Themen

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratsitzung am 10.02.15 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „Fast alle Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal stehen dem stetig wachsenden Autoverkehr in ihrer Stadt sehr kritisch gegenüber. Sie empfinden vor allem die Folgeerscheinungen des Autoverkehrs als belastend und wünschen sich verstärkte Aktivitäten aus dem politischen Raum, damit die Verkehrsplanung eine neue Orientierung erhält.  Hin zu einer Orientierung der schwachen Verkehrsteilnehmer und der umweltfreundlichen Verkehrsmittel.“ Dieses Zitat habe ich einer Broschüre entnommen von den Wuppertaler Stadtwerken von 1991 und ich finde, dass heute, nach vielen Jahren der Diskussion zum Thema Döppersberg ein wichtiger Schritt eingeleitet wird. BÜNDNIS 90/DIE...

Rede unserer Stadtverordneten und Bürgermeisterin Bettina Brücher in der Sitzung des Rates am 10.02.15 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle meine Enttäuschung zum Ausdruck bringen. Enttäuscht bin ich darüber, dass die Stadt Wuppertal es geschafft hat, dass meine Fraktion und ich das Projekt Döppersberg nicht mehr 100%ig unterstützen können. Vor nicht allzu langer Zeit galt der Umbau des Döppersberg als Leuchtturmprojekt, zu Recht. Endlich wird die autogerechte Stadt der 60er Jahre an diesem zentralen Ort zurückgebaut. Das ist kein überflüssiges Prestigeobjekt, sondern notwendige und nachhaltige Stadtentwicklung zu Gunsten der Nutzerinnen und  Nutzer von Bahnen und Bussen. Dahinter steht die Fraktion BÜNDNIS...

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 10.02.2015   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, zur Entscheidung um das Investorenvorhaben am Döppersberg hieß es gestern in der gemeinsamen Sitzung der drei Ausschüsse, das sei ein guter Tag für Wuppertal. Mit Blick auf die unter diesem Tagesordnungspunkt zu treffende Entscheidung, den Carnaper Platz zu erhalten, kann man wirklich sagen: ein guter Tag für Wuppertal und eine gute Entscheidung. Eine gute Entscheidung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Erhalt und damit auch für eine öffentliche Nutzung eingesetzt haben. Die Art und Weise, wie im Zuge der Bekanntgabe des Verzichts der WSW auf...

Statement unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz Zur Ratssitzung am 10.02.2015 Am heutigen Dienstag berät der Rat der Stadt Wuppertal in einer Sondersitzung das geplante Investorenvorhaben am Döppersberg. Ein wesentlicher Kritikpunkt für viele Menschen in Wuppertal ist der vom potentiellen Investor vorgesehene Ankermieter PRIMARK. Dass das Thema eine große Aufmerksamkeit genießt, zeigen die vielen Zuschriften und natürlich auch die Online-Petition “ Nächster Halt: Wuppertal-PRIMARK – Nein, Danke! „, die das vorgesehen Quorum von 3.300 Unterschriften mittlerweile weit überschritten hat und nun auf fast 5.000 Unterstützer*innen kommt. Die grüne Ratsfraktion hat nach einem langen und intensiven Beratungsprozess beschlossen, sich zu dem Verwaltungsvorschlag zu enthalten, wissend, dass...

