- 28. Mai 2009
Eine Prüfung durch die Verwaltung ergab drei mögliche Standorte. Bei den extrem hohen Kosten war eine Realisierung zunächst utopisch. Die Stadt hat kein Geld.
Wenn es an Geld fehlt, ist Kreativität gefragt, daher bat die bündnisgrüne Ratsfraktion die Stadtsparkasse, dass sie vor jeder der 34 Geschäftsstellen einen Baum pflanzen möge.
Es dauerte ein wenig, aber bereits beim Neubau an der Varresbecker Strasse wurden mehrere Bäume neu gepflanzt. Und für die Düppeler Strasse kam eine …
- 20. Mai 2009
"Konkret geht es dabei auch um den Wettbewerb im Bereich Energie und Umwelt. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN machte schon vor zwei Jahren den Vorschlag, in Wuppertal ein neues Cluster zu schaffen, das sich auf Energieeffizienz-Technik, Energieeinsparung und Erneuerbare Energien konzentriert. Ein Wirtschaftsfeld, das zukunftsweisend, innovativ und krisenfest ist. Wir fordern die Stadt Wuppertal auf, sich mit Nachdruck um Fördermittel aus diesem Bereich des Ziel-2-Programmes zu bewerben.
Allein auf einen wirtschaftlichen Aufschwung in …
- 20. Mai 2009
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Wir danken besonders dem ehrenamtlich arbeitenden Förderverein Wuppertaler Schulmittagessen, der den städtischen Zuschuss von 50 Cent pro Essen über die Sammlung von Spenden übernimmt. Statt ca. 2,50 Euro müssen Eltern mit geringem Einkommen dann nur noch einen Euro zahlen, da sich das Land mit einem Euro beteiligt. Wir freuen uns auch über das immer größer werdende Engagement in den Stadtteilen, von UnternehmerInnen, Privatleuten und Bezirksvertretungen, die sich …
- 19. Mai 2009
"Die Kommunalfeindliche Politik des Landes wird Spuren in Wuppertal hinterlassen. Jahr für Jahr haben CDU und FDP den Kommunen Finanzmittel entzogen, obwohl die Steuereinnahmen des Landes zwischen 2005 und 2008 um acht Milliarden Euro gestiegen sind. Strukturell fehlen den Kommunen durch die Landesregierung jährlich 1,3 Milliarden Euro. Nun, da die Konjunktur drastisch einbricht, kommen die Kommunen auch deswegen in eine dramatische Lage, weil sie in den guten Jahren durch die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung kein …
- 14. Mai 2009
Weiter wollen die GRÜNEN wissen, welche Auswirkungen der Leitfaden des Innenministers haben wird, wann Maßnahmen zur Haushaltssicherung vorgelegt werden und wie der konkrete Sachstand der Verhandlungen zur Bewilligung von Landesmitteln beim Stadtumbau West und der Sozialen Stadt ist.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
„Ich bedauere, dass CDU und SPD alle wichtigen Entscheidungen außerhalb demokratisch legitimierter Gremien treffen. Mittlerweile erfahren wir die wesentlichen Fakten erst aus den Medien. Die große Kooperation hat dafür gesorgt, dass vor …
- 13. Mai 2009
"Diese Probleme gibt es seit geraumer Zeit mit dem Land," so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion und Oberbügermeisterkandidat, "es mag nur sein, dass Herr Brakelmann diese bisher nur nicht verstanden hat. Denn tatsächlich ist es so, dass das Land aufgrund des Wuppertaler Protestes entschieden hat, dass ´Kommunen mit einer dauerhaften vorläufigen Haushaltsführung Kredite zur Finanzierung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen aufnehmen (können), wenn sie eine entsprechende Priorisierung der Maßnahme in ihrer Investitionsdringlichkeitsliste vornehmen. Die Erleichterung durch …
- 12. Mai 2009
„Mit dem historisierenden Neubau der Schwebebahnstationen „Werther Brücke“, „Landgericht“ und „Völklinger Straße“ sollte das Gesicht unserer Schwebebahn erhalten, aber den Erfordernissen eines modernen öffentlichen Verkehrsmittels im Herzen unserer Stadt angepasst werden. Wir sind über die Entscheidung des Landes im Widerspruch zu unserer Stadtspitze sehr froh,“ so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat. „Allerdings muss auch die Wagenhalle in Oberbarmen “ sollte sie vergessen worden sein – in das Paket mit aufgenommen werden, …
- 12. Mai 2009
"Dies ist ein Paradebeispiel dafür, wie der Wille von Kindern und Jugendlichen ernst genommen wird. Es wird mit und nicht über sie entschieden", so Marcel Simon, Fraktionssprecher der GRÜNEN in der BV Uellendahl-Katernberg.
Auch der in die Jahre gekommene Bolzplatz am Norkshäuschen soll grundüberholt werden, sofern der Kämmerer die Mittel dafür frei gibt.
"Wir sind uns im Klaren darüber, dass in einer stark verschuldeten Stadt wie Wuppertal bei den freiwilligen Leistungen scharf kalkuliert …
- 7. Mai 2009
Der Grund für den geringen Mittelabfluss ist in einem nicht mehr nachvollziehbaren bürokratischen Moloch zwischen den Ministerien, der Kommunalaufsicht, den Landschaftsverbänden, den HSK-Kommunen usw. einerseits zu suchen, andererseits in der schlichten Schwierigkeit, dass sich jede überschuldete Nothaushaltskommunen jede Investitionsmaßnahme von der Kommunalaufsicht bewilligen lassen muss.
Lorenz Bahr, stellvertretender Vorsitzender des Landesjugendhilfeausschuss Rheinland und Wuppertaler OB-Kandidat:
"Da geht was richtig schief. Ich frage mich, welchen Stellenwert tatsächlich die U3-Betreuung hat. Denn was wir bei den …