"Denn Energieeffizienz und Solarenergienutzung sind aufgrund der rechtlichen Bedingungen der bestehenden Bauleitplanung durch die Kommunen selbst zu regeln."
Als das Baugesetzbuch im Jahr 2004 novelliert wurde, sind erstmalig der Klimaschutz im Allgemeinen und der Einsatz von erneuerbaren Energien darin aufgenommen worden. Daher können Kommunen heute die Installation von Solaranlagen und bauliche Vorkehrungen für den Einsatz von erneuerbaren Energien im Rahmen der Bauleitplanung vorschreiben. Die Zulässigkeit anderer Festlegungen, wie Wärmeschutzstandards oder Zielwerte für CO2-Minderungen, ist allerdings …
Gabriele Mahnert, arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
"Wir brauchen neue, dauerhaft staatlich unterstütze Arbeitsplätze. Die Menschen, die nicht dauerhaft in den 1. Arbeitsmarkt integriert werden können, sollen in die Lage versetzt werden, wichtige Aufgaben zu erfüllen, die nicht über den Markt abgedeckt sind. Deshalb haben wir eine Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie gestellt, in der wir die Verwaltung um einen Sachstandsbericht für Wuppertal bitten. Wir …
Marc Schulz, GRÜNES Mitglied im Betriebsausschuss Gebäudemanagement:
„Diese Entwicklung ist eine Katastrophe für die Spielstätte. Noch Mitte März wurde im Ausschuss des Gebäudemanagements der Eröffnungstermin für Ende Mai/Anfang Juni abgegeben, nun steht die Fertigstellung in den Sternen. Vor diesem Hintergrund muss man sich schon fragen, warum diese Entwicklung nicht vorhergesehen werden konnte.“
Im Jahr 2005 war Medienberichten zufolge die Idee, das Stadion zu einer reinen Fußballarena umzubauen, vom Leiter des Sportamtes und dem …