- 31. Juli 2009
"Es ist gut, dass sich die Tarifparteien vor Beginn des neuen Kita-Jahres geeinigt haben. So können die Eltern die Betreuung ihrer Kinder wieder verlässlich planen. Ich halte es für richtig und wichtig, dass mit der Einigung im Tarifstreit der Beruf von Erzieherinnen und Erziehern in ersten Ansätzen aufgewertet und der Gesundheitsschutz verbessert wird. Das entspricht auch der wachsenden gesellschaftlichen Bedeutung von Kinderbetreuung und Bildung für die Kleinsten.
Insgesamt aber ist das Verhandlungsergebnis aus der …
- 29. Juli 2009
Die jeweils 100 bestbewerteten Vorschläge pro Themenbereich wurden nach den erforderlichen Vorberatungen in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen dem Rat der Stadt Köln zur Entscheidung vorgelegt. Der Stadtrat hat sich ausgiebig mit diesen Ideen auseinandergesetzt und die Umsetzung oder auch eine begründete Ablehnung der einzelnen Vorschläge beschlossen.
Insgesamt wurde eine Vielzahl der Anregungen bereits umgesetzt. Neben den finanziellen Mitteln, die ohnehin schon im Haushalt vorgesehen waren, wurden bisher zusätzlich 8,2 Mio. EