- 7. Dezember 2005
Tagtäglich werden wir mit neuen Meldungen verunsichert: Fleischskandale, wo man auch hinsieht. Wie viel ist davon auf dem Teller der Verbraucher/innen gelandet?
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat eine Anfrage an den heute tagenden Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit gerichtet, die sich mit der Information über den Stand der Lebensmittelkontrollen in den mit Fleisch arbeitenden Betrieben in Wuppertal befasst.
"Wir möchten, dass sich Wuppertals Bürgerinnen und Bürger auf dem Weihnachtsmarkt, …
- 6. Dezember 2005
NRW-Bauminister Oliver Wittke (CDU) hatte vergangenen Sommer nicht nur hinsichtlich der Schwebebahnfinanzierung unhaltbare Aussagen getätigt, er hatte auch seine Zusage zum Umbau Döppersberg bekräftigt. Wie jetzt jedoch bekannt wurde, droht unzähligen städtebaulichen Projekten in den Städten und Gemeinden des Landes ein Baustopp. Hiervon betroffen ist auch Wuppertal. Hintergrund ist eine Haushaltssperre und die Kürzungspläne für den Landeshaushalt 2006.
"In der Stadtentwicklung des Landes droht ein Stillstand. Minister Wittke muss jetzt Farbe bekennen, ob er zu …
- 6. Dezember 2005
"Die Stadt Wuppertal ist jahrelang gut mit der Baumschutzsatzung gefahren, es gibt keinen Grund, sie abzuschaffen. Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat sie akzeptiert", so Bettina Brücher, GRÜNE Stadtverordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses. "Mit dem Argument der Entbürokratisierung ein so sinnvolles Instrument zum Naturschutz einfach über Bord zu werfen, ist schon ein starkes Stück. In Zeiten hoher Feinstaub-, Lärm- und CO2-Belastung ist es geradezu anachronistisch, nicht alles für den Schutz der Stadtbäume und des Stadtklimas …
- 25. November 2005
"Wir möchten dem Wuppertal Institut für sein Engagement danken. Dass eine Zusammenarbeit mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen in der Gründung des CSCP in Wuppertal mündet, ist über alle Maßen bedeutsam", so Bettina Brücher, GRÜNE Stadtverordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt. "Der Standortfaktor Umwelt wird mit dieser Institution weiter gestärkt."
Als eines von vielen weltweit agierenden Zentren des UN-Umweltprogramms wird das CSCP in Wuppertal wichtige Beiträge zur Umsetzung der auf dem UN-Gipfel in …
- 23. November 2005
Gerta Siller, Fraktionssprecherin und Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann:
"Das Wuppertaler Frauenhaus ist überfüllt. Darüber hinaus ist nach über 25 Jahren die unverzichtbare Anonymität des Hauses nicht mehr gewährleistet. Deshalb muss ein neues und größeres Haus her, um den Schutz suchenden Frauen und ihren Kindern Zuflucht zu bieten. Wir nehmen als Bündnisgrünen nehmen den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen zum Anlass, in der Wuppertaler Bevölkerung um finanzielle Unterstützung …
- 17. November 2005
"Hat die SPD in den letzten Wochen stets darauf hingewiesen, dass eine Zweierlösung in Sachen VHS-Fusion für sie keinesfalls in Frage kommt, sieht sie es jetzt plötzlich anders und schließt einen Zweckverband allein zwischen Wuppertal und Solingen nicht mehr aus", so Gerta Siller, Fraktionssprecherin der bündnisgrünen Ratsfraktion.
"In den letzten Wochen der Diskussion war für uns und die SPD immer klar, dass eine Grundvoraussetzung für eine Bergische Fusion die Beteiligung aller drei Städte sein …
- 15. November 2005
Gerta Siller und Peter Vorsteher, FraktionssprecherInnen der GRÜNEN Ratsfraktion, kommentieren unisono:
"Nun ist auch in Wuppertal passiert, wovor sich die CDU immer gefürchtet hat: Sie macht sich auf ganzer Linie abhängig von der SPD. Dabei bedeutet die große Koalition niemals das Anpacken und Lösen massiver Probleme in der Stadt, sondern den Kompromiss auf kleinstem gemeinsamen Nenner."
Die GRÜNEN erinnern daran, dass die großen u.a. städtebaulichen Projekte bereits in den vergangenen zwölf Monaten angepackt …
- 14. November 2005
"Dass Volkshochschulen miteinander kooperieren, hat schon lange Tradition, dass es darüber hinaus Einsparpotenziale durch eine gemeinsame Verwaltung geben kann, ist gut und richtig.
Doch im Grundsatzbeschluss wurden lediglich Personaleinsparpotenziale im Bereich der Verwaltung und durch den Weggang von Leitungskräften vorgeschlagen", so Fraktionssprecherin Gerta Siller. "Es geht aber auch um das pädagogische Personal. 5 Stellen sollen zukünftig wegfallen. Hier zu erwarten, dass dies durch Synergien aufgefangen werden kann, ist Illusion, der Abbau von Angeboten ist vorprogrammiert. …
- 9. November 2005
Gabriele Mahnert, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
"Integraler Bestandteil des Kompromisses zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe war die Zusage, dass die Kreise, Städte und Gemeinden durch Bund und Länder bundesweit um 2,5 Mrd. Euro entlastet werden. Das ist nun nicht mehr sicher. Um so mehr freuen wir uns, dass sich uns alle Wuppertaler Fraktionen angeschlossen haben und wir so gestärkt für die Interessen der Kommunen streiten können."
Anlage:
Der Antrag …
- 12. Oktober 2005
Insgesamt bezahlte die Stadt Wuppertal 67,9 Mill. Euro als Landschaftsverbandsumlage an den Landschaftsverband Rheinland in 2004. Regional nachweisbar sind im Gegenzug 106,73 Mill. Euro direkt zurück nach Wuppertal als Hilfeleistung an Menschen mit körperlichem, geistigem oder seelischem Handicap, an Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, für Maßnahmen der Kriegsopferfürsorge bis hin für Maßnahmen der Kulturpflege geflossen.
Regional nicht zuzuordnen sind Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe (Asylbewerber, Flüchtlinge), für Schülerbeförderung, sonstige Leistungen gemäß …