- 3. März 2009
Gerta Siller, Fraktionssprecherin der GRÜNEN und Vorsitzende des Ausschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann, erklärt dazu:
„Frauen in Deutschland erhalten immer noch rund 23 Prozent weniger Einkommen als Männer – auch bei gleichwertiger Arbeit. Die Arbeit von Frauen ist 100 Prozent wert “ das muss sich endlich auch bei den Einkommen widerspiegeln.
Das Ziel der Lohngleichheit wurde bereits vor 50 Jahren bei der Gründung der EU festgeschrieben. Erreicht ist sie noch …
Nr. 27: GRÜNE: Haushaltskonsolidierung findet erst nach der Wahl statt – Alles andere wäre blauäugig
3. März 2009"Die Große Koalition hat eine Wahlperiode Zeit gehabt, das Thema ´Haushaltskonsolidierung´ vorzubereiten. Dass sie es nicht getan hat, ist das eine; dass sie es erst nach der Wahl anpacken will, ist das andere. Auf jeden Fall verliert die Stadt Zeit und damit Geld. Außerdem wird bei den Summen, über die wir in Zukunft sprechen, deutlich, dass die Große Koalition ihr wahres Gesicht preis gibt und tiefe Einschnitte im sozialen und kulturellen Leben der Stadt umsetzen …
- 3. März 2009
„Mit den Einzelhandelskonzepten und dem nun vorgelegten ´Handlungsempfehlungen zur Stadtentwicklung Wuppertal´ der Elberfelder Arbeitsgruppe Einzelhandel erkennen wir allein gegenüber dem letzten Jahr den ernsten Willen der Stadtverwaltung, den Wildwuchs von Discountern einzuschränken und selbst planerisch tätig zu werden“, so Lorenz Bahr, Oberbürgermeisterkandidat und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
„Ist Peter Jung als ehemaliger Stadtentwicklungsdezernent etwa vor einem Jahr mit seiner Idee einer deregulierten Stadtentwicklung noch auf dem Frowein-Gelände gescheitert, so hat heute ein Lernprozess …
- 2. März 2009
Lorenz Bahr, Stadtverordneter und Mitglied im LVR:
„Der Kulturausschuss des LVR wird in seiner nächsten Sitzung darüber informiert, dass eine Perspektive für die Sammlungen und die Unterbringung des Fuhlrott-Museums entwickelt worden ist. Im Gespräch sind immer noch die Zoogaststätten, die nach einem Umbau genutzt werden könnten. Es werde aber auch überlegt, ein sogenanntes „Schaulager“ in ein multifunktionales Nutzungskonzept der ehemaligen Konsumgenossenschaft Vorwärts in der Münzstraße zu integrieren. Wir freuen uns, dass unsere Initiative nun …
- 25. Februar 2009
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat:
"Jetzt sollen AnwohnerInnen einen Fehler der Stadt ausbaden und das nach 30 Jahren. So kann die Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürgern nicht umgehen. Der Ausbau der Straße Auf dem Stein erfolgte damals ohne gültiges Planungsrecht, die Folgen muss nun die Stadt alleine tragen."
Marcel Simon, Bezirksvertreter in der BV Uellendahl-Katernberg:
"Wir halten es nicht – wie von der Verwaltung geplant – für notwendig, …
- 25. Februar 2009
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat:
"Die Stadtverwaltung wollte das Grundstück an der Alexanderstraße/Ohligsmühle in Elberfeld, das bisher als Parkplatz genutzt wird, verkaufen und bebauen lassen. In einem EU-weiten Ausschreibungsverfahren sollte ein Investor gefunden werden. Geschäftsflächen sollten entstehen, an ein Hotel war ebenso gedacht, wie an Gastronomie und Raum für Kunst, Kultur und Freizeit. Geplant war darüber hinaus eine teilweise Überbauung der B7.
Doch daraus wurde nichts. Es fand sich kein Investor. …
- 18. Februar 2009
Alle drei Kriterien werden durch den Wahltermin am 30. August 2009 nicht erfüllt. Nach einem Vermerk über das Gespräch der Generalsekretäre Wüst und Lindner im Innenministerium macht die erneute Verlegung des Wahltermins deutlich: Das ganze Manöver war von Anfang an eine parteipolitische Manipulation. CDU und FDP geht es um eine möglichst geringe Wahlbeteiligung – koste es die Kommunen, was es wolle.
Diese Landesregierung und die sie tragenden Parteien kürzen die soziale Maßnahmen und integrierten …
- 18. Februar 2009
Zum Hintergrund: Die Resolution "Leben für unsere Stadtteile" wurde am 12.01.2009 von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Stadtteilkonferenzen Ostersbaum und Arrenberg unterschrieben.
Der Link zur Resolution:
https://www.nachbarschaftsheim-wuppertal.de/arbeitsbereich/stadteilbuero/res.html
- 10. Februar 2009
Dazu soll die Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Wuppertaler Schulen eine Konzept entwickeln, das nicht nur mehr Plätze vorsieht, sondern auch sicher stellt, dass die Kinder, die in der Grundschule am gemeinsamen Unterricht teilgenommen haben, auch einen Platz in einer weiterführenden Schule finden.
Lorenz Bahr, Stadtverordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der GRÜNEN:
"Die GRÜNEN wollen mit ihrem Antrag die Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung auf die kommunale Ebene …