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Die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Barmen-Werth stellte der GRÜNEN Fraktion vor einem Jahr ihre Pläne vor, gestern präsentierte sie die ersten Ergebnisse. „Wer mit offenen Augen über den Werth geht, sieht, dass sich einiges tut und zum Positiven gewandelt hat“, so Ilona Schäfer, Bezirksvertreterin in Barmen und GRÜNE Stadtverordnete. „Wir freuen uns, dass Paul Decker schon seit einem Jahr seine Aufgabe als Cityhausmeister mit Erfolg ausfüllt und mit Passant*innen und Geschäftsinhaber*innen in regem Kontakt steht. Nicht nur die kunstvoll bemalten Stromverteilerkästen sind ein echter Hingucker, in Kürze werden auch stylische Bänke den Menschen auf dem Werth eine attraktive Sitzgelegenheit bieten. Ebenso gelungen...

Umgestaltung des Platz am Kolk muss nun schnell in Angriff genommen werden Nach dem von den GRÜNEN von Beginn an geforderten Verzicht von IKEA auf den Homepark sind nun auch die Planungen zur Erweiterung der City Arkaden gescheitert. Hierzu erklärt Anja Liebert, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat: „Die Planungen des City Arkaden-Betreibers ECE haben die Stadt und speziell den Elberfelder Einzelhandel monatelang  beschäftigt und verunsichert. Wir GRÜNE haben uns immer gegen eine Überbauung des Platzes am Kolk ausgesprochen, da wir massive Gefahren für die Attraktivität der Innenstadt befürchtet haben. Stattdessen haben wir konkrete Vorschläge für eine Umnutzung der Fläche zu einem...

Zum Handlungsbedarf auf dem Rott erklärt Marc Schulz, Stadtverordneter und Mitglied der Barmer Bezirksvertretung: „Der Rott ist einer der am dichtesten besiedelten Wohnquartiere in unserer Stadt. Seit einigen Jahren mehren sich die Anzeichen, dass es dort dringenden Handlungsbedarf gibt. Um das zu erkennen, braucht es nicht erst einen Bericht der Stadt zur sozialen Lage in den Quartieren, in dem der Rott als Bezirk mit sozialen Schwierigkeiten genannt wird. Wir GRÜNE haben in den zurückliegenden Jahren bereits mehrfach auf diese Entwicklung aufmerksam gemacht und uns für langfristige und konkrete Lösungen eingesetzt, so zum Beispiel bei der Lebensmittelversorgung nach der Schließung des letzten...

GRÜNE freuen sich auf einen Möbelmarkt – ohne Fachmarktzentrum Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Im vergangenen November haben wir beantragt, dass sich Ikea ohne das Fachmarktzentrum in Wuppertal ansiedeln soll. SPD und CDU haben dies abgelehnt. Jetzt kommt Bewegung in die Sache, denn IKEA möchte lieber Möbel verkaufen als jahrelange Rechtsstreitigkeiten. Wir freuen uns über die späte Einsicht, auch wenn eine Menge unnötiger Ressourcen vergeudet wurden, aber Wuppertal kann jetzt mit Ikea zu seinem lange überfälligen Möbelhaus kommen. Wir sind gespannt auf die Äußerungen von SPD und CDU, die unseren Vorschlag, auf ein Fachmarktzentrum zu verzichten, stets abgetan haben mit der Begründung,...

Ergänzungsantrag zu TOP 11.2 (Rat am 24.02.14) bzw. TOP 7.2 (Ausschuss für Finanzen am 18.02.14) Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen folgende Ergänzung der Vorlage VO/0139/14 beschließen: Als neuen Punkt 6 wird die Vorlage wie folgt ergänzt: „Die Verwaltung wird beauftragt, interkommunal eine Abstimmung darüber herbeizuführen, folgende textliche Änderung vorzunehmen: In Punkt 3.6 Gewerbeflächenentwicklung wird unter dem Themenschwerpunkt „Leuchtturm“ der letzte Satz wie folgt gefasst: „Auch wenn das Bergische Städtedreieck nicht über großflächige Brachflächen für eine solche Entwicklung verfügt, muss doch vorrangig auch für die Umsetzung eines solchen...

