- 27. Oktober 2016
Mit Verwunderung hat die GRÜNE Ratsfraktion die Diskussion über die neue Zahl von 153,5 Mio. € für die Gesamtkosten in der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg (PBK) zur Kenntnis genommen.
„Bereits 2013 haben wir mehr Kostentransparenz gefordert. Leider hat die GroKo nicht dazugelernt. Bezeichnend war, dass die Herren der Groko und der Verwaltung nach der Sitzung noch lange über die Ursachen der Kostenerhöhungen und die Vermittlung der Zahlen diskutierten. Voraussetzung für eine Fertigstellung des Projektes ohne …
- 26. Oktober 2016
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag wurde der GRÜNE Antrag behandelt, an fünf ausgewählten Kitas die Flexibilisierung der Öffnungszeiten zwischen 07:00 Uhr und 18:00 Uhr als Pilotprojekt zu erproben.
Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
„Leider wurde unser Vorschlag von SPD und CDU im Jugendhilfeausschuss arg zusammengeschrumpft. Die SPD erläuterte, dass die Verwaltung zunächst ein pädagogisches und Personalkonzept entwickeln soll, das im zweiten Schritt in ein bis zwei Kitas … - 4. Oktober 2016
Wuppertal erhält 49,2 Mio. Euro aus dem Landesprogramm “Gute Schule 2020″. Die GRÜNEN setzen sich dafür ein, dass dieses Geld möglichst schnell abgerufen wird, um schulische Gebäude wie zum Beispiel die Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule umfassend sanieren zu können.
GRÜNE Fraktion will, dass die Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abgerufen werden
Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer, der Stärkungspakt Stadtfinanzen und nun die Investitionsoffensive in Höhe von zwei Milliarden …
- 29. September 2016
Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses beantragt die GRÜNE Ratsfraktion im Rahmen eines Pilotprojektes die Ausweitung der Betreuungszeiten für fünf ausgewählten Kitas. Die Öffnungszeiten sollen von 07:00 Uhr bis auf 18 Uhr erweitert werden. Mit diesem Schritt soll dem Bedarf von Kindern und Eltern nach modernen Betreuungszeiten in hochqualitativ arbeitenden Betreuungseinrichtungen Rechnung getragen werden.
Paul Yves Ramette, kinderpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Im letzten Jugendhilfeausschuss wurde deutlich, dass 11–17% (je nach Alter der Kinder) der … - 27. September 2016
Anlässlich des 50jährigen Bestehens des Wuppertaler Schauspielhauses erklärte Oberbürgermeister Mucke, die Wuppertaler Bühnen müssten attraktiv und auskömmlich finanziert werden und forderte eine Abschaffung der Deckelung der städtischen Zuschüsse.
Die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zeigen sich erfreut über diese Erklärung.
Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Natürlich teilen wir die Feststellung von Herrn Mucke, dass die Bühnen nur dann eine echte Perspektive in unserer Stadt haben können, wenn die 2012 von SPD und … - 26. September 2016
Das erste Bürgergutachten-Verfahren in Wuppertal zum Projekt Seilbahn ist erfolgreich abgeschlossen worden. Insgesamt 47 Teilnehmer*innen beschäftigten sich 4 Tage lang intensiv mit dem Projekt und bildeten sich ein Urteil, das deutlich ausfiel: 37 Bürger*innen sprachen sich für eine Fortführung des Planungsprozesses aus, 10 dagegen.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern, die sich intensiv in die Materie eingearbeitet haben und an der Erstellung des Bürgergutachtens teilgenommen haben. … - 16. September 2016
In einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 19.9.2016 fordert die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Stadt ihre Investitionen nach Nachhaltigkeitskriterien ausrichten, also insbesondere nur noch in klimafreundliche und sozial-verträgliche Anlagemöglichkeiten investieren soll.
Dazu der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann:
„Auch wenn die Stadt Wuppertal einen hohen Schuldenstand aufweist, hat sie die Möglichkeit zu investieren. Tatsächlich verwaltet die Stadt Anlagen im hohen zweistelligen Millionenbereich. Wir wollen, dass die Stadt dabei ökologische …
- 15. September 2016
Der Bundesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) führt zum siebten Mal eine Umfrage zum Fahrradklima-Test durch. Die Umfrage ist bereits am 1. September gestartet und endet am 30. November 2016. Wuppertal wurde im Jahr 2014 überraschend zum „Aufholer“ der Städte über 200.000 Einwohner gekürt und kam in NRW auf Platz 11 von 15 Städten mit ähnlicher Bevölkerungszahl. Im Vergleich: 2012 trug Wuppertal noch die rote Laterne und landete auf dem letzten Platz.
Frank …
- 14. September 2016
Mit großem Interesse hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Kenntnis genommen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte gegen das Land NRW wegen der Überschreitung der Stickstoffdioxid-Werte (NO2) u.a. in Düsseldorf geklagt und Recht bekommen. In Düsseldorf müssen nun Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher in hochbelasteten Straßen durchgesetzt werden.
„Auch in Wuppertal sind viele Straßen mit zu hohen Stickstoffdioxid-Werten belastet“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Ob es die …
- 13. September 2016
Eine aktuelle Studie zum Thema Kinderarmut kommt zu dem Ergebnis, dass 28% aller Kinder in Wuppertal arm sind, der Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn geht von einem Drittel aller Kinder aus, denn die Flüchtlinge wurden in der Studie nicht einbezogen.
Marcel Gabriel-Simon, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Laut einer Bertelsmann-Studie sind 16.000 Kinder in Wuppertal arm. Jedes Kind, das in Armut lebt, ist eines zu viel. Arme Kinder sind öfter krank und sozial isolierter als Kinder …