Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 07.07.2014
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
letzte Woche berichteten die Medien darüber, dass der Finanzminister NRWs, Herr Walter-Borjans, eine Haushaltssperre verhängt hat.
In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, uns über die Konsequenzen zu informieren, die sich daraus für Wuppertal ergeben.
Wir bitten Sie, u.a. auf folgende Fragen zu antworten.
1. Welche Zuschüsse für Projekte, Baumaßnahmen, in allen Bereichen der Verwaltung sind voraussichtlich gefährdet oder können …
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort Kl Anfrage Anonyme Bewerbungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 17.09.2012 legte die Verwaltung auf der Grundlage eines GRÜNEN Antrages dem Rat der Stadt Wuppertal einen Bericht vor, in dem die Durchführung von Pilotprojekten von Anonymen Bewerbungen angekündigt wurde. Darüber hinaus wurde zugesagt, dass die zuständigen politischen Gremien zeitnah über die Ergebnisse der Pilotprojekte informiert werden.
Seitdem sind nun fast 1 ½ …
Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 24.04.2014
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Kl Anfrage Aufstockung des Rathauses
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
auf der Informationsliste der Bürgerberatung Bauen für die Bezirksvertretung Barmen vom 11.04.2014 ist folgende Bauvoranfrage aufgeführt: „Aufstockung des Rathauses (Heubruchflügel) um ein Bürogeschoss – Johannes-Rau-Platz 1 (AZ 2999/14)“
In diesem Zusammenhang hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Fragen:
Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 17.04.2014
Die Antworten des Oberbürgermeisters und des Stadtdirektors finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_auf_Kl_Anfrage_Wilhelmshaven
Antwort_Kl_Anfrage_Keine_Gefahr_durch_Kraftwerkkosten_
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Bericht in der Westdeutschen Zeitung vom 11.4.2014 über die Beteiligung am Kraftwerk Wilhelmshaven hat uns sehr verwundert.
Wir bitten die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 11.04.2014 52StA_TOP5
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:Antwort_auf_Kl_Anfrage_Foerderung_Naturschutz_und_Landschaftspflege
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die diesem Schreiben beigelegte Vorlage aus dem Strukturausschuss des Regionalrates der Bezirksregierung Düsseldorf weist aus, dass die Stadt Wuppertal bei der Verteilung der Mittel zur Förderung im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2013 (Förderrichtlinien Naturschutz – FöNa) in der Relation zur Größe ihrer Naturschutzgebiete mit vergleichsweise geringen …
Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 11.04.2014 51VA_TOP6
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_kl_Anfrage_kommunaler_Strassenbau
Eine Nachfrage zur Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
Nachfrage Förderprogramme Nahmobilität
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort Nachfrage Kl Anfrage Foerderprogramme Nahmobilitaet
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die diesem Schreiben beiliegende Vorlage aus dem Verkehrsausschuss des Regionalrates der Bezirksregierung Düsseldorf weist aus, dass …
Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 20.03.2014
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_Anfrage_Schulempfehlungen Schulformempfehlungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie schon anlässlich des Anmeldeverfahrens zu den weiterführenden Schulen im vergangenen Jahr wurde die Verwaltung auch dieses Jahr wieder aufgefordert, eine Übersicht über die Schulempfehlungen der an den sieben Wuppertaler Gesamtschulen aufgenommenen Kindern vorzulegen.
Da die Verwaltung durch den Rat aufgefordert wurde, die Schulentwicklungsplanung für weiterführende …
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.14
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Anfrage_Tagespflege_in_Wuppertal
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Tagespflegepersonen stellen im Wuppertaler Konzept der Betreuung von Kindern (unter und über drei Jahre alt) eine wichtige Säule dar.
Im Jahr 2012 wurden durch Tagespflegepersonen 541 Betreuungsplätze zur Verfügung gestellt.
Laut einem im November 2013 gegen die Stadt ergangenen Urteil ist sowohl die Höhe der Zuschüsse …
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.04.2014
Die Antwort auf der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Anfrage_oeffentlicher_Teil_Inbetriebnahme_Kohlekraftwerk_Wilhelmshaven
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerkes in Wilhelmshaven (GDF Suez + Schweizer BKW Group + WSW) war für Ende 2013 geplant.
Nun lesen wir in der Wilhelmshavener Zeitung, dass sich die Aufnahme des kommerziellen Betriebs bis Mitte 2014 verzögert. Noch Anfang Januar wurde der Beginn des kommerziellen Betriebs für …
Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2014
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Innovative_Ansaetze_in_der_Wohnungslosenhilfe
Sehr geehrter Herr Norkowsky,
die Situation von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen ist nicht nur in den Wintermonaten schwierig. Oftmals haben diese Menschen mannigfaltige Probleme (Suchtmittelabhängigkeit und psychische Problematiken), die eine Eingliederung in den klassischen Mietwohnungsmarkt schwierig machen. Dennoch muss es möglich sein, dem betroffenen Personenkreis …