- 15. September 2015
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_FOCSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 05.09.2015 wurde in der WZ berichtet, dass die Verwaltung für den 1. Bauabschnitt des FOC Döppersberg einen positiven Bauvorbescheid erteilt hätte.
Da es sich bei dem geplanten Vorhaben des FOC am Döppersberg um das bedeutendste Einzelhandelsvorhaben der kommenden Jahre in Wuppertal handelt, das starke Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung des Döppersbergs, auf den Einzelhandel in Elberfeld und die …
- 27. August 2015
Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Nutzung_BusspurenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister
in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 20.08.15 haben die Fraktionen SPD und CDU mit der Drucks. Nr. VO/1739/15 mehrheitlich beschlossen: „Die Benutzung von Busspuren bleibt ausschließlich dem ÖPNV vorbehalten.“
Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu Zeichen 245 Linienomnibusse besagt:
„Die Sicherheit des Radverkehrs ist zu gewährleisten. Kann …
- 25. August 2015
Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_auf_Anfrage_MaengelmelderSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit einem Jahr bietet die Stadt Wuppertal den Einwohner*innen, Pendler*innen und Gästen die Möglichkeit, Schäden an Straßen und öffentlichen Anlagen in Wuppertal im Internet zu melden.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt die Verwaltung nach den Erfahrungen mit dieser Internet-Anwendung:
1. Wie viele Schadensmeldungen gab es insgesamt?
Wie viele … - 20. August 2015
Anfrage an den Integrationsrat am 25.08.15
Die Anfrage wurde für in der Sache erledigt erklärt
Sehr geehrter Herr Lindt,
anlässlich der steigenden Flüchtlingszahlen in Wuppertal bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen zur kommenden Sitzung des Integrationsrates.
1. Wie wird die medizinische Versorgung der Flüchtlinge gewährleistet?
Sind die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte kooperativ?2. Gibt es ausreichend Dolmetscherinnen und Dolmetscher?
3. Wie ist der aktuelle Sachstand der Verhandlungen …
- 7. August 2015
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15
Die Antworten der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Luftreinhaltung_AfU
Antwort_Anfrage_Luftreinhaltung_AfVSehr geehrter Herr Dittgen,
im Juli 2015 hat die EU-Kommission Deutschland als Vorstufe eines Vertragsverletzungsverfahrens angemahnt, wirkungsvollere Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Luftqualitätsrichtlinie umzusetzen. In insgesamt 29 Städten und Gebieten wurden im Zeitraum von 2010 bis 2013 die Grenzwerte bei Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) häufiger als erlaubt überschritten. Zu den betroffenen Städten …
- 6. August 2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 25.08.2015
Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Hunde_HardtSehr geehrter Herr Todtenhausen,
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist wiederholt berichtet worden, dass das Zusammenleben von Hundebesitzer*innen und Spaziergänger*innen auf der Hardt zuweilen konfliktträchtig ist. Spaziergänger*innen fühlen sich durch freilaufende Hunde, auch außerhalb der Hundeauslaufwiese, belästigt. Die Beschilderung der Hundeauslaufwiese wird oft als nicht ausreichend empfunden.
- 27. Juli 2015
Kleine Anfrage
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Kl_Anfrage_Stellen_neuer_BeigeordneterSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie den Mitteilungsblättern der Stadt Nr. 5 und Nr. 7 zu entnehmen war, wurden für den neu geschaffenen Geschäftsbereich „Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und E-Government“ insgesamt drei Personalstellen (jeweils eingruppiert in EG 14 TVöD) öffentlich ausgeschrieben. Die WZ berichtete am 24.07.2015 über diese Neueinstellungen und beschreibt darin die Begründung der Verwaltung für die externen Ausschreibungen wie folgt: …
- 22. Juli 2015
Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 26.08.2015
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Urban_Gardening_Historisches_ZentrumSehr geehrter Herr Dr. Köster,
die Idee des Urban Gardening erfreut sich in den letzten Jahren zunehmender Beliebtheit, denn neben der Verbesserung des städtischen Mikroklimas gibt es auch den wichtigen Gesichtspunkt des Miteinanders beim Gärtnern.
Nach einer Besichtigung des CarlsGarten am Depot des Kölner Schauspielhaus in der Schanzenstraße (https://m.schauspielkoeln.de/haus/carlsgarten/dergarten) bittet die …
- 22. Juli 2015
Kleine Anfrage
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Buergerbeteiligung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,am 17. August wird der Entwurf des Doppelhaushaltes für 2016/17 in den Rat eingebracht.
Auf unsere Anfrage antworteten Sie am 17. April 2015 (hier der Link), dass es auch in diesem Jahr ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung geben soll.
In einer Vorlage zur Sitzung des Rates im vergangenen Dezember (Anlage 2 zu … - 11. Juni 2015
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.15
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Gewerbesteuer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Wuppertaler Unternehmen müssen vielleicht bald weniger Gewerbesteuer zahlen, so berichtete Radio Wuppertal im Mai. Grund ist ein Versprechen der Stadtspitze, das im Juni 2013 im Rahmen von Wuppertal 2025 gemacht wurde: der „New Deal“. Es besagt: werden jährlich 500 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen, wird der Gewerbesteuersatz von derzeit …