Themen

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Barmen wurde intensiv über den geplanten Neubau der WSW-Zentrale auf dem Carnaper Platz diskutiert. Hierzu erklärt Ilona Schäfer, Fraktionssprecherin der GRÜNEN in der BV: „Seit einem Jahr fordern die Bezirksvertreter*innen Stadt und WSW einstimmig auf, regelmäßig über den Prozess informiert zu werden, leider ohne Erfolg. Auch die gestrige Diskussion wurde auf Wunsch der BV auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei zeigte die lange und intensive Debatte, dass durchaus noch erheblicher Informationsbedarf vorherrscht. Auch die Öffentlichkeit muss in der nächsten Zeit verstärkt einbezogen werden, denn die Auswirkungen der vorgelegten Planungen für den Bezirk und seine Menschen sind erheblich. Die Verwaltung...

Anlässlich zweier Antworten auf GRÜNE Anfragen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 22.Oktober begrüßt die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bevorstehenden Abrisse von Schrottimmobilien. „Die Ruine in der Baumeisterstraße am nördlichen Rand des Ölbergs wird in den nächsten Tagen abgerissen“, berichtet der Elberfelder Stadtverordnete Klaus Lüdemann. „Damit findet eine unendliche Geschichte jetzt doch ein Ende. Aus dem Grundstück wird ein Parkplatz.“ Bei anderen Ruinen wird es noch etwas dauern. Laut der Antwort der Verwaltung wird die Ruine in der Bandstraße erst nach einer Ausschreibung abgerissen, ein genauer Termin für den Abriss ist vom Ausschreibungsergebnis abhängig. Im Falle der...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 22.10.2014 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Wohnungsaufsichtsgesetz Sehr geehrter Herr Müller, der Landtag NRW hat im April 2014 das Wohnungsaufsichtsgesetz verabschiedet, im Mai 2014 ist es in Kraft getreten. Das Gesetz soll dafür sorgen, Missstände auf dem Wohnungsmarkt zu beseitigen und für Problemimmobilien Lösungen zu finden. In Wuppertal werden zahlreiche Immobilien vernachlässigt, stehen leer oder verfallen allmählich. Basis für das Gesetz ist der Artikel 14, Abs. 2 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet“, der die Eigentümer*innen von Problemimmobilien oder von sogenannten „Schrottimmobilien“ zur Verantwortung zieht. Mit dem Gesetz wird den Städten und Kommunen ein...

Nach dem zweiten Versuch einer Hausbesetzung appelliert die bündnisgrüne Ratsfraktion an die autonomen Aktivist*innen, von weiteren Aktionen dieser Art abzusehen. „Wir möchten verhindern, dass der Ölberg zu einem Kampfplatz zwischen Autonomen und Polizei wird“, erklärt Klaus Lüdemann, GRÜNER Stadtverordneter aus Elberfeld und selbst Anwohner der Marienstraße. Einige Anwohner*innen fühlen sich durch die Tumulte genervt. Manche konnten am 30. August abends ihre Wohnungen nicht erreichen. Andere befürchten, dass es zur WOGA (Offene Ateliers am 01. – 02. November) zu Störungen kommt und Besucher*innen wegbleiben. „Die DITIB Mosche an der Gathe betont die positive Kommunikation mit dem autonomen Zentrum in der Markomannenstraße. Und selbst wenn...

Die geplante Ansiedlung des Textilunternehmens Primark im Investorengebäude am Döppersberg sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehr kritisch. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin: „Seit 2010 darf sich Wuppertal offiziell als Fair-Trade Stadt bezeichnen und ist stolz darauf, dass immer mehr Einzelhandler*innen, Gastronomiebetriebe, Kirchengemeinden, Vereine und Schulen sich den fairen Handel und Konsum auf die Fahnen geschrieben haben. Der Döppersberg soll das städtebauliche Aushängeschild Wuppertals werden und ein Leuchtturm für eine nachhaltige, zukunftsfähige Stadtentwicklung sein. Die Auswahl eines Einzelhandelsunternehmen an einem derart hervorgehobenen Standort, darf daher nicht dem Investor allein überlassen bleiben. Die Stadt Wuppertal muss mit dem Investor vertraglich regeln, dass sich ausschließlich...

