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Anfragen der Fraktion

  • 1. Mai 2006

    „Sehr geehrter Herr Engelmann,

    am 29.03.2006 wurde in Wuppertal-Cronenberg der Tunnel Burgholz eingeweiht. Seitdem mehren sich in diesem Bereich Beschwerden über eine zunehmende Lärmbelästigung, insbesondere an und in der Grundschule Küllenhahner Straße.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN um Beantwortung folgender Fragen zur Sitzung des Schulausschusses am 30.05.2006 und Überweisung der Anfrage samt Beantwortung in die Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 08.06.2006 und der Bezirksvertretung Cronenberg am 14.06.2006:


  • 24. April 2006

    „Sehr geehrte Frau Warnecke,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet das Gebäudemanagement um zwei Sachstandsberichte zur o.g. Sitzung des Betriebsausschusse Gebäudemanagement:

    1. Das Gebäudemanagement wird gebeten, einen Bericht über sein Konzept zur Einhaltung ökologischer und energiesparender Kriterien vorzulegen, die die Betriebskosten der Gebäude mittelfristig erheblich reduzieren.

    2. Das Gebäudemanagement wird gebeten, einen Bericht über die bisherige und zukünftige Zusammenarbeit mit der Energieagentur NRW vorzulegen.

    Mit freundlichem Gruß

    Marc Schulz
    Stadtverordneter“


  • 3. April 2006


    Sehr geehrter Herr Norkowsky,

    am 01. April trat die von der großen Koalition auf Bundesebene beschlossene Kürzung beim ALG-II-Bezug für die unter Fünfundzwanzigjährigen in Kraft.

    Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Wie hoch ist in Wuppertal die Anzahl der erwerbslosen jungen Menschen unter 25 Jahren, die Arbeitslosengeld II-EmpfängerInnen sind?

    2. Wie viele von ihnen wohnen in Wuppertal in einer eigenen Wohnung und …

  • 26. März 2006

    „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktionen der FDP und Bündnis`90/Die Grünen im Rat der Stadt Wuppertal fragen an:

    (1) Für welche Standorte in Wuppertal gibt es zurzeit Anfragen für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten? Welche Verkaufsflächengrößen werden angefragt? Bei wie vielen Anfragen handelt es sich um
    a.) echte Neueinrichtungen und
    b.) Standortverlagerung eines Anbieters?

    (2) Gibt es in Wuppertal noch einen unbefriedigten Bedarf an Lebensmittel(discount)märkten? Wenn ja, in welcher Größenordnung und an welchen …

  • 21. Februar 2006

    „Sehr geehrte Frau Brücher,

    der ehemalige Truppenübungsplatz Scharpenacken wurde im 1. ƒnderungsverfahren zum Landschaftsplan Ost als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen; im Rat wurde am 29.03.2004 mit der Drucksache VO/2638/04 der entsprechende Satzungsbeschluss gefasst. Damit sollte der Bedeutung des ehemaligen Truppenübungsplatzes als eine der größten Freiflächen Wuppertals und als Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten Rechnung getragen werden. Gleichzeitig sollten sowohl die verträgliche Nutzung als Naherholungsgebiet sowie landwirtschaftliche Nutzung weiterhin möglich sein. Durch diesen Beschluss haben …

  • 15. Februar 2006

    „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    erst durch die Medien wurde bekannt, dass die von der Stadtverwaltung mit der Sanierung der Deponie Lüntenbeck beauftragte AWG plant, die Deponie mit 50.000 Tonnen MVA-Schlacke aufzufüllen.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen.

    1. Die Fläche der Deponie Lüntenbeck ist als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen.
    Welche Schadstoffe, in welchen Mengen enthält die MVA-Schlacke und mit welchen Schadstoffbelastungen bzw. …

  • 8. Februar 2006

    „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Die Untere Landschaftsbehörde befindet sich bereits seit 2004 in dem Prozess, eine Liste aller Wuppertaler Naturdenkmale zu erstellen. Bisher sind 180 Naturdenkmale, darunter 150 Bäume, erfasst. Laut VO/1578/06 wird es voraussichtlich bis 2007 dauern, eine vollständige und rechtskräftige Naturdenkmalliste vorzulegen.
    Wie gedenkt die Verwaltung mit den schützenswerten Bäumen umzugehen, die bis zum …

  • 23. Januar 2006

    „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    seit dem Jahr 2000 ist in Wuppertal der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) installiert. Trotz jahrelanger Tätigkeit stößt der KOD innerhalb der Bevölkerung immer noch auf Kritik, wie zahlreichen Leserbriefen zu entnehmen ist.

    Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN bittet daher um Beantwortung der folgenden Fragen:

    1) Welche Personalkosten stehen welchen Bußgeldeinnahmen gegenüber?

    2) Inwieweit wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Tätigkeit beim …

  • 22. Januar 2006

    „Sehr geehrter Herr Kühme,

    die Fraktion B90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung der folgenden Fragen in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses:

    Seit dem 10.01.06 laufen die Ausschreibungen des Landes NRW für die Einrichtung der Familienzentren.

    1. Will die Verwaltung sich für die Einrichtung von Familienzentren in
    Wuppertal bewerben? Gibt es in diesem Zusammenhang eine Zusammenarbeit mit freien Trägern und wenn ja, in welcher Art?

    2. Welche Konzepte liegen der Verwaltung …