- 7. Dezember 2007
"Das ist schon ein dickes Ding", so Marc Schulz, schul- und bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. "Obwohl wir in Wuppertal eine schwarzrote Ratsmehrheit haben und zwei Landtagsabgeordnete der CDU im Düsseldorfer Landtag vertreten sind, ist es den Verantwortlichen nicht gelungen, Stärke zu zeigen und den Wuppertaler Standort zu halten.
Schulministerin Sommer hat scheinbar ohne Kenntnis der Faktenlage entschieden, Solingen zum Standort des Studienseminars zu machen, obwohl die Lehrerausbildung einen Schwerpunkt der Bergischen Universität ausmacht.
Solingen … - 6. Dezember 2007
„Bei vielen Menschen löst die Installation von Mobilfunkanlagen in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld große Besorgnis aus, sind doch die gesundheitlichen Gefahren noch immer nicht hinlänglich erforscht“, so Lorenz Bahr, Bürgermeister und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Auch wir sehen es sehr kritisch, wenn Anlagen dicht an Wohngebäuden, Kindergärten oder Schulen errichtet werden.
Wir schlagen daher vor, Informationsveranstaltungen über geplante Mobilfunkanlagen in den einzelnen Stadtbezirken durchzuführen, um die BewohnerInnen ausführlich über Lage, Größe und Ausrichtung zu …
- 25. Oktober 2007
"Das ist eine Verwaltungsreform ohne Vernunft und ohne Rücksicht auf die Folgen für die betroffenen BürgerInnen, die Beschäftigten und die Kommunen als zukünftige Aufgabenträger. Eine fachkompetente und bürgernah arbeitende Verwaltung wird zerstört und die Kommunen bleiben auf den Folgen des völlig überstürzten Vorgehens sitzen", kritisiert Peter Vorsteher, Fraktionssprecher, das Vorgehen der Landesregierung.
"Was das Land den BürgerInnen, zumeist jungen Familien und Schwerbehinderten oder chronisch Kranken zumutet, ist unglaublich. Genauso fahrlässig wird mit den bisherigen …
- 22. Oktober 2007
In den vergangenen Monaten wurden Workshops zur Erläuterung durchgeführt. Einige Stadtverordnete haben das System wohl auch ohne Vorlage eines konkreten Haushaltes verstanden, alle sicher nicht. Und bestimmt können wenige der sachkundigen BürgerInnen, die die Politik in den Fachausschüssen mit ihrem Sachverstand begleiten, den NKF-Haushalt lesen und verstehen.
Deshalb beantragten die GRÜNEN, der neue Haushalt solle für die Fachausschüssen und Bezirksvertretungen aufbereitet und in den Gremien erläutert werden. Die BV Barmen stimmte für den Antrag …