Die Bergischen GRÜNEN freuen sich über den Vorstoß der Bergischen Oberbürgermeister und der IHK, die Bergische Entwicklungsagentur und die Regionalagentur Bergisches Städtedreieck organisatorisch zusammenzulegen. Damit wurde eine langjährige GRÜNE Forderung umgesetzt und die Weiterentwicklung der Bergischen Zusammenarbeit auf eine neue Stufe gestellt. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Wuppertaler Rat: „Die Zusammenlegung von BEA und Regionalagentur ist ein wichtiger Schritt für die Bergische Zusammenarbeit. Durch die bessere Verzahnung und Vernetzung von Aufgaben wird die dringend erforderliche Akquirierung von Fördermitteln zur Stärkung der regionalisierten Landespolitik vereinfacht. Es war längst überfällig, dass die interkommunale Zusammenarbeit verstärkt und wieder mit mehr Leben gefüllt...

GRÜNE: Unterbarmer Bahnhof braucht eine Perspektive – Rat richtet Appell an die Bahn Der Rat der Stadt wird am Montag einen gemeinsamen Appell aller Fraktionen an die Deutsche Bahn richten, die unhaltbaren baulichen Zustände am Unterbarmer Bahnhof schnellstmöglich zu beheben und die Barrierefreiheit wieder zu gewährleisten. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und Barmer Stadtverordneter: „Bei unserem GRÜNEN Ortstermin am 13.08. mit Vertretern der Stadt und des Gebäudeeigentümers am Unterbarmer Bahnhof wurde deutlich, dass der Bahnhof aufgrund der Sperrung des Empfangsgebäudes nicht mehr barrierefrei zugänglich ist. Momentan können Menschen, die auf Zugänge ohne Treppen angewiesen sind, diese Station nicht nutzen. Insbesondere die Tatsache, dass hierüber...

Wuppertal wird grüner und essbarer, davon konnte sich die GRÜNE Ratsfraktion am vergangenen Montag überzeugen. Niklas Brandau von der Initiative Utopiastadtgarten übernahm die Führung durch den direkt am Mirker Bahnhof gelegenen Garten, den er mit zehn engagierten Menschen mit grünem Daumen seit September letzten Jahres geplant und mit dem Säen von essbaren Pflanzen in die Tat umgesetzt hat. Der Anbau von Nutzpflanzen wird so wieder in die Stadt zurückgeholt und für die Bürger*innen erfahrbar gemacht. Eine Zusammenarbeit mit der Alten Feuerwache ist geplant, damit Kinder und Jugendliche nicht nur Tiefkühlspinat oder Pommes, sondern das Gemüse auch im Originalzustand ansehenkönnen. Bettina Brücher, umweltpolitische Sprecherin...

Heute lud die GRÜNE Ratsfraktion Gäste ein, um den Bahnhof Unterbarmen auf Herz und Nieren zu prüfen. Dabei waren Vertreter der Stadt, vom Gebäudeeigentümer der Bundes-eigentumsvermögen (BEV), der bahnpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Rolf Beu MdL, und der Wuppertaler Fraktionsvorsitzende Marc Schulz. Erster Eindruck: Das Empfangs- gebäude ist versperrt, der einzige barrierefreie Zugang für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, ist verbarrikadiert. Die Gleise sind über eine weiter entfernte Brücke möglich, allerdings nur für Leute, die gut zu Fuß sind. Geh- behinderte und Menschen mit Kinderwagen und Fahrrädern haben keine Chance. Grund für die Sperrung des Eingangsbereiches ist ein umfangreicher Wasserschaden an der...

Bei ihrem Besuch in der Villa Media am vergangenen Montag informierte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über das Projekt „Klimaneutraler Arrenberg“. „Wir begrüßen die Aktivitäten des Vereins „Aufbruch am Arrenberg“, den Stadtteil für die Zukunft fit zu machen und  sind beeindruckt, wie viele Anlagen effizienter und erneuerbarer Energien auf dem Gelände der Villa Media bereits installiert wurden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion. „Die Pläne für den Arrenberg, die uns Jörg Heynkes von der Villa Media vorstellte, stehen für eine zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung, die für die Menschen im Stadtteil wirtschaftliche, soziale und ökologische Vorteile bringen werden. Investitionen in...