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Anfragen der Fraktion

  • 27. Februar 2018

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Integrationsbudget_Jobcenter

    Sehr geehrter Herr Mucke,

    die Kürzung der Mittel für Integrationsmaßnahmen in den 1. Arbeitsmarkt seitens der Bundesregierung stellt in der Summe eine Reduzierung der Maßnahmenplätze für die entsprechenden Projekte dar.

    Deswegen bitte die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN um Beantwortung folgender Fragen:

    1. Wie viele …
  • 27. Februar 2018

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort Öffentliche Spielflächen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    vor dem Hintergrund der kommenden Spielflächenbedarfsplanung der Stadt Wuppertal ist der GRÜNEN Ratsfraktion eine Evaluation der Auswirkungen der Spielflächenbedarfsplanung von 2013 sehr wichtig.

    Daher bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

    1. Im Rahmen der …
  • 13. Februar 2018

    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in diesen PDF-Dateien:
    Antwort_Elektromobilitaet
    Ladestationen_E_Autos
    Ladestationen_E_Fahrraeder E_Ladestationen_Maerz2018

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Wie viele Ladestationen für Elekrofahrzeuge und E-Bikes (Pedelecs) gibt es in Wuppertal zurzeit?
    2. Sind die vorhandenen Ladestationen rund um die Uhr (24/7) erreichbar? Falls nein, zu welchen …
  • 13. Februar 2018

    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_freie_Rechtsabbieger

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    in jüngster Vergangenheit gab es in Wuppertal mehrere extrem schwere Verkehrsunfälle an Freien Rechtsabbiegern, auch „Abbiegefahrbahn” genannt, zum Beispiel an den Übergängen Cronenberger Str./Küllenhahner Str., Carnaper Str. /Schützenstraße und Leimbacherstraße/Carnaper Str..

    Da an diesen Freien Rechtsabbiegern gemäß § 9, Absatz 3 StVO, keine Wartepflicht für den Fahrzeugverkehr gegenüber …

  • 6. Februar 2018

    Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 06.03.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_FinBet IT_und_Heubruchflügel

    Sehr geehrter Herr Reese,

    aus den Medien (Wuppertaler Rundschau 24.1.2018) erfuhren wir über den anstehenden Umzug des Amtes für Informationstechnik und die Pläne der Verwaltung für den Heubruch-Flügel. In der Drucksache VO/0929/16 war dieser Umzug angekündigt worden, allerdings hat sich der Zeitplan offensichtlich verändert.

    Vor …

  • 6. Februar 2018

    Anfrage an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 20.02.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Fragen_rund_um_den_Doeppersberg.

    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Welchen Zweck hat die Mauer zwischen Gleis 1 und dem Busbahnhof?
      In welchem Gremium wurde sie beschlossen?
    2. Wurde das Wegweisungssystem auf Plausibilität und Verständlichkeit geprüft? Warum wird nicht eindeutig zwischen Bahngleisen und …
  • 6. Februar 2018

    Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 01.03.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Factory_Outlet

    Sehr geehrter Herr Müller,

    die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Fachverwaltung in Absprache mit dem Vorhabenträger um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Gibt es ein abgestimmtes Verfahren bezüglich des Themas „Zuwegung zur Baustelle“ zwischen Stadt und Vorhabenträger?
    2. Ist aus Sicht der Stadt die Realisierung des 1. Bauabschnittes des …
  • 30. Januar 2018

    Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 06.03.2018 

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Digitale_Modellregionen

    Sehr geehrter Herr Reese,

    die Landesregierung hat Wuppertal in das Projekt ‚Digitale Modellregionen NRW‘ aufgenommen. Damit ist unsere Stadt eine von fünf Regionen, die beispielhaft für ganz Nordrhein-Westfalen die Digitalisierung vorantreiben sollen.

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden …

  • 30. Januar 2018

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Umsetzung_Gluecksspielstaatsvertrag

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    vor dem Hintergrund der nun umzusetzenden Regelungen des Glückspielstaatsvertrages bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen in der Ratssitzung und um Weiterleitung der Antworten auch an die Bezirksvertretungen:

    1. Wir bitten die Verwaltung um bezirksscharfe Darstellung der bisher erfolgten Schließungsmaßnahmen von Spielhallen / Casinos bis …

  • 23. Januar 2018

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Kleine_Anfrage_Forensik

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Antwort des NRW-Innenministeriums auf die kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Mostofizadeh (GRÜNE) „Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Kleinen Höhe?“ (17/1776) ist zu entnehmen, dass das Land NRW die landeseigene Fläche an der Parkstraße für eine Forensik zur Verfügung stellen möchte, wenn …