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Anträge der Fraktion

  • 8. Mai 2019

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss APH und KIJU am 09.05.2019 und an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 19.06.2019  

    Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

    Sehr geehrte Frau Warnecke,
    zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 19. Juni 2019 beantragen die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Beratungspunktes „Bericht zum Seniorentreff am Carnaper Platz“.

    Die Prüfungen zur Findung eines Alternativstandortes für die …

  • 7. Mai 2019

    Änderungsantrag zu VO/1143/19
    Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Schule und Bildung am 08.05.2019, den Hauptausschuss am 15.05.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 20.05.2019

    Der Antrag wurde beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Frau Vorsitzende,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen den Beschlussvorschlag in der …

  • 2. Mai 2019

    Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 07.05.2019, den Hauptausschuss am 15.05.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 20.05.2019

    Der Antrag wurde beschlossen.

    Sehr geehrte Frau Brücher,
    sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

    Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Gremienrunde eine bürgerfreundliche …

  • 17. April 2019

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 07.05.2019

    Der Antrag wurde beschlossen.

    Sehr geehrte Frau Brücher,

    der Ausschuss für Umwelt möge in seiner Sitzung am 7.5.2019 wie folgt beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit eine Neuauflage des Kulturlandschaftsprogrammes, dessen letzte Verträge 2015 ausgelaufen sind, möglich ist und in Abstimmung mit dem Kämmerer, dem NRW-Umweltministerium und der EU als Fördermittelgeber …

  • 15. April 2019

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 02.05.2019

    Den Bericht der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_Freibad_Maehlersbeck

    Sehr geehrte Frau Warnecke,

    zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 2. Mai 2019 beantragen die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die Aufnahme des Beratungspunktes „Bericht zum Freibad Mählersbeck“.

    Bekanntlich hat der Bund mit Beschluss des zuständigen Fachausschusses im Deutschen Bundestag seine Bereitschaft erklärt, …

  • 12. März 2019

    Gemeinsamer Antrag an den   Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
    Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019, an den Hauptausschuss am 20.02.2019
    und an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019

    Der Antrag wurde beschlossen.
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrter Herr Reese,

    mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal
    Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt.
    Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit …

  • 1. März 2019

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    seit April 2018 protestieren große Teile der Bevölkerung in Nicaragua friedlich gegen die Regierung des Präsidenten Ortega und fordern Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Demonstrationen wurden durch Polizei und Paramilitärs mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat, niedergeschlagen. Auch die Menschen in Wuppertals Partnerstadt Matagalpa sind von Gewalt und dem Verlust von Grundrechten wie der Pressefreiheit, dem Recht auf freie Meinungsäußerung, des Demonstrationsrechts sowie des Rechts auf einen fairen …

  • 20. Februar 2019

    Antrag der Fraktionen von  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 07.05.2019

    Der Antrag wurde beschlossen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Die Verwaltung wird aufgefordert, in enger Abstimmung mit dem Bergischen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA) eine Katzenschutzverordnung für Wuppertal zu entwerfen …

  • 18. Februar 2019

    Antrag an den  Ausschuss an den Hauptausschuss am 20.02.2019 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019

    Der Antrag wurde zurückgezogen zugunsten des Antrages VO/0168/19/01 Neuf. (s.o.)

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Katzenschutzverordnung für Wuppertal zu entwerfen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

    2. Die …

  • 18. Februar 2019

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019, den Hauptausschuss am 20.02.2019 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.02.2019

    Dem Antrag wurde entsprochen.

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, des Hauptausschusses und des Rates mögen wie folgt beschließen:

    1. …