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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 29. Oktober 2012

    Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) haben Peter Vorsteher am vergangenen Freitag einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dazu gratuliert ihm die Wuppertaler Ratsfraktion ganz herzlich.

    „Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen“, so Peter Vorsteher. Ich werde mich dadurch gestärkt für die Interessen der Fahrgäste in Bussen und Bahnen im VRR einsetzen und wir werden uns gemeinsam allen Kürzungsbestrebungen entgegenstellen. Wichtig ist mir die Steigerung …

  • 25. Oktober 2012


    Die Landesregierung NRW hat im „Bildungs- und Teilhabepaket“ für NRW den Zugang im Bereich der Lernförderung verbessert.  Damit ist eine Forderung der Wuppertaler Kommunalpolitik erfüllt, denn bereits im April beschlossen auf Initiative der GRÜNEN alle Fraktionen im Sozialausschuss eine entsprechende Resolution an Bundesministerin von der Leyen (CDU)

    Darin wurde gefordert, das Bildungspaket nachzubessern, weil die Lernförderung von Bundesministerin von der Leyen (CDU) bis dahin nur für Kinder vorgesehen war, deren Versetzung bedroht ist.

  • 11. Oktober 2012

    GRÜNE :

    Solidarität mit dem  Schauspielhaus!

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich gegen die Pläne der Stadtspitze aus, den Etat des Schauspielhauses weiter drastisch zu kürzen.

    „Die Stadtspitze hat erneut hinter verschlossenen Türen getagt und will nun die Wuppertaler Theaterlandschaft auf ein unbedeutendes Maß reduzieren“, so Martin Möller, Mitglied für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kulturausschuss und im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen. „Dabei macht nur ein vielfältiges Kulturangebot unsere Stadt attraktiv. Neben Tanztheater, Sinfonieorchester, …

  • 5. Oktober 2012

    Die GRÜNE Ratsfraktion stellt zum Integrationsausschuss am 23.10.2012 den Antrag „Wuppertal bleibt bunt, weltoffen, tolerant und aktiv gegen Rechtsextremismus“.

    Der konkrete Anlass dieses Antrages ist die geplante Demo der rechtsextremen Gruppierung Pro NRW am 27.10.2012, die sich gegen den Neubau einer Moschee an der Gathe richtet

    Klaus Lüdemann, integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Mit diesem Aufruf stellen wir uns gegen die Hetze der Rechtsextremen, die gegen den Neubau der Moschee demonstrieren …

  • 4. Oktober 2012

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und der Bezirksvertretung Oberbarmen gegen die Pläne zur Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses mit angeschlossenem Fachmarktzentrum in Nächstebreck gestimmt.

    „Wuppertal braucht ein Möbelhaus, das ist unstrittig“, so Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wuppertalerinnen und Wuppertaler fahren oft viele Kilometer, um ihren Bedarf in Einrichtungshäusern in der Umgebung zu decken.

    Jedoch wird die Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses in Verbindung mit einem …

  • 21. September 2012

    Wuppertaler Kirchen und Gewerkschaften sind der bundesweiten „Allianz für den freien Sonntag“ beigetreten, um sich für den Sonntag als Ruhetag stark zu machen.

    Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

    „Der Trend zur Sonntagsarbeit hält an, eine Entwicklung, die wir mit Sorge sehen. Alljährlich beschließt der Rat der Stadt Wuppertal, an welchen Sonntagen im Jahr der Einzelhandel seine Geschäfte öffnen darf. 2012 können die Wuppertaler KundInnen an 12 Sonntagen in unterschiedlichen Stadtteilen shoppen …

  • 20. September 2012

    Ilona Schäfer, GRÜNE Stadtverordnete und Mitglied im Sozialausschuss: „Die aktuellen Berichte der Bundes- und der Landesregierung zeichnen beide das gleiche Bild: Trotz Wirtschaftswachstum und sinkender Arbeitslosigkeit steigt die Armut. In NRW sind fast drei Millionen Menschen arm, die soziale Schere geht weiter deutlich auseinander. Einen armen und schwachen Staat können sich auch Reiche nicht auf Dauer leisten. Denn ihr Wohlstand basiert auf einem demokratischen Gemeinwesen, das durch wachsende Ungleichheit und mangelnde Fairness ausgehöhlt wird.

  • 20. September 2012

    134,5 Millionen Euro flossen 2011 nach Wuppertal, 77 Prozent der Mittel für Menschen mit Behinderung

    Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und stellvertretender Vorsitzender der Landschaftsversammlung:

    Die Stadt Wuppertal hat im Haushaltsjahr 2011 eine Umlage in Höhe von 81,3 Millionen Euro an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) gezahlt. Im gleichen Zeitraum flossen Leistungen in Höhe von 134,5 Millionen Euro in die Stadt zurück.

    Der LVR spielt als Kostenträger für soziale Unterstützungsleistungen sowie als Dienstleister für …

  • 18. September 2012

    Selten genug wird eine Initiative der GRÜNEN positiv aufgenommen, gestern war es soweit: Der GRÜNE Antrag, in Wuppertal mindestens drei Pilotprojekte für anonymisierte Bewerbungen aufzulegen, wird umgesetzt, die Verwaltung machte das in einer Vorlage zum Rat deutlich.

    Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
    „Wir freuen uns sehr, dass die Verwaltung unseren Vorschlag aufgreifen wird und bei den städtischen Töchtern drei Pilotprojekte auflegt, um anonyme Bewerbungen in Wuppertal zu erproben. Wir haben den Antrag bereits im April …

  • 14. September 2012

    Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) plant, 2013 das SozialTicket flächendeckend einzuführen.

    Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und Mitglied in der Verbandsversammlung des VRR dazu:

    „In der VRR-Präsidiumssitzung vom 03.09.2012 signalisierten die Fraktionssprecher von SPD/CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich eines Sachstandsberichtes der VRR-Verwaltung ihre Zustimmung zur Verankerung des SozialTickets als Regelangebot im VRR-Ticketsortiment zum jetzigen Preis von 29,90 €/monatlich.

    Das ist gut so. Menschen mit geringen Einkünften wird damit mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in …