- 10. Juni 2001
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN gratuliert dem Wuppertaler Beigeordneten Ingolf Roßberg zu seinem hervorragenden Ergebnis von 47 Prozent im ersten Wahldurchgang zur Wahl des Oberbürgermeisters für Dresden.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher der GRÜNEN: "Wir wünschen Herrn Roßberg viel Kraft, Durchstehvermögen und Erfolg für den zweiten Wahlgang. Die Chancen, Oberbürgermeister zu werden, sind für ihn sehr gut."
- 30. Mai 2001
Die aktuelle Diskussion um den Schulentwicklungsplan 2000-2010 wird nach Ansicht der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in einer unbefriedigenden Weise geführt. Schulschließungen werden in die Diskussion gebracht und damit Unruhe unter SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen verbreitet.
"Wir werden einer Schließung der Hauptschule Simonsstraße nicht zustimmen, da diese Schule neben ihrer Aufgabe als Pflichtschule in der Sekundarstufe I eine besondere Arbeit im Stadtteil Arrenberg erfüllt," so Ursel Simon, schulpolitische Sprecherin der Ratsfraktion. …
- 29. Mai 2001
Die Katze ist aus dem Sack: die CDU Wuppertal hat verkündet, sie wolle die gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft GWG und Teile der Kliniken verkaufen.
Die GRÜNE Ratsfraktion fragt sich, weshalb CDU und FDP per Ratsmehrheit beschlossen haben, die städtischen Töchter auf den Prüfstand zu stellen; ein Beschluss, der die Stadt die Summe von 400.000 DM für die Erstellung des Gutachtens kostet.
Die Ergebnisse werden für Mitte Juni erwartet; scheinbar ist diese Grundlage für …
- 28. Mai 2001
Die Entscheidung, den mit 10.000 DM dotierten Umweltschutzpreis zurückzuziehen bedeutet aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion einen großen Rückschritt.
Der Preis soll das Bewusstsein der WuppertalerInnen für die Umwelt stärken. So ist er 2001 der Umwelterziehung von Schülerinnen und Schülern gewidmet.
Der Umweltpreis ist keine neue Aufgabe im Hinblick auf die vom Regierungspräsidenten gefassten Auflagen zur Genehmigung des Haushaltes der Stadt. Bei der Umsetzung des 49-Punkte-Programms der CDU im Verkehrsbereich hat man …
- 27. Mai 2001
Die GRÜNE Fraktion fragt in der Sitzung des Sportausschusses am 07.06.01 nach konkreten Auswirkungen auf das Schulschwimmen, wenn die Schwimmoper für den Schwimmsport nicht mehr zur Verfügung gestellt würde.
Die GRÜNEN setzen sich für eine Fortschreibung der Bäderzielplanung ein, die das letze Mal 1990 erfolgte. Die Fraktion will vor einer Entscheidung auf politischer Ebene alle am Schwimmsport Beteiligten in die Diskussion der Bäderzukunft in Wuppertal einbeziehen. Am 12.06.01 wird deshalb in der Gesamtschule Barmen …
- 24. Mai 2001
Die GRÜNE Fraktion stellte in der Sitzung des Umweltausschusses am Mittwoch, den 23.05.01 die Anfrage, welche Kosten von der Stadt zu bezahlen sind, wenn der Eskesberg als Gewerbegebiet realisiert wird, wie es der Verwaltungsvorstand vorsieht. In dem Zusammenhang ist es auch wichtig, die Sanierung der Altlasten sicherzustellen, die Frage nach Landesmitteln wird gestellt und der Grundstückspreis, der für die Gewerbefläche erzielt werden kann. Ein wichtiger Aspekt ist ebenfalls, welche Auswirkungen eine Gewerbefläche auf Flora, Fauna …
- 21. Mai 2001
Mit dem Schulentwicklungsgesetz, das heute im Landtag beraten wird, bringen Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihr zukunftsweisendes Modellvorhaben "Selbständige Schule " NRW Schule 21" auf den Weg. Das auf insgesamt 6 Jahre angelegte Vorhaben ermöglicht den teilnehmenden Schulen dezentrale Ressourcenverantwortung und eine deutlich erweiterte pädagogische und demokratische Gestaltungsfreiheit.
Dazu die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Sylvia Löhrmann: "Damit leiten Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine weitere entscheidende Etappe bei der konkreten Ausgestaltung einer modernen zukunftsfähigen Schulpolitik in …
- 16. Mai 2001
Die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ist eine zentrale politische Aufgabe der GRÜNEN im Landtag Düsseldorf. Trotz einer Reihe von Verbesserungen in den letzten Jahren gibt es in diesem Bereich noch eine Menge zu tun. Die von der Landesregierung eingesetzte Arbeitsgruppe ÇGleichstellung von Menschen mit Behinderungenà hat Landes- und Bundesgesetze überprüft und eine Reihe von Vorschlägen für gesetzliche Veränderungen im Rahmen eines Gleichstellungsgesetzes vorgelegt.
Die Landtagsfraktion begrüßt den vorgelegten Bericht. „Insbesondere im Bereich der …
- 16. Mai 2001
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN weist auf eine neue Studie zu den möglichen Gesundheitsgefahren von Mobilfunksendern hin: Im Auftrag der Mobilfunktochter der Deutschen Telekom hat das Institut Ecolog aus Hannover die gesundheitlichen Auswirkungen untersucht und weit größere Sicherheitsabstände (100 Meter statt 5 Meter) empfohlen.
Die Studie von Physikern, Medizinern und Biologen kommt zu einem alarmierenden Ergebnis: Erhöhtes Krebsrisiko, Schädigung der Nervensystems und Beeinträchtigung bestimmter Hirnfunktionen, Auswirkungen auf das Hormon- und Immunsystem …
- 16. Mai 2001
Die GRÜNE Ratsfraktion konnte sich Dienstag einen detaillierten Überblick über den Planungsstand der Wupperhöfe verschaffen, als die Initiatoren auf Einladung der GRÜNEN eine Präsentation im Ratssaal durchführten.
Architekt und Projektleiter erläuterten die Pläne mit dem Ergebnis, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ohne Vorbehalte zu dem Schluss kam, dass die Wupperhöfe auch ein interessantes architektonisches Konzept haben.
Peter Menke, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
"Zwischen Bredde und Berliner Straße soll …