- 29. Mai 2009
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitische Sprecher und Oberbürgermeisterkandidat:
„Wir freuen uns, dass nun Projekte umgesetzt werden, die den Strukturwandel in Wuppertal und dem Bergischen Land vorantreiben. Wir machen uns besonders für die Förderung im Bereich Energie- und Ressourceneffizienz stark. Um dieses Ziel weiter zu verfolgen, stellt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN einen Ergänzungsantrag zur der Vorlage der Verwaltung ´Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal´.
Wir beantragen die Entwicklung eines Energieeffizienz-Clusters im Rahmen der Ziel2-Förderung sowie eine …
- 28. Mai 2009
Eine Prüfung durch die Verwaltung ergab drei mögliche Standorte. Bei den extrem hohen Kosten war eine Realisierung zunächst utopisch. Die Stadt hat kein Geld.
Wenn es an Geld fehlt, ist Kreativität gefragt, daher bat die bündnisgrüne Ratsfraktion die Stadtsparkasse, dass sie vor jeder der 34 Geschäftsstellen einen Baum pflanzen möge.
Es dauerte ein wenig, aber bereits beim Neubau an der Varresbecker Strasse wurden mehrere Bäume neu gepflanzt. Und für die Düppeler Strasse kam eine …
- 20. Mai 2009
"Konkret geht es dabei auch um den Wettbewerb im Bereich Energie und Umwelt. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN machte schon vor zwei Jahren den Vorschlag, in Wuppertal ein neues Cluster zu schaffen, das sich auf Energieeffizienz-Technik, Energieeinsparung und Erneuerbare Energien konzentriert. Ein Wirtschaftsfeld, das zukunftsweisend, innovativ und krisenfest ist. Wir fordern die Stadt Wuppertal auf, sich mit Nachdruck um Fördermittel aus diesem Bereich des Ziel-2-Programmes zu bewerben.
Allein auf einen wirtschaftlichen Aufschwung in …
- 20. Mai 2009
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
"Wir danken besonders dem ehrenamtlich arbeitenden Förderverein Wuppertaler Schulmittagessen, der den städtischen Zuschuss von 50 Cent pro Essen über die Sammlung von Spenden übernimmt. Statt ca. 2,50 Euro müssen Eltern mit geringem Einkommen dann nur noch einen Euro zahlen, da sich das Land mit einem Euro beteiligt. Wir freuen uns auch über das immer größer werdende Engagement in den Stadtteilen, von UnternehmerInnen, Privatleuten und Bezirksvertretungen, die sich …
- 19. Mai 2009
"Die Kommunalfeindliche Politik des Landes wird Spuren in Wuppertal hinterlassen. Jahr für Jahr haben CDU und FDP den Kommunen Finanzmittel entzogen, obwohl die Steuereinnahmen des Landes zwischen 2005 und 2008 um acht Milliarden Euro gestiegen sind. Strukturell fehlen den Kommunen durch die Landesregierung jährlich 1,3 Milliarden Euro. Nun, da die Konjunktur drastisch einbricht, kommen die Kommunen auch deswegen in eine dramatische Lage, weil sie in den guten Jahren durch die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung kein …
- 14. Mai 2009
Weiter wollen die GRÜNEN wissen, welche Auswirkungen der Leitfaden des Innenministers haben wird, wann Maßnahmen zur Haushaltssicherung vorgelegt werden und wie der konkrete Sachstand der Verhandlungen zur Bewilligung von Landesmitteln beim Stadtumbau West und der Sozialen Stadt ist.
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
„Ich bedauere, dass CDU und SPD alle wichtigen Entscheidungen außerhalb demokratisch legitimierter Gremien treffen. Mittlerweile erfahren wir die wesentlichen Fakten erst aus den Medien. Die große Kooperation hat dafür gesorgt, dass vor …
- 13. Mai 2009
"Diese Probleme gibt es seit geraumer Zeit mit dem Land," so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion und Oberbügermeisterkandidat, "es mag nur sein, dass Herr Brakelmann diese bisher nur nicht verstanden hat. Denn tatsächlich ist es so, dass das Land aufgrund des Wuppertaler Protestes entschieden hat, dass ´Kommunen mit einer dauerhaften vorläufigen Haushaltsführung Kredite zur Finanzierung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen aufnehmen (können), wenn sie eine entsprechende Priorisierung der Maßnahme in ihrer Investitionsdringlichkeitsliste vornehmen. Die Erleichterung durch …