- 18. Juni 2024
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Verkehrsausschuss am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Verkehrsausschuss möge folgendes beschließen:
In der o.g. Verwaltungsdrucksache werden folgende Punkte geändert bzw. ergänzt:1. Zeilennummer 42: „Ausbau Rauentaler Tunnel“
Zusätzlich soll hier (oder mit neuer Zeilennummer) ein Haltepunkt „Rauental“ auf der Linien S7 / RE 47 (Wuppertal-Oberbarmen – Remscheid-Lennep) eingesetzt werden, wie er mehrfach von der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg beschlossen und … - 18. Juni 2024
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an den Verkehrsausschuss am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE beantragt, der Verkehrsausschuss möge folgendes beschließen:
Der Punkt 2 des im Betreff genannten Antrages der CDU-Fraktion wird durch folgende Formulierungen ersetzt:
2. Die Verwaltung wird gebeten, an Stellen, die auf Basis des mittlerweile bekannten Nutzungsverhalten einen erhöhten Parkdruck von Elektrokleinstfahrzeugen aufweisen, designierte Abstellflächen mit Piktogramm und Verkehrszeichen 1010-68 außerhalb von Gehwegen oder auf ansonsten … - 12. Juni 2024
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Vorlage VO/0777/24 soll in Punkt 1 wie folgt ergänzt werden:
- Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah Vorschläge für eine kurzfristig umsetzbare sichere und direkte Radverkehrsführung im Zuge der Straßen Am Diek / Vor der Beule, wo möglich unter Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs für den motorisierten Individualverkehr, zu entwickeln und …
- Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah Vorschläge für eine kurzfristig umsetzbare sichere und direkte Radverkehrsführung im Zuge der Straßen Am Diek / Vor der Beule, wo möglich unter Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs für den motorisierten Individualverkehr, zu entwickeln und …
- 12. Juni 2024
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Verkehrsausschuss möge folgendes beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten die folgenden im Jahr 2020 eingeführten Verkehrszeichen zur Anordnung in Wuppertal zu identifizieren:
1. Zeichen 244.3 und 244.4 StVO Beginn bzw. Ende einer Fahrradzone in Straßen mit hoher Radverkehrsdichte, z.B. in Stadtteilen mit hoher Radverkehrsdichte.
2. Zeichen 277.1 StVO Verbot des Überholens … - 6. Juni 2024
Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler an den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 25.06.2024, an den Hauptausschuss am 27.06.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.07.2024
Sehr geehrte Frau Radtke,
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler beantragen, der Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung, der Hauptausschuss und …
- 22. Mai 2024
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 06.06.2024, an den Hauptausschuss am 27.06.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.07.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Köksal,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt,
die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
- Der Rat der Stadt greift den in …
- Der Rat der Stadt greift den in …
- 25. April 2024
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis Wuppertal an den Hauptausschuss am 25.04.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 29.04.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und die Freien Wähler beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal wendet sich an das Bundesministerium für Familie, … - 20. März 2024
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 09.04.2024, an den Hauptausschuss am 25.04.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 29.04.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Ramette,
die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE Linke beantragen, die Mitglieder des Sozialausschusses, des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
- Der Rat …
- Der Rat …
- 19. März 2024
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.03.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Änderungen zum Haushaltsplan 2024/2025 beschließen:Im Haushaltsjahr 2024 werden folgende zusätzlichen Mittel einmalig bereitgestellt:
Geschäftsbereich Bezeichnung der Haushaltsposition Summe 8. Februar 2024Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 990/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 22.02.2024 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 26.02.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik. Wir halten dem stand – …