- 7. Februar 2008
Die GRÜNEN wollen, dass der Elternwille stärker berücksichtigt wird. Angesichts 40 Prozent an SchülerInnen, die an Gesamtschulen aus Mangel an Plätzen abgewiesen werden, setzen die GRÜNEN auf kreative Lösungen.
Marc Schulz weiter: "Was wir brauchen sind neue, integrative Schulmodelle. Eine GRÜNE Forderung ist der Ausbau der Zügigkeit von Gesamtschulen, dafür kommen die Schulen Langerfeld und Vohwinkel in Frage. Eine zweite Forderung ist ein Verbund von Haupt- und Realschulen.
Leider waren die Mehrheitsfraktionen noch …
- 24. Januar 2008
Mahnert: „Diese Maßnahme muss zwingend auch für die WestLB und andere Landesbanken umgesetzt werden. Nur Banken mit entsprechender Expertise und entsprechendem Risikomanagement könnten sich Ausflüge in fremde Märkte leisten.“
Der WestLB hat es an Expertise, Risikomanagement und Geld gemangelt. Sie hat sich wie andere Banken auch ins Abenteuer gestürzt. Infolge der Turbulenzen am Markt für zweitklassige US-Hypothekenkredite (Subprime) muss die WestLB jetzt ca. 2 Milliarden Euro abschreiben.
Die nordrhein-westfälischen Sparkassen sind Mehrheitseigner der …
- 23. Januar 2008
Marc Schulz, Mitglied der GRÜNEN im Ausschuss Zentrale Dienste:
"Wir fragen nach, ob es das erste Mal war, dass eine Ausstellung in städtischen Räumen verboten wurde, oder ob schon früher zu solch äußerst drastischen Maßnahmen gegriffen wurde. Sehr wichtig sind uns auch die MitarbeiterInnen der Verwaltung. Der Oberbürgermeister hat mehrfach in den Medien personelle Konsequenzen angedroht. Wir sorgen uns darum, ob die MitarbeiterInnen fair behandelt werden. Deshalb fragen wir unter anderem danach, ob es …
- 17. Januar 2008
"Die sechs Kopfnoten sind pädagogisch unsinnig und können nicht objektiv sein. Sei benachteiligen Kinder zusätzlich, in deren Familien die Schule einen geringen Stellenwert hat und die wenig Unterstützung erfahren. Kinder mit diagnostiziertem Handicap wie Hyperaktivitätsstörung erhalten keinen Nachteilsausgleich. Die sechs Kopfnoten bedeuten einen erheblichen Arbeitsaufwand für die Lehrkräfte, da jede Lehrerin und jeder Lehrer in jeder Klasse mit 30 Kindern an der Festlegung von 180 Kopfnoten im Halbjahr beteiligt ist. Damit dies gelingen kann, dürfen …
- 17. Januar 2008
Dies zeigt sich aktuell auch bei der geplanten Fällung von mehr als 66 Bäumen am Walter-Hammer-Ufer in Elberfeld.
„Wir haben die Rodungsarbeiten abgelehnt, so der Sprecher der Bündnisgrünen in der Bezirksvertretung Elberfeld, Klaus Lüdemann. „Kleinere Pflegemaßnahmen und die Fällung weniger Bäume hätten die Anlage erhalten, das Stadtbild verbessert und gleichzeitig Kosten gespart. Zum vorbeugenden Klimaschutz gehört der Erhalt von Stadtbäumen, nicht deren Fällung, denn sie binden CO2, spenden Schatten und sorgen für Kühlung des …
- 10. Januar 2008
„Trotz aller verzweifelten Bemühungen der Landesregierung, die Hauptschulen zu stärken, ist es nicht gelungen, den Schülerinnen und Schülern eine Perspektive aufzuzeigen. Auch das oftmals bemerkenswerte Engagement der Lehrerinnen und Lehrer an dieser Schulform kann nicht verhindern, dass die Hauptschule auch innerhalb der eigenen Schülerschaft als Restschule stigmatisiert ist“, so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
„Wer in diesen Tagen das Thema Jugendpolitik nur auf die Einrichtung von Erziehungscamps reduziert zeigt, dass ihm nicht …
- 9. Januar 2008
"Wir halten die Reaktion des Oberbürgermeisters für überzogen", so Gerta Siller, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. "Den AusstellungsmacherInnen wurden immerhin durch die Stadt Räume zur Verfügung gestellt, so wie bereits in Berlin und Bremen. Leider wurde in Wuppertal versäumt, ein geeignetes Begleitprogramm zu erarbeiten und durchzuführen. Eine Podiumsdiskussion wäre sicher angebraucht und geeignet gewesen, die Vorwürfe gegen Polizei und Staat zu thematisieren und zu diskutieren. Oberbürgermeister Jung vertut durch die rigorose Schließung eine Chance zum Dialog …
- 18. Dezember 2007
"Interessant war, dass der Rat einen entsprechenden GRÜNEN Antrag gegen die Stimmen der CDU beschlossen hat", so Gerta Siller, Fraktionssprecherin der GRÜNEN. "Es wäre unsinnig, zwei verschiedene Termine festzusetzen, das sahen auch die SPD und die anderen kleinen Fraktionen im Rat so. Zum einen würden die kommunalen Finanzen unnötig belastet, allein für die Stadt Wuppertal kämen zusätzliche Kosten in Höhe von 300.000 Ä zu. Ein Betrag der ja schon für kostenloses Schulmittagessen nicht aufzubringen …
- 12. Dezember 2007
„Es wäre gut, wenn Herr Hinze zusammen mit Herrn Zöllmer als Gäste in den nichtöffentlichen Sitzungsteil des Planungsgremiums Döppersberg eingeladen würden, damit dort ein Austausch über gemeinsame Strategien zur Umsetzung des Gesamtprojektes stattfinden kann. Unsere gemeinsame Anstrengung muss auch mit Blick auf die Investoren etwa bei dem Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion der Renovierung des Bahnhofes ab 2009 gelten. Vorher ergibt ein renovierter Bahnhof ohnehin keinen Sinn. Ohne ihn wäre das Projekt Döppersberg allerdings unvollständig. Und …
- 12. Dezember 2007
"Dieses Handeln passt natürlich bestens in das Bild, das uns die Stadtspitze und die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD seit geraumer Zeit bieten", so Peter Vorsteher. "Hinter verschlossenen Türen werden Haushaltsentscheidungen gefällt, ohne Beratungen in den Fachausschüssen und ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Wir sehen mit großer Sorge, dass die Kommunalpolitik in Wuppertal immer intransparenter wird.
Obwohl Oberbürgermeister und Kämmerer sich bei der Einbringung im Oktober über mehrere Stunden über den Haushalt ausgelassen haben, …