- 24. Februar 2011
„Sowohl für die Studierenden in unserer Stadt als auch für die Uni Wuppertal ist dies eine außerordentlich erfreuliche Entscheidung. Die Abschaffung der Studiengebühren ist ein wichtiger Schritt hin zu einem gerechteren und herkunftsunabhängigeren Bildungssystem. Wenn bislang einige Universitäten geringere oder gar keine Gebühren erheben konnten als andere ergab sich für einige Hochschulen ein erheblicher Standortnachteil.
Gerade Standorte wie Wuppertal sind darauf angewiesen, ihre Attraktivität für Studierende aus ganz NRW erheblich zu steigern. Daher ist …
- 24. Februar 2011
Die finanziellen Risiken aus der Beteiligung an dem THTR-Experiment sind für die WSW und damit für die Stadt Wuppertal nicht geklärt. Der Abbruch ab 2023 und die Lagerung der radioaktiven Materialien wird nach groben Schätzungen zwischen 500 Mio. und 1 Mrd. Euro kosten. Und die WSW sind über das Gemeinschaftswerk Hattingen mit 6% dabei, erläutert Klaus Lüdemann, GRÜNER Stadtverordneter und Mitglied im Aufsichtsrat von WSW Energie & Wasser, also mit mindestens 30 bis 60 Mio. …
- 23. Februar 2011
Dazu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Trotz des auch in diesem Jahr unverändert vorhandenen Überhangs bei der Nachfrage nach Gesamtschulplätzen in Wuppertal bleibt die große Koalition bei ihrem Dauerschlaf in Sachen längeres gemeinsames Lernen. Seit Jahren machen die Eltern in unserer Stadt mit jedem Anmeldeverfahren deutlich, dass sie die frühe Selektion nach der vierten Klasse für ihre Kinder ablehnen und trotzdem zeichnet sich keine Besserung ab. Die Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld um …
- 23. Februar 2011
Endlich soll genügend Geld für die dringend notwenige Ausweitung der Ergänzungskraftstunden in diesem Bereich zur Verfügung gestellt werden, so Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
Auch in die Sprachförderung im Elementarbereich sowie in den Ausbau der Familienzentren, vor allen in sozialen Brennpunkten, will die Landesregierung mit jetzt 56,5 Mio. Euro deutlich mehr investieren.
Hier s ein richtiges Zeichen gesetzt. Die Investition in Soziales Lernen und Bildung für Kinder, verzahnt …
Nr. 16: Weiterführung der Hallen- und Freibäder in privater Trägerschaft: Zu viele Fragen ungeklärt!
23. Februar 2011Anlässlich der symbolischen Übergabe des Bandwirker-Bades der Stadt Wuppertal an die Betreibergesellschaft und den Förderverein am kommenden Sonntag nehmen die GRÜNEN wie folgt Stellung:
Susanne Sperling, Fraktionssprecherin in der Bezirksvertretung Ronsdorf und Mitglied im Förderverein Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V.:
Zuverlässige Angaben der Stadt über die zukünftige Miete bzw. Pacht und andere Kosten für das Bad stehen immer noch aus. Wir begrüßen das ehrenamtliche Engagement der Ronsdorfer Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des Bandwirker-Bades …
- 17. Februar 2011
Dr. Hermann Ott, Wuppertaler Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/DIE GRÜNEN: Dieser Beförderungsstopp bei der Feuerwehr ist eine Katastrophe für die Beamten und für die Stadt. Das Problem des Beförderungsverbots in Kommunen unter Haushaltssicherung ist ja leider schon länger bekannt und betrifft nicht nur Wuppertal.
Peter Vorsteher, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: Die Politik der CDU und FDP in Land und Bund erzeugt erst die Finanzkrise in den Kommunen. Die CDU-Fraktion im Landtag blockiert mit ihrer Klage vor dem …
- 11. Februar 2011
Nach der Diskussion im Ausschuss war erkennbar, dass es keine Mehrheit für eine Lösung auf kommunaler Ebene geben wird.
Stattdessen wurde nur der dritte Punkt des GRÜNEN Antrags beschlossen, der die Stadt beauftragt, sich auf Bundes- und Landesebene für eine Lösung des Problems einzusetzen. Damit ist leider eine Chance für die bedürftigen Frauen in Wuppertal vertan worden!
Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
Seit der Agenda 2010 müssen Arbeitslosengeld II-EmpfängerInnen Verhütungsmittel …
- 9. Februar 2011
Inklusion beinhaltet die vollständige gesellschaftliche Teilhabe und Eingliederung von Menschen mit Behinderung.
Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung in Kraft. Die GRÜNEN fragen nach, wie die Stadtverwaltung diesen Auftrag bisher in die Praxis umgesetzt hat.
Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
Auch in Wuppertal muss die UN-Konvention angewendet werden. Hierfür müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen …
- 8. Februar 2011
Dabei soll in den Kantinen der städtischen Einrichtungen, Schulmensen, etc. an einem Wochentag auf Fleisch verzichtet werden. „Es gibt viele Gründe, auf Fleisch zu verzichten,“ erklärt Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Dazu gehören sicherlich ethische Aspekte wie die Massentierhaltung oder Giftstoffe in Futtermitteln, wie jüngst der Dioxin-Skandal wieder deutlich gemacht hat. Wir wollen aber den Schwerpunkt auf den Klimaschutz legen.“
Die Stadt Bremen hat den Veggie Day als erste deutsche Großstadt eingeführt. …
- 8. Februar 2011
Marc Schulz, schulpolitscher Sprecher der Ratsfraktion:
Seit 2003 mussten die Schulen mit den gleichen Förderbeiträgen immer neue Anforderungen umsetzen. Wenngleich die Arbeit der Schulen unter diesen Bedingungen nicht hoch genug bewertet werden kann, konnte damit eine qualitative Verbesserung des Ganztags auf Dauer nicht mehr erreicht werden.
Nun hat die Landesregierung mit der GRÜNEN Schulministerin Sylvia Löhrmann dafür gesorgt, dass den Schulen ab dem 01. Februar 14% mehr Fördergelder zur Verfügung stehen. Das ist …