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Anfragen der Fraktion

  • 6. August 2015

    Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 25.08.2015

    Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Hunde_Hardt

    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist wiederholt berichtet worden, dass das Zusammenleben von Hundebesitzer*innen und Spaziergänger*innen auf der Hardt zuweilen konfliktträchtig ist. Spaziergänger*innen fühlen sich durch freilaufende Hunde, auch außerhalb der Hundeauslaufwiese, belästigt. Die Beschilderung der Hundeauslaufwiese wird oft als nicht ausreichend empfunden.

  • 27. Juli 2015

    Kleine Anfrage

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Kl_Anfrage_Stellen_neuer_Beigeordneter

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    wie den Mitteilungsblättern der Stadt Nr. 5 und Nr. 7 zu entnehmen war, wurden für den neu geschaffenen Geschäftsbereich „Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und E-Government“ insgesamt drei Personalstellen (jeweils eingruppiert in EG 14 TVöD) öffentlich ausgeschrieben. Die WZ berichtete am 24.07.2015 über diese Neueinstellungen und beschreibt darin die Begründung der Verwaltung für die externen Ausschreibungen wie folgt: …

  • 22. Juli 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 26.08.2015

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Anfrage_Urban_Gardening_Historisches_Zentrum

    Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

    die Idee des Urban Gardening erfreut sich in den letzten Jahren zunehmender Beliebtheit, denn neben der Verbesserung des städtischen Mikroklimas gibt es auch den wichtigen Gesichtspunkt des Miteinanders beim Gärtnern.

    Nach einer Besichtigung des CarlsGarten am Depot des Kölner Schauspielhaus in der Schanzenstraße (https://m.schauspielkoeln.de/haus/carlsgarten/dergarten) bittet die …

  • 22. Juli 2015

    Kleine Anfrage

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Anfrage_Buergerbeteiligung

     
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 17. August wird der Entwurf des Doppelhaushaltes für 2016/17 in den Rat eingebracht.
    Auf unsere Anfrage antworteten Sie am 17. April 2015 (hier der Link), dass es auch in diesem Jahr ein Verfahren zur Bürgerbeteiligung geben soll.
    In einer Vorlage zur Sitzung des Rates im vergangenen Dezember (Anlage 2 zu …

  • 11. Juni 2015

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.15

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_Gewerbesteuer

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Wuppertaler Unternehmen müssen vielleicht bald weniger Gewerbesteuer zahlen, so berichtete Radio Wuppertal im Mai. Grund ist ein Versprechen der Stadtspitze, das im Juni 2013 im Rahmen von Wuppertal 2025 gemacht wurde: der „New Deal“. Es besagt: werden jährlich 500 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen, wird der Gewerbesteuersatz von derzeit …

  • 10. Juni 2015

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 22.06.15

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_unbesetzte_Stellen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in den letzten Wochen wurde von verschiedenen Stellen der Verwaltung berichtet, dass Arbeiten aufgrund von Personalmangel nicht durchgeführt werden konnten bzw. können. Bisher haben wir angenommen, dass der Kämmerer Stellen nicht genehmigt habe. Inzwischen haben wir die Information erhalten, dass häufiger nicht besetzte Stellen der Grund dafür ist.

  • 9. Juni 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 16.06.2015

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Personalsituation_IuK

    Sehr geehrter Herr Reese,

    der Informations- und Kommunikationsbereich hat sich in den letzten Jahren stark verändert, die Herausforderungen an den Stadtbetrieb 402 und die dort anfallenden Tätigkeiten sind entsprechend vielfältiger geworden.

    Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zur o.a. Sitzung:

  • 1. Juni 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
    am 11.06.2015

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antw_SolaranlagenDenkmalschutz

    Sehr geehrter Herr Müller,

    um die Energiewende voranzutreiben, die Klimaschutzziele zu erreichen und den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, ist es u.a. notwendig, die Anzahl thermischer Solaranlagen oder Photovoltaikanlagen auf Gebäudedächern in Wuppertal  deutlich zu erhöhen.

    Auch Besitzer*innen von unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden können in Solaranlagen auf den Dachflächen …

  • 6. Mai 2015

    Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 09.06.2015

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Videoueberwachung

    Sehr geehrter Herr Todtenhausen,

    vor dem Hintergrund zunehmender Überwachung des öffentlichen Raumes bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen in der o.a. Sitzung.

    1. Wo setzt die Stadt selbst Videokameras ein?

    2. Wie viele Kameras hat die Stadt im Einsatz?

    3. …

  • 20. April 2015

    Kleine Anfrage

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    2015 04 18 Antwort OB GRÜNE Anfrage GB Bürgerbeteiligung

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 10.03. hat der Rat in seiner Sitzung ein neues Dezernat mit den Aufgabenbereichen Bürgerbeteiligung und Beteiligungsmanagement geschaffen und mit Herrn Paschalis einen Beigeordneten für diese Themenfelder gewählt. Hierzu bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE um Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. In einem Interview in der WDR …