Änderungsantrag zu TOP 9.9  im  Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal  am 24.02.2014     Der Antrag wurde abgelehnt.    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge in der Sitzung am 24.2.2014 unter TOP 9.9. anstelle der Verwaltungsdrucksache folgenden Beschluss fassen: 1)     Der Rat nimmt die zu dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1136V – Dreigrenzen – eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis. Die Beschlussfassung zum B-Planverfahren 1136V wird verschoben. 2)     Der Rat spricht sich für die Ansiedlung eines Möbelfachmarktes in Wuppertal aus, dessen Sortiment die Funktionsfähigkeit der Innstadtbereiche in Wuppertal nicht gefährdet. 3)     Die Verwaltung wird beauftragt, erneut in Verhandlungen mit IKEA einzusteigen...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat einen Antrag zur unabhängigen Überprüfung der Projektkosten, der Stärkung der Innenstadt und zur öffentlichen Diskussion der B7-Sperrung für die Ratssitzung am kommenden Montag, den 18. November, gestellt. Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Augen zu und durch, so können die Antworten auf unsere detaillierten Fragen zum  Projekt Döppersberg und die sich abzeichnende Haltung der großen Koalition zusammengefasst werden. Eine transparente Informationspolitik und eine offene und ehrliche Diskussion über die Projektkosten und zur B7-Sperrung sieht anders aus. Auch für den Elberfelder Einzelhandel ist ein professionelles Kommunikationskonzept zum Umbau und zur möglichen Sperrung der B7 unverzichtbar. Deshalb haben wir für die kommende Ratssitzung einen Antrag...

Reden unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert und unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Ratssitzung am 11.11.13 Anja Liebert: Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich werde mich jetzt dem Tagesordnungspunkt zwei widmen, der Klage. „Baust Du schon oder klagst Du noch?“, so war die Überschrift einer dpa-Meldung aus März diesen Jahres. Dabei ging es darum, dass IKEA versucht, seit 2009 auf EU-Ebene eine Klärung zu erreichen. Verletzen die Vorgaben der Landesplanung in einem  Bundesland wie hier NRW – Ähnliches gibt es auch in Baden-Württemberg – das Prinzip der Niederlassungsfreiheit? Jetzt soll Wuppertal als Präzedenzfall dienen, um IKEA mit einem Einkaufszentrum möglich zu machen. Vielleicht...

Antrag an den Hauptausschuss am 13.11.2013 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2013 Der Antrag wurde abgelehnt. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: Der von der Wuppertaler Stadtverwaltung zur November-Sitzung des Rates vorgelegte aktualisierte Gesamtkostenrahmen wird von einem unabhängigen Finanzgutachter überprüft, der gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer ausgewählt wird. Dabei sollen insbesondere die im Gutachten Hasselmann und Müller benannten weiteren Risiken zusätzlich bewertet werden. Über die Frage der Verkehrsführung und alternativer Verkehrskonzepte während der Bauzeit, die auch den Öffentlichen Nahverkehr mit einbeziehen, entscheiden die Bürgerinnen...

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.11.2013    Der Antrag wurde abgelehnt.              Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen: Der Rat spricht sich für die Ansiedlung eines Möbelfachmarktes in Wuppertal aus, dessen Sortiment die Funktionsfähigkeit der Innstadtbereiche in Wuppertal nicht gefährdet. Großflächige Vorhaben außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche hingegen werden abgelehnt, wenn sie über zu hohe innenstadtrelevante Sortimentsanteile verfügen und somit den Zielen der Landesplanung zuwiderlaufen. Vor dem Hintergrund der Unvereinbarkeit des Homepark-Vorhabens mit den landesplanerischen Vorgaben und den Zielen einer Stärkung der Zentren wird die Verwaltung beauftragt, erneut in Verhandlungen...