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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 30. August 2017

    Am heutigen Mittwoch, den 30.08.17 ging endlich die Zeit der Wuppertaler Schienensperrung während der Sommerferien zu Ende. Seit heute Morgen fahren die Züge wieder planmäßig.

    Ilona Schäfer, Stadtverordnete der GRÜNEN und Berufspendlerin:
    „6 ½ Wochen Sperrung waren für alle Pendler*innen und Zugreisende eine lange Zeit, jetzt können alle erst einmal wieder durchatmen und sich über das Ende der massiven Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr freuen. Als Fazit kann ich sagen, dass die Deutsche Bahn …

  • 22. August 2017

    Zur Halbzeit der Wuppertaler GroKo zieht die GRÜNE Ratsfraktion eine niederschmetternde Bilanz für SPD und CDU.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
    „Am 22.08. 2014, also genau vor drei Jahren, haben SPD und CDU in Wuppertal ihren Kooperationsvertrag unterschrieben. Er umfasst 16 Seiten. Konkrete Projekte und Ziele gibt es sehr wenige, und die genannten Ziele erreicht die GroKo bei weitem nicht.
    Ein Beispiel: Die Kinderbetreuung sollte bis zum letzten Jahr auf 40 % angehoben, der vollständige Bedarf …

  • 24. Juli 2017

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht darauf aufmerksam, dass die Pläne zum Bau einer Maßregelvollzugsklinik (Forensik) auf der Fläche der Kleinen Höhe öffentlich ausgelegt werden.

    Jede Bürgerin und jeder Bürger hat in der Zeit vom 31.07. bis 08.09. 2017 (einschließlich) die Möglichkeit, Stellungnahmen, Einwendungen oder Kritik an den Plänen schriftlich oder mündlich an die Stadt Wuppertal, Ressort Bauen und Wohnen, zu richten.

    Weitere Informationen sind im Stadtboten auf Seite 17 veröffentlicht.

  • 5. Juli 2017

    Zur Diskussion um die Weiterentwicklung der Wuppertaler Schullandschaft erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Im März dieses Jahres hat die Schulverwaltung dem Schulausschuss die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen in unserer Stadt vorgelegt. Daraus geht eindeutig hervor, dass der in unserer Stadt traditionelle Überhang bei den Gesamtschulanmeldungen trotz der Gründung einer sechsten Gesamtschule immer noch nicht behoben wurde.

    Ganz im Gegenteil: von den 2.789 Kindern, die an Wuppertaler Schulen …

  • 29. Juni 2017

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorstoß des Barmer Bezirksbürgermeisters Hans-Hermann Lücke, die ehemalige Kleinbahntrasse Loh-Hatzfeld für den Radverkehr auszubauen.

    „Bereits 1980, also vor 37 Jahren (!) hatte sich die Bezirksvertretung Barmen für eine Nutzung der Trasse als Radweg ausgesprochen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Marc Schulz. „Die Chancen, dass sich die Pläne endlich umsetzen lassen, standen noch nie so gut wie heute. Schon Anfang 2015 hat die Stadtverwaltung auf Anfrage der GRÜNEN einen Ausbau der …

  • 28. Juni 2017

    Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt das Bündnis gegen Armut, das Oberbürgermeister Mucke initiieren will.
    Es muss aber auch mit Leben gefüllt werden.

    Armut in Wuppertal verfestigt sich seit vielen Jahren, vor allem im Wuppertaler Osten und entlang der Talachse. Insbesondere die Kinderarmut in Wuppertal ist auf einem beschämend hohen Niveau, jedes dritte Kind ist in unserer Stadt von Armut betroffen.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
    „Nachdem die Politik in Wuppertal jahrelang in sämtlichen Bereichen, die zur …

  • 27. Juni 2017

    Die GRÜNE Ratsfraktion hat gestern zur Halbzeit der Ratsperiode einstimmig Anja Liebert und Marc Schulz als Fraktionsvorsitzende bestätigt.

    Copyright: Mathias Kehren

    Copyright: Mathias Kehren

    Anja Liebert und Marc Schulz:
    „Wir freuen uns sehr über diesen großartigen Vertrauensbeweis der GRÜNEN Ratsfraktion und die Bestätigung unserer bisherigen Arbeit.
    Wir haben in den letzten drei Jahren gezeigt, dass auch in der Opposition einiges erreicht werden kann.
    Mit …

  • 27. Juni 2017

    Gestern veröffentlichte die Verwaltung eine Vorlage, laut der die Stadt der Diakonie 533.000 Euro zur wirtschaftlichen Sicherung für das KiTa-Jahr 2017/18 zahlen soll.

    Dazu erklärt Paul Yves Ramette, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Wir begrüßen grundsätzlich alle Maßnahmen, die zu einem Erhalt der vielfältigen Trägerlandschaft für KiTas in Wuppertal führen. Für uns GRÜNE ist diese Notmaßnahme jedoch viel zu kurz gegriffen. Jahrelang haben die freien Träger – leider erfolglos – für …

  • 27. Juni 2017

    In der Sitzung des Verkehrsausschuss am vergangenen Donnerstag präsentierte die Polizei den Jahresverkehrsbericht für 2016. Demnach ist die Anzahl verunglückter Kinder deutlich angestiegen und die Verunglückten-Häufigkeitszahl für Wuppertal zeigt seit 10 Jahren keinerlei Verbesserung. Anschließend betonte Professor Gerlach von der Bergischen Universität Wuppertal, dass Wuppertal im BASt Kinderunfallatlas das Schlusslicht der gesamten Bundesrepublik ist.

    Frank ter Veld, für die GRÜNEN Mitglied im Verkehrsausschuss:
    „Und was macht die GroKo daraufhin? Noch in derselben Sitzung plädierten …

  • 22. Juni 2017

    Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Familie legte die GRÜNE Ratsfraktion einen Antrag zum Thema Cannabis vor.

    Ilona Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
    „Wir GRÜNEN wollen, dass der Umgang mit Cannabis entkriminalisiert wird. Da der Kauf auch kleiner Mengen strafrechtlich verfolgt wird, ist eine Kriminalisierung noch immer gang und gäbe. Wir sind mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband einer Meinung: Die Kriminalisierung behindert die Beratung von Konsument*innen oder Angehörigen, da sie Angst …