- 12. Februar 2019
Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 30.04.2019 und den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und den Betriebsausschuss ESW am 07.05.2019
Sehr geehrte Frau van der Most, sehr geehrter Herr Wessel,
die Übergangsfrist für die Regelungen durch den neuen Glücksspielstaatsvertrag ist Ende 2017 abgelaufen. Anfang 2018 hat die Verwaltung zu den Auswirkungen Bericht erstattet.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet nun ein Jahr später zur nächsten …
- 12. Februar 2019
Antrag zur Sitzung des Betriebsausschuss APH und KIJU am 09.05.2019
Der Antrag wurde ohne Beschluss entgegengenommen.
Sehr geehrter Herr Ahlmann,
die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Betriebsausschuss APH und KIJU möge in seiner Sitzung am 14.02.2019 unter Tagesordnungspunkt 6. – Seniorentreff Bromberger Straße (Carnaper Platz) – wie folgt beschließen:
1. Während der Ausbauphase auf dem Carnaper Platz wird das Gebäude der Senioreneinrichtung bis zum Beginn der vorgesehenen …
- 18. Dezember 2018
Gemeinsamer Antrag an den Hauptausschuss am 20.02.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.19
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linken, FDP, AfW und die Gruppe der WfW, beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
- Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge von Neugestaltung, Umbau oder Sanierungen von städtischen Flächen, Straßen oder Plätzen …
- Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge von Neugestaltung, Umbau oder Sanierungen von städtischen Flächen, Straßen oder Plätzen …
- 17. Dezember 2018
Ergänzungsantrag zur VO/0799/18
Stufenweise Erhöhung der Geldleistungen für TagespflegepersonenDem Antrag wurde entsprochen.
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 17.12.18
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen eine stufenweise Erhöhung der Höhe der Geldleistungen für Tagespflegepersonen.
Zusätzlich zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung um EUR 600.000,- soll die entsprechende Haushaltsposition ab dem …
- 7. Dezember 2018
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 17.12.18
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner nächsten Sitzung am 17. Dezember 2018 die folgende Resolution beschließen:
- Nachdem auf der Betriebsversammlung der Bayer AG am 6. Dezember 2018 bekannt wurde, dass nunmehr insgesamt 750 Arbeitsplätze am Standort Wuppertal wegfallen sollen, erklärt sich der …
- Nachdem auf der Betriebsversammlung der Bayer AG am 6. Dezember 2018 bekannt wurde, dass nunmehr insgesamt 750 Arbeitsplätze am Standort Wuppertal wegfallen sollen, erklärt sich der …
- 5. Dezember 2018
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU an den Hauptausschuss am 12.12.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2018
Dem Antrag wurde entsprochen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner Sitzung am 17.12.2018 beschließen:
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in der Hauptsatzung, der Zuständigkeitsordnung und der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und …
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in der Hauptsatzung, der Zuständigkeitsordnung und der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und …
- 5. Dezember 2018
Ergänzungsantrag zu Drs. VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
an die BV Elberfeld am 05.12.2018, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 06.12.2018, den Hauptausschuss am 12.12.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2018
Dem Antrag wurde entsprochen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Vitenius, sehr geehrter Herr Müller,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder der BV Elberfeld, des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des …
- 20. November 2018
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.11.2018
Dem Antrag wurde entsprochen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner Sitzung am 19. November 2018 wie folgt beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, entsprechend dem einstimmigen Votum der Bezirksvertretung Barmen vom 24. April 2018 eine Verlagerung der Offenen …
- 8. November 2018
Antrag an den Hauptausschuss am 14.11.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 19.11.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort Resolution Cannabis 00233955 Anlage 1 zu Antwort Resolution Cannabis 00234044 Anlage 2 zu Antwort Resolution Cannabis 00234045 Anlage 3 zu Antwort Resolution Cannabis 00233962 Anlage 4 zu Antwort Resolution Cannabis 00233963Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und Rat …
- 6. November 2018
Gemeinsamer Antrag von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.11.2018
Dem Antrag wurde entsprochen.
Grund der Vorlage
Grundsatzbeschluss vom 14.11.2017, Drucksache VO/0724/16Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner Sitzung am
19. November 2018 wie folgt beschließen:1. Der Bau einer Radabstellanlage in Gestalt eines sogenannten „Radhauses“ wird – nicht …