Der aktuelle Besitzer der ehemaligen Bundesbahndirektion und des Postgebäudes am Kleeblatt  beabsichtigt, ein Factory Outlet Center (FOC) in diesen Gebäuden zu eröffnen. „Bisher sind wir von den Medien über die Pläne, ein FOC am Döppersberg anzusiedeln, informiert worden. Ebenso wurde durch die Medien bekannt, dass Oberbürgermeister Peter Jung diese Pläne positiv bewertet. Ob es aber für Wuppertal verträglich ist, muss erst noch geprüft werden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende. „Bürgerinnen und Bürger, Vertreter*innen der Kommunalpolitik und Einzelhändler*innen haben ein berechtigtes Interesse über die Pläne für ein FOC informiert zu werden. Auswirkungen auf die Stadt Wuppertal, auf Nachbarkommunen und auf den Einzelhandel müssen...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 26.02.2015 Die Antwort der Verwaltung  finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_FOC_Einzelhandel Sehr geehrter Herr Müller, in den Medien wurde berichtet, dass der aktuelle Besitzer der ehemaligen Bundesbahndirektion und des Postgebäudes am Kleeblatt  beabsichtigt, ein Factory Outlet Center (FOC) in diesen Gebäuden zu eröffnen. Ebenso wurde durch die Medien bekannt, dass Oberbürgermeister Peter Jung diese Pläne positiv bewertet. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand der Pläne des Investors dar? 2. In welcher Art und Weise plant die Verwaltung, zukünftig Bürgerinnen und...

Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 24.02.2015 Die Antwort der Verwaltung sowie eine  Übersicht der Stromkosten finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_Strassenbeleuchtung  Anlage_Stromverbrauch Sehr geehrte Frau Brücher, im Rahmen des Konjunkturpaketes der damaligen Bundesregierung wurden der Stadt Wuppertal  im Jahr 2008 zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umzurüsten. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Straßenlaternen sind seit 2008 mit LED-Technik ausgerüstet worden? 2. Wie haben sich der Energieverbrauch und die Kosten für die Straßenbeleuchtung in Wuppertal insgesamt seit 2008 entwickelt? 3. Wie hoch sind die finanziellen Einsparungen durch...

Zur offiziellen Eröffnung der Nordbahntrasse – dem  Dr. Werner-Jackstädt-Weg –  gratuliert die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Wuppertalbewegung, der Stadt und allen Wuppertaler*innen. „Endlich ist es soweit, die Trasse wird morgen eröffnet und (fast) durchgängig befahrbar bzw. begehbar sein“, so Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses. „Wir möchten uns ganz herzlich bei allen Akteur*innen bedanken, die dieses Leuchtturmprojekt ermöglicht haben, allen voran der Wuppertalbewegung, deren Vorstand und Mitglieder mit einem ungeheuren persönlichen Einsatz trotz aller Probleme und Widrigkeiten ihr  Ziel konsequent verfolgt haben. Wir danken auch der Stadt Wuppertal, die trotz klammer Kassen bei der Umsetzung der Nordbahntrasse die notwendige Unterstützung geleistet...

Antrag an die Sitzung der Bezirksvertretung Barmen am 09.12.14 Beschlussvorschlag 1. Der Carnaper Platz soll weiterhin als öffentlicher Platz erhalten bleiben. Ein Verkauf des Platzes und eines Teilstücks der Bromberger Straße an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH wird daher abgelehnt. 2. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung ein Konzept für eine Modernisierung des Carnaper Platzes vorzulegen, die aufzeigt, welche Maßnahmen nötig sind, um zukünftig eine bessere und vielfältigere Nutzung des Platzes zu erreichen. Dabei sind auch die Kosten dieser Maßnahmen darzustellen. 3. Die Initiative des Rotter Bürgervereins für ein Bürgerbegehren im Falle einer Zustimmung des Rates zur Drucksache VO 0864/14 wird ausdrücklich...

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Bezirksvertretung (BV) Barmen einen GRÜNEN Antrag gegen den Verkauf des Carnaper Platzes beschlossen und somit den Planungen der Stadt und der WSW für einen Neubau an dieser Stelle eine Absage erteilt. Einzig die Vertreter*innen der SPD haben sich für die Bebauung ausgesprochen. Hierzu erklärt Ilona Schäfer, GRÜNE Fraktionssprecherin in der BV: „Wir freuen uns über das klare Votum zum Erhalt des Carnaper Platzes. Außerdem hat die BV die Initiative des Rotter Bürgervereins begrüßt, der für den Fall, dass der Rat einen Verkauf beschließt, ein Bürgerbegehren einleiten möchte. Auch hiergegen hat die SPD gestern gestimmt. Wir hoffen,...