Themen

Der Verlust von Fördergeldern für die Aufwertung des Berliner Platzes in Oberbarmen ruft bei der GRÜNEN Ratsfraktion heftige Kritik hervor. „Wir können es nicht fassen, dass es aufgrund von Personalmangel nicht möglich war, Fördergelder in Höhe von 1 Mio. Euro abzurufen“, so Fraktionsvorsitzende Anja Liebert. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Beigeordnete Meyer auf Fördergelder aus dem Programm Soziale Stadt verzichtet, obwohl doch gerade im Stadtteil Oberbarmen ein enormer Handlungsbedarf besteht. Die Bezirksregierung hatte der Stadt nahe gelegt, Fördergelder nicht nur für die Umgestaltung des Berliner Platzes zu beantragen, sondern auch für den Rittershauser Platz und für das Schöneberger Ufer. Jetzt wurde auch noch versäumt,...

Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 09.06.2015 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Videoueberwachung Sehr geehrter Herr Todtenhausen, vor dem Hintergrund zunehmender Überwachung des öffentlichen Raumes bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen in der o.a. Sitzung. 1. Wo setzt die Stadt selbst Videokameras ein? 2. Wie viele Kameras hat die Stadt im Einsatz? 3. Wird seitens der Stadt grundsätzlich aufgezeichnet oder wo erfolgt nur eine Sichtüberwachung? 4. Plant die Stadtverwaltung, nach Fertigstellung des Döppersbergs dort Überwachungskameras zu installieren? Wenn die Frage bejaht wird: Welche konkreten Formen von Überwachung plant die Verwaltung für den fertiggestellten Döppersberg? 5....

Bund, Land und Stadt finanzieren gemeinsam den Umbau und die Erweiterung des Schauspielhauses. „Wir freuen uns, dass jetzt endlich die konkrete Planung für ein Pina Bausch-Zentrum erstellt werden kann“, erklärt Peter Vorsteher, Mitglied der GRÜNEN im Ausschuss für Kultur und im Pina Bausch-Beirat. „Diese tolle Idee verdient es, so schnell wie möglich umgesetzt  zu  werden. In diesem Zentrum  soll das Tanztheater seine eigene Spielstätte bekommen. Vorgesehen ist außerdem, einen Raum für Tanzworkshops und Probenräume und die Pina Bausch Foundation mit Archiv zu schaffen. Somit  könnte ein weltweit  beachtetes Studien- und Forschungszentrum entstehen. Damit  würde der Künstlerin Pina Bausch endlich ein verdientes Denkmal in...

Verwaltung legt Handlungskonzept vor Die Bezirksvertretung Barmen beauftragte im vergangenen Jahr auf Initiative von CDU und GRÜNEN die Verwaltung, ein Handlungskonzept für das Quartier Rott zu erarbeiten. In der Sitzung der BV am kommenden Dienstag wird es nun erstmalig eingebracht und diskutiert. Hierzu erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion und Barmer Stadtverordneter: “Wir bedanken uns bei den an der Erarbeitung Beteiligten. Mit dem Papier kann nun, wie von der BV gewünscht, eine Diskussion gestartet werden, mit welchen Maßnahmen der Rott zukünftig deutlicher unterstützt und gestärkt werden kann. In dem Entwurf des Handlungskonzeptes wird deutlich, dass der Rott zwar über viele Stärken verfügt, gleichzeitig...

Anlässlich der ersten Sitzung des Bergischen Rates hat sich am vergangenen Freitag auch die achtköpfige Fraktion der GRÜNEN im Rat konstituiert. Die Mitglieder wählten dabei die Remscheider Ratsfrau Beatrice Schlieper und den Wuppertaler Stadtverordneten Marc Schulz als Sprecher*innen. Manfred Krause, Ratsherr aus Solingen, wurde für die Position des stellvertretenden Vorsitzenden des Rates nominiert und anschließend auch vom Rat gewählt. Da der Rat nach derzeitiger Vorstellung nur zweimal im Jahr tagen soll, stellten die GRÜNEN in der ersten Sitzung des neuen Gremiums den Antrag, die Möglichkeit zur Bildung von Fachausschüssen zu schaffen, um die Arbeit besser strukturieren und die Vielfalt der Themen und Aufgabenfelder...

