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Anfragen der Fraktion

  • 8. September 2014

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_kl_Anfrage_Insolvenz_Stadtwerke_Gera

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 08.08.2014

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Ende Juni mussten die Geraer Stadtwerke, an denen die GDF Suez zu 49% beteiligt ist, Insolvenz anmelden. Damit ist zum ersten Mal in Deutschland ein kommunales Versorgungsunternehmen zahlungsunfähig. Die Unternehmensberatung Roland Berger stellte anlässlich dieses Falls in einer Untersuchung fest, dass auch in anderen Städten die Zahlungsunfähigkeit von Stadtwerken drohen könne. …

  • 1. September 2014

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Anfrage_Mitarbeiter_innen_Kulturbuero

    Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 17.09.2014

    Sehr geehrter Herr Köster,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kultur:

    1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind aktuell im Kulturbüro beschäftigt?

    2. Welche Tätigkeitsmerkmale/ Aufgabenbeschreibung/Zuständigkeiten haben die einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kulturbüros?

    3. Wann und im welchen …

  • 1. September 2014

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 01.09.2014

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Sanierung_Waldhofarkade

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Waldhof auf dem Rott in Barmen wird aufgrund seiner Gesamtgestaltung als eine der interessantesten Wohnsiedlungen in Wuppertal angesehen. Sie wurde in den Jahren 1927-28 erbaut und besteht überwiegend aus Einfamilienhäusern sowie aus drei Mehrfamilienhäusern. Am Eingang der Siedlung befindet sich eine Platzausweitung mit einer Kulissenarkatur.

    Im Rahmen eines …

  • 1. September 2014

    Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 18.09.2014

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Rahmenbedingungen_der_Krankenhausbedarfsplanung

    Sehr geehrter Herr Wessel,

    seit Juli 2013 stehen in Nordrhein-Westfalen die Rahmenbedingungen für einen neuen Krankenhausbedarfsplan fest.

    Bis 2015 müssen die regionalen Planungen entsprechend angepasst werden. Aus den dazu vorgelegten Zahlen geht hervor, dass in Wuppertal knapp 300 Krankenhausbetten abgebaut werden müssten, die meisten davon in den Bereichen Chirurgie …

  • 1. September 2014

    Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung am 17.09.201

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Zusammenführung_Berufskollegs_Haspel_und_Kothen

    Sehr geehrte Frau Warnecke,

    am 24. Juni 2014 berichtete die Westdeutsche Zeitung unter dem Titel „Fusion mit Haspel: Berufskolleg am Kothen wird geschlossen“ über die von der Verwaltung geplante Zusammenlegung der Schulen am Haspel und am Kothen. Auf Grundlage einer Stellungnahme des Schuldezernenten heißt es:

    „Bis zum Schuljahr 2019/2020 wird …

  • 8. Juli 2014

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 07.07.2014

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    letzte Woche berichteten die Medien darüber, dass der Finanzminister NRWs, Herr Walter-Borjans, eine Haushaltssperre verhängt hat.

    In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, uns über die Konsequenzen zu informieren, die sich daraus für Wuppertal ergeben.

    Wir bitten Sie, u.a. auf folgende Fragen zu antworten.

    1. Welche Zuschüsse für Projekte, Baumaßnahmen, in allen Bereichen der Verwaltung sind voraussichtlich gefährdet oder können …

  • 23. Juni 2014

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Kl Anfrage Anonyme Bewerbungen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 17.09.2012 legte die Verwaltung auf der Grundlage eines GRÜNEN Antrages dem Rat der Stadt Wuppertal einen Bericht vor, in dem die Durchführung von Pilotprojekten von Anonymen Bewerbungen angekündigt wurde. Darüber hinaus wurde zugesagt, dass die zuständigen politischen Gremien zeitnah über die Ergebnisse der Pilotprojekte informiert werden.

    Seitdem sind nun fast 1 ½ …

  • 24. April 2014

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 24.04.2014

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Kl Anfrage Aufstockung des Rathauses

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    auf der Informationsliste der Bürgerberatung Bauen für die Bezirksvertretung Barmen vom 11.04.2014 ist folgende Bauvoranfrage aufgeführt: „Aufstockung des Rathauses (Heubruchflügel) um ein Bürogeschoss – Johannes-Rau-Platz 1 (AZ 2999/14)“

    In diesem Zusammenhang hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Fragen:

    1. Zu welchem Zweck soll …
  • 23. April 2014

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 17.04.2014

    Die Antworten des Oberbürgermeisters und des Stadtdirektors finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_auf_Kl_Anfrage_Wilhelmshaven
    Antwort_Kl_Anfrage_Keine_Gefahr_durch_Kraftwerkkosten_

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Bericht in der Westdeutschen Zeitung vom 11.4.2014 über die Beteiligung am Kraftwerk Wilhelmshaven hat uns sehr verwundert.

    Wir bitten die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Wann hat die Verwaltung von den Wertberichtigungen durch GDF Suez und …
  • 22. April 2014

    Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 11.04.2014 52StA_TOP5

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:Antwort_auf_Kl_Anfrage_Foerderung_Naturschutz_und_Landschaftspflege

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die diesem Schreiben beigelegte Vorlage aus dem Strukturausschuss des Regionalrates der Bezirksregierung Düsseldorf weist aus, dass die Stadt Wuppertal bei der Verteilung der Mittel zur Förderung im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2013 (Förderrichtlinien Naturschutz – FöNa) in der Relation zur Größe ihrer Naturschutzgebiete mit vergleichsweise geringen …