- 24. Oktober 2022
In der heutigen Ratssitzung wurde ein Antrag der GroKo+ beschlossen, der gravierende Änderungen im Wuppertaler Verwaltungsvorstand vorsieht.
Für die GRÜNEN begründeten Denise Frings (Fraktionsvorsitzende), Dagmar Liste-Frinker (Bürgermeisterin) und Frank ter Veld (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), weshalb die GRÜNEN den Antrag ablehnten, der ein neues Dezernat für die FDP und weitreichende Verschiebungen der Zuständigkeiten innerhalb der Dezernate zur Folge haben wird.
Hier noch einmal eine Zusammenfassung der GRÜNEN Argumente:
- Negativ: der GRÜNE Antrag fand …
- Negativ: der GRÜNE Antrag fand …
- 20. Oktober 2022
Neben dem Klimawandel ist der Biodiversitätsverlust und damit auch das Insektensterben eines der dringlichen globalen Herausforderungen, die auch hier in Wuppertal mit Gegenmaßnahmen bekämpft werden müssen. Daher fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Umweltausschuss und im Ausschuss Stadtentwicklung und Bauen mehr Insektenschutz in der Bauleitplanung.
Iris Theuermann-Braß, umweltpolitische Sprecherin:
„Insektenschutz ist Arten- und Klimaschutz zugleich. Die Stadt Wuppertal muss den kommunalen Spielraum im Rahmen des Insektenschutzprogramms nutzen und u.a. mit entsprechenden Festsetzungen in … - 19. Oktober 2022
Am kommenden Montag, den 24.10.2022, wird im Rat darüber entschieden, wie viele Beigeordnete zukünftig im Verwaltungsvorstand tätig sein sollen und welche Themen den einzelnen Dezernaten zugeordnet werden.
Wenn es nach dem Willen von SPD, CDU und FDP geht, bringt die Neuaufteilung des Verwaltungsvorstandes eine deutliche Verschlechterung für die zentralen Zukunftsthemen Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit sich.
Denise Frings, Fraktionsvorsitzende:
„Noch im Februar 2019 entschied der Rat auf Vorschlag von CDU und GRÜNEN, dass die … - 18. Oktober 2022
In der Fraktionssitzung am Montag, den 17.10.2022 wählten die GRÜNEN Stadtverordneten ihren nun vierköpfigen Fraktionsvorstand bis zum Ende der Ratsperiode 2025.
Denise Frings und Paul Yves Ramette wurden wie bei den GRÜNEN üblich, Fraktionsvorsitzende in der Doppelspitze. Verena Gabriel und Frank ter Veld wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Dagmar Liste-Frinker bleibt als Bürgermeisterin beratendes Mitglied.
Alle vier Gewählten freuen sich über das Vertrauen der Fraktion und werden die erfolgreiche Politik fortsetzen und weiterhin …
- 18. Oktober 2022
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist positiv überrascht vom Bericht des GMW zum Thema „Einbau weiterer Gasheizungen“.
In einem Antrag für die Ratssitzung am 05.09.2022 hatten die GRÜNEN gefordert, den Einbau weiterer Gasheizungen zu vermeiden und möglichst Wärmepumpen einzubauen.
Die Verwaltung berichtet zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 20.10., dass sie dieses Anliegen bereits weitgehend verfolgt.
Klaus Lüdemann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion:
„Nur in zwei Fällen wurden noch Gasheizungen eingebaut, In …
- 5. Oktober 2022
Dass die Feuerwehr in Wuppertal bereits seit Jahren Probleme beim Erreichen von Einsatzorten hat, wird immer wieder von Kräften vor Ort berichtet. Schon vor zwei Jahren konnten wir in einem Video vom nächtlichen Besuch unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette in der Nordstadt erkennen, wie eng es im Notfall wird
-> https://fb.watch/fODwakflXg/ .In der Berichterstattung über den Großbrand in der Elberfelder Nordstadt vom 25. auf den 26. September 2022 wurde erwähnt, dass insbesondere …
- 28. September 2022
Die GRÜNE Ratsfraktion hat aufgrund der aktuellen Situation zur Energiekrise einen umfangreichen Antrag zur Bekämpfung zur Energiemangellage und zur Solidarität mit den Betroffenen in den Rat eingebracht, der zunächst im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und abschließend in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.10. beschlossen werden soll.
Denise Frings, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag wollen wir auf kommunaler Ebene ein Handlungskonzept zur Abfederung der sozialen Notlage und zum Erhalt der sozialen Infrastruktur auflegen, … - 19. September 202216. September 2022
Zur Ratssitzung am Mittwoch, den 21.09.2022 bringt die GRÜNE Fraktion einen eigenen Vorschlag zum weiteren Vorgehen der Besetzung der Nachfolge von Kämmerer Dr. Slawig ein.
Grundlage des Antrages ist ein gestuftes Verfahren, das auch auf die Trennung der Bereiche Kämmerei/Finanzen und Personal Organisation setzt, sich aber im ersten Schritt auf die Nachbesetzung des Ressorts Finanzen konzentriert und aufgrund der schwierigen Finanzlage vorerst auf die Schaffung eines zusätzlichen Dezernates verzichtet.
Die GRÜNE Fraktion schlägt …
16. September 2022Kurz vor Ende des Haushaltsjahres 2022 steht der städtische Haushalt am Mittwoch, den 21.09., zur Verabschiedung auf der Tagesordnung der Ratssitzung. Die GRÜNEN haben ein Antragspaket mit drei Schwerpunkten geschnürt.
Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:
„Noch nie gab es von so komplexen und politischen Ereignissen unterworfene Haushaltsberatungen wie in diesem Jahr: Angriffskrieg in der Ukraine, explodierende Energiepreise, Inflation, Lieferengpässe; all das hat auch Auswirkungen auf Wuppertal, auf die Unternehmen, die Bürger*innen, die Stadtwerke, das …
Zur heutigen Fraktionssitzung um 18:00 Uhr hat die GroKo+ noch immer keinen Vorschlag zum weiteren Verfahren mit dem Verwaltungsvorstand vorgelegt.
Es ist demokratischer Brauch und Voraussetzung für die Vorberatung der Ratssitzung, dass alle Anträge vor den Fraktionssitzungen am Montag vorliegen, um eine vernünftige Vorbereitung der Ratssitzung zu gewährleisten.
Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:
„Jetzt ist es 18:00 Uhr, die GRÜNE Fraktionssitzung beginnt und uns fehlen noch wichtige Unterlagen für die …