Zu den in der Presse nachzulesenden Planungen zum Factory Outlet Center am Döppersberg erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler GRÜNEN: „Das Muster bei großen Stadtentwicklungsprojekten in Wuppertal ist immer gleich: erst lässt man die Öffentlichkeit und die Politik lange Zeit im Unklaren über die konkrete Ausgestaltung, anstatt sie von Anfang an mit einzubinden und erzeugt somit Verunsicherung bei allen Beteiligten und den Betroffenen. Am Ende scheitert das Ganze genau an dieser Intransparenz und der daraus resultierenden mangelnden Akzeptanz für das Vorhaben. Sowohl bei der Erweiterung der City Arkaden als auch beim Carnaper Platz konnte man diesen Verlauf beobachten und auch beim FOC...

Rede unserer Bürgermeisterin Bettina Brücher in der Sitzung des Rates am 09.03.2015   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf beinhaltet Aussagen, die meine Fraktion mittragen kann. Das bezieht sich z.B. auf die Kritik an der Streichung von regionalen Grünzügen oder an der  Streichung von innerstädtischen Grünflächen als Bereiche zum Schutz der Landschaft und der landschaftsorientierten Erholung. Wir kritisieren dagegen, dass die Fläche der Kleinen Höhe immer noch als Gewerbefläche im Entwurf des Regionalplanes enthalten ist, obwohl sie  als landwirtschaftliche Fläche genutzt und wichtige ökologische Funktionen innerhalb eines regionalen Grünzuges erfüllt. Der Klimawandel schreitet unaufhaltsam voran und der Verlust der...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Verkehrsinformationen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 30.09.2014 folgenden Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt weitergehend zum Antrag „Verkehrsinformationen für Wuppertal“: Die Verwaltung nimmt die unter Ziffer 1. bis 4. des o. g. Antrages gemachten Beschlussvorschläge als Anregungen für die Ausgestaltung der aktuellen Verkehrsinformationen durch die Stadt Wuppertal auf und setzt diese im geeigneten Umfang zeitnah um. Die Verwaltung erstellt nach Einführung des neuen Geschäftsbereiches 3 – Bürgerbeteiligung, Recht, Beteiligungsmanagement, E-Government – unter Einbeziehung der kommunalen und nichtöffentlichen Bauträger...

Antrag  an den Hauptausschuss am 04.03.2015 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015 Erledigt durch die Beschlussfassung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und  CDU. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt wie schon mündlich in der Sondersitzung des Rates am 10.02. vorgetragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal mögen wie folgt beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Firma Primark auf, dem Textilbündnis des Bundesentwicklungshilfeministers Müller für bessere Arbeitsbedingungen in den Kleidungsfabriken der Entwicklungsländer beizutreten. Begründung: Erfolgt mündlich in der Sitzung Mit freundlichen Grüßen Bettina Brücher             Marc Schulz Stadtverordnete             Fraktionsvorsitzender ...

Nachdem der Bunker Döppersberg seine eigentliche Nutzung verloren hat und in städtischen Besitz übergegangen ist, bietet es sich an, dieses Raumpotenzial zu nutzen um den Proberaumnotstand in Wuppertal zu beheben. Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Kultur: “Wuppertal ist überregional bekannt für  eine sehr aktive Rock-Szene, Durch die Förderung von Nachwuchsmusiker*innen durch das jährlich stattfindende  Schüler-Rockfestival wächst auch die Zahl junger Rockbands kontinuierlich. Schon seit Jahren gibt es ein viel zu kleines Angebot an Proberäumen. Der Tiefbunker unter dem Döppersberg bietet sich geradezu dazu an, Platz für viele Bands zu bieten.“ Die GRÜNEN stellen eine Anfrage zur nächsten Kulturausschuss-Sitzung am 25.02.2015....