- 12. März 2019
Gemeinsamer Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019, an den Hauptausschuss am 20.02.2019
und an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Reese,mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal
Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt.
Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit … - 1. März 2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit April 2018 protestieren große Teile der Bevölkerung in Nicaragua friedlich gegen die Regierung des Präsidenten Ortega und fordern Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Demonstrationen wurden durch Polizei und Paramilitärs mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat, niedergeschlagen. Auch die Menschen in Wuppertals Partnerstadt Matagalpa sind von Gewalt und dem Verlust von Grundrechten wie der Pressefreiheit, dem Recht auf freie Meinungsäußerung, des Demonstrationsrechts sowie des Rechts auf einen fairen …
- 20. Februar 2019
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.05.2019
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
1. Die Verwaltung wird aufgefordert, in enger Abstimmung mit dem Bergischen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA) eine Katzenschutzverordnung für Wuppertal zu entwerfen …
- 18. Februar 2019
Antrag an den Ausschuss an den Hauptausschuss am 20.02.2019 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019
Der Antrag wurde zurückgezogen zugunsten des Antrages VO/0168/19/01 Neuf. (s.o.)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
1. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Katzenschutzverordnung für Wuppertal zu entwerfen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
2. Die …
- 18. Februar 2019
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019, den Hauptausschuss am 20.02.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019
Dem Antrag wurde entsprochen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, des Hauptausschusses und des Rates mögen wie folgt beschließen:
1. …
- 12. Februar 2019
Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 30.04.2019 und den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und den Betriebsausschuss ESW am 07.05.2019
Sehr geehrte Frau van der Most, sehr geehrter Herr Wessel,
die Übergangsfrist für die Regelungen durch den neuen Glücksspielstaatsvertrag ist Ende 2017 abgelaufen. Anfang 2018 hat die Verwaltung zu den Auswirkungen Bericht erstattet.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet nun ein Jahr später zur nächsten …
- 12. Februar 2019
Antrag zur Sitzung des Betriebsausschuss APH und KIJU am 09.05.2019
Der Antrag wurde ohne Beschluss entgegengenommen.
Sehr geehrter Herr Ahlmann,
die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Betriebsausschuss APH und KIJU möge in seiner Sitzung am 14.02.2019 unter Tagesordnungspunkt 6. – Seniorentreff Bromberger Straße (Carnaper Platz) – wie folgt beschließen:
1. Während der Ausbauphase auf dem Carnaper Platz wird das Gebäude der Senioreneinrichtung bis zum Beginn der vorgesehenen …
- 18. Dezember 2018
Gemeinsamer Antrag an den Hauptausschuss am 20.02.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.19
Der Antrag wurde beschlossen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linken, FDP, AfW und die Gruppe der WfW, beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
- Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge von Neugestaltung, Umbau oder Sanierungen von städtischen Flächen, Straßen oder Plätzen …
- Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge von Neugestaltung, Umbau oder Sanierungen von städtischen Flächen, Straßen oder Plätzen …
- 17. Dezember 2018
Ergänzungsantrag zur VO/0799/18
Stufenweise Erhöhung der Geldleistungen für TagespflegepersonenDem Antrag wurde entsprochen.
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 17.12.18
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen eine stufenweise Erhöhung der Höhe der Geldleistungen für Tagespflegepersonen.
Zusätzlich zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung um EUR 600.000,- soll die entsprechende Haushaltsposition ab dem …
- 7. Dezember 2018
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 17.12.18
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner nächsten Sitzung am 17. Dezember 2018 die folgende Resolution beschließen:
- Nachdem auf der Betriebsversammlung der Bayer AG am 6. Dezember 2018 bekannt wurde, dass nunmehr insgesamt 750 Arbeitsplätze am Standort Wuppertal wegfallen sollen, erklärt sich der …
- Nachdem auf der Betriebsversammlung der Bayer AG am 6. Dezember 2018 bekannt wurde, dass nunmehr insgesamt 750 Arbeitsplätze am Standort Wuppertal wegfallen sollen, erklärt sich der …