- 10. November 2009
"Wuppertal liegt noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Nur 8,4% der Kinder unter 3 Jahren können mit einem Betreuungsplatz rechnen. Wuppertal ist somit eines der Schlusslichter im kommunalen Vergleich, von einer erfolgreichen Ausbauquote kann nicht die Rede sein. Der Ausbau der Kindertagesbetreuung geht viel zu langsam voran.
NRW-Familienminister Laschet hat sein Ziel verfehlt, im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes `Kibiz` den Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren zügig zu decken und in Wuppertal ist …
- 5. November 2009
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:
"Es ist erstaunlich, wie schlecht der Wahlvorgang vorbereitet war. Das Verfahren wurde den Stadtverordneten nicht im Vorfeld erläutert. Es gab keine Möglichkeit, gegen die von CDU und SPD vorgelegte Liste zu stimmen. Auf den Stimmzetteln stand nur "Liste A", der Name der Kandidatinnen und daneben ein Kästchen zum Ankreuzen. Weder Enthaltungen noch Nein-Stimmen waren vorgesehen. Die Verwaltung wertete Stimmzettel, die leer abgegeben wurden, als gültige Enthaltungen. Stimmzettel, auf denen Stadtverordnete "Nein" …
- 3. November 2009
„Wenn wir am Wall wirklich Fortschritte erreichen wollen, müssen Geschäftsleute, Vermieter, Makler und städtische Stellen in einer Arbeitsgruppe zusammen an innovativen Konzepten arbeiten“, so der GRÜNE Stadtverordnete und Elberfelder Bezirksvertreter Klaus Lüdemann („Klaus vom ÷lberg“).
Lüdemann weiter: „Auf dem ÷lberg haben wir durch die Zwischennutzungsagentur und durch das Hauseigentümernetzwerk schon viele Impulse gesetzt. Davon können wir einiges auf den Wall übertragen.“
Die Bündnisgrünen wollen in den nächsten Monaten mit den genannten Gruppen Gespräche …
- 29. Oktober 2009
„Diese Haltung der Stadt finden wir grundfalsch, wenn sie denn richtig wiedergegeben wurde. In Zeiten des Klimawandels müssen Maßnahmen unterstützt werden, die für weniger CO2-Emissionen sorgen. Die Verwaltung scheint das Ausmaß der drohenden Klimakatastrophe noch zu unterschätzen und die Notwendigkeit, gerade auf kommunaler Ebene verstärkt Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen, noch nicht verinnerlicht zu haben. Allein in der Bergischen Region sind mindestens 9,2 Quadratkilometer Dachfläche für Solaranlagen geeignet, nicht einmal 0,5 Prozent davon werden genutzt. Dabei auf …
- 23. Oktober 2009
Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
"Augenscheinlich geht die Angst so weit, dass sich die CDU nicht traut, selbst einen Antrag für die Ratssitzung am Montag zu stellen. Nein, sie versteckt sich hinter der Verwaltung. Die Vorlage wurde erstellt von einem Mitarbeiter des OB-Büros von Peter Jung (CDU) und unterschrieben vom Kämmerer Dr. Slawig (CDU). Er schlägt die Streichung des dritten Bürgermeisters vor, um dabei jährlich eine Summe von 7.659 Euro einzusparen. Ich weiß nicht, …
- 13. Oktober 2009
Peter Vorsteher:
"Die neue Ratsfraktion wird auch in dieser Legislaturperiode mit viel Kraft die größte und damit führende Oppositionsfraktion im Rat der Stadt Wuppertal sein, falls sich die Große Koalition – wie von allen erwartet – auch öffentlich zu einer fortgeführten Zusammenarbeit entschließt. Damit sind die ökologischen und sozialen Belange der Menschen in unserer Stadt bei den GRÜNEN in guten Händen. Wir danken den Bürgerinnen und Bürgern für das Vertrauen, das sie uns bei …
- 7. Oktober 2009
Peter Vorsteher, Fraktionssprecher:
„Mit Prof. Hüttenhölscher wechselt ab Januar 2010 ein Fachmann zu den WSW, der ein Garant für regenerative Energien ist, zuletzt als Leiter der Energieagentur NRW. DIE GRÜNE Fraktion hat in der Vergangenheit immer wieder Defizite bei den WSW bemängelt. Zum Beispiel, dass die die Stadtwerke gerade in jüngster Vergangenheit in ein Großkraftwerk investiert haben und Initiativen wie Blockheizkraftwerke für Privathaushalte vernachlässigt haben. Am 26. Oktober zeigt die die GRÜNE Landtagsfraktion im …
- 23. September 2009
Im Frühjahr lernte sie den erfolgreichen Verein auf Einladung der GRÜNEN Ratsfraktion kennen und war begeistert über dessen Engagement.
Andrea Asch: „Das Konzept des Vereins hat überzeugt. Der multikulturelle Ansatz will durch sportliche Aktivitäten das Miteinander fördern, und das tut er mit Erfolg. Rund 120 Mädchen und Jungen aus 20 Nationen spielen bei Kult-Sport e. V. gemeinsam Basketball und lernen Capoeira u.a.. Das Engagement des Vereins reicht bis zur Hausaufgabenbetreuung der Kinder und Jugendlichen. …
- 17. September 2009
Gerta Siller, Fraktionssprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, dazu:
"Wir haben bereits im Juni die Stadtspitze vor Sanktionen des Regierungspräsidenten gewarnt und sie aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen. Ihre Weigerung, ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen, gleicht schon fast einer Insolvenzverschleppung. Schon im vergangenen Jahr war klar, dass die Stadt 40 Mio. Euro einsparen muss. Doch immer noch weigert sich die Stadtspitze, vermutlich aus wahltaktischen Gründen, die geforderte Sparliste zu veröffentlichen.
Wie bei einem Schüler, der seine Hausaufgaben …