Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Arndt Klocke:
„Es ein Treppenwitz, wenn in dieser Woche zwei gescheiterte, ehemalige Verkehrsminister, die einen Riesen-Schuldenberg beim Landesbetrieb „Straßen NRW“ hinterlassen haben, durchs Land touren und den Bürgerinnen und Bürger erklären wollen, wie man in der Verkehrspolitik verantwortlich handelt. Die Regierung Rüttgers hat mit ihren Verkehrsministern Wittke und Lienenkämper das Land mit unfinanzierbaren Straßenausbauplänen und ersten Spatenstichen in Wahlkampfzeiten überzogen. Deshalb haben der NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger …
Coworking (auch Co-working, engl. „zusammen arbeiten“) ist ein sich seit einigen Jahren abzeichnender Trend im Bereich Neue Arbeitsformen. Freiberufler, Kreative, kleinere Startups oder digitale Nomaden, die unabhängig voneinander agieren oder in unterschiedlichen Firmen und Projekten aktiv sind, arbeiten in meist größeren Räumen zusammen und können auf diese Weise voneinander profi-tieren. Coworking stellt Arbeitsplätze und Infrastruktur (Netzwerk, Drucker, Scanner, Fax, Telefon, Beamer, Besprechungsräume) auf Tages-, Wochen- oder Monatsbasis zur Verfügung und ermöglicht die Bildung einer Gemeinschaft …
Peter Vorsteher, GRÜNER Fraktionsvorsitzender: „ Wir freuen uns, dass die von uns seit Jahren geforderte Beteiligung der Wuppertalerinnen und Wuppertaler endlich umgesetzt werden soll. Wir haben in den nächsten Jahren eine Riesenanstrengung vor uns. Im ersten Schritt müssen wir die Forderungen des Stärkungspaktes der Rot-GRÜNEN Landesregierung erfüllen und die städtischen Kredite bis 2016 auf Null runterschrauben.“
Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter: „Andere Städte haben in den letzten Jahren mit dem Bürgerhaushalt gute Erfahrungen gesammelt. Dies …
„Die Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen können sich freuen. Die rot-grüne Landesregierung hat Zuwendungsbescheide an die 183 Jugendämter verschickt, mit denen landesweit 3.000 neue Vollzeitstellen für Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger geschaffen werden können. Diese Stellen werden allein vom Land finanziert. Es handelt sich um Personal, dass zusätzlich zu den Erzieherinnen und Erziehern im Bereich der Betreuung von Kindern unter drei Jahren eingesetzt werden kann. Wir leisten damit einen wesentlichen Beitrag für eine gute Betreuungsqualität.
Das WuppertalerJugendamt hat …
Die GRÜNE Ratsfraktion hat Oberbürgermeister Peter Jung heute in einem Offenen Brief aufgefordert, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Kommission für eine Kultur des Erinnerns zu setzen.
Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter:
„Als ehemaliger Schüler dieser Schule habe ich die intensiven Debatten noch Anfang der neunziger Jahre an der Schule miterleben dürfen und habe den Eindruck gewonnen, dass der interne, kritische Umgang mit dem Namensgeber durchaus belebend für das Schulklima war.
Marcel Simon, für die GRÜNEN im Jugendhilfeausschuss:
„Im November letzten Jahres wurden die Bezirksjugendräte in einer turbulenten Sitzung des Jugendhilfeausschusses durch einen gesamtstädtischen Jugendrat abgelöst. Schon damals entschuldigte sich die Verwaltung in der laufenden Sitzung für die verspätete Vorlage von Drucksachen zum Thema Jugendrat. Wir hätten gern die Bezirksjugendräte beibehalten, da sie im direkten Kontakt zu den Stadtbezirken am schnellsten die Auswirkung ihrer politischen Tätigkeit erfahren können. Weil es aber zu wenige Kandidaturen für …
Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Zum Ende des Schuljahrs 2012/2013 werden mehr Studien-, Ausbildungs- und Berufskolleg-Plätze in Wuppertal benötigt als in den vergangenen Jahren. Das liegt daran, dass sowohl der G 8- als auch der G 9-Jahrgang ihre Abizeugnisse erhalten. Um mit dem stärkeren Bedarf an Ausbildungs- und Studienplätzen klarzukommen, wollen wir über das Bergische Bildungsbüro eine gesamtstädtische Diskussion mit ArbeitnehmerInnen, Schulen und Stadt anstoßen.“
Anlage: Der Antrag im …
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Für die GRÜNE Ratsfraktion ist es nicht tragbar, dass der OB ohne vorherige Entscheidung in städtischen Gremien Entscheidungen von solcher Tragweite trifft.
Seit einem halben Jahr diskutiert der Kulturausschuss die Zukunft des Orchesters: soll es selbständig bleiben oder eine bergische Fusion mit allen Konsequenzen eingehen? Die große Kooperation hat sich bisher geweigert, klar Position zu beziehen, das Thema wurde auf die lange Bank geschoben.
Die GRÜNEN Bedenken gegen den Bau der Straße bestehen weiter. Der geplante autobahnähnlichen Ausbau wird abgelehnt, stattdessen soll die L 419 ertüchtigt und nötigenfalls auch auf den vorhandenen Flächen dreispurig ausgebaut werden.
Die Landesregierung verspricht, bei der weiteren Planung von Landesstraßen ehrlich gegenüber den ökonomischen wie ökologischen Gesichtspunkten zu sein. Dies ist gut so und wäre anders durch den Landeshaushalt auch nicht mehr tragbar gewesen. Die GRÜNEN werden sich im weiteren Verfahren konstruktiv beteiligen.
Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
Die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage macht deutlich, dass heute schon in den Wuppertaler Alten- und Pflegeheimen vielfach die Bedürfnisse von MigrantInnen berücksichtigt werden. Wir müssen jedoch in Zukunft unsere Anstrengungen auch im Bereich der Pflege von MigrantInnen noch verstärken müssen, denn in 10 – 15 Jahren wird sich der Anteil alter und pflegebedürftiger Menschen mit Migrationshintergrund verdoppeln.“
Es gibt z.B. in städtischen Einrichtungen mehr MitarbeiterInnen …