Kosten zu leisten, der Stadtbetrieb Jugend und Freizeit aber noch …
- 29. Juli 2004
Dazu der bündnisgrüne Stadtverordnete und Oberbürgermeister-Kandidat Lorenz Bahr:
„Wir fragen uns schon, warum es für eine solche Vereinbarung erst eines GRÜNEN Ratsantrages bedurfte. Wir freuen uns allerdings, dass nun Kindern, Eltern und SeniorInnen Sicherheit gegeben ist und sie nunmehr in städtischen Einrichtungen unbedenkliche, gentechnikfreie Lebensmittel verzehren können.“
- 27. Juli 2004
Der GRÜNE Stadtverordnete und Oberbürgermeisterkandidat, Lorenz Bahr, kommentiert die Entscheidung des Regierungspräsidenten wie folgt:
"Mit Freude und (nach den teilweise öffentlichen und heftigen persönlichen Angriffen der vergangenen Tage nicht zuletzt aus der Sozial- und Jugendverwaltung selbst) Erleichterung nehmen Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Mittelfreigabe für die Regionale in 2004 zur Kenntnis.
Das ist ein großer Erfolg für Wuppertal. Bestätigt fühlen wir uns insbesondere in unserer Strategie, die Teilprojekte Haus der Jugend und Samba-Trasse sowie …
- 27. Juli 2004
Sollte ich in einem meiner Diskussionsbeiträge in der vergangenen Ratssitzung Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses der Jugend in Barmen, „beleidigt und diskreditiert“ – wie Sie wörtlich schreiben – haben, dann möchte ich mich in aller Aufrichtigkeit dafür entschuldigen. Allerdings habe ich zu keinem Zeitpunkt auch nur mit einer Silbe Ihre Arbeit direkt angesprochen oder kritisiert.
Und sollte der Eindruck entstanden sein, dass dem „Standort Barmen und allen künftigen Nutzern schwer geschadet“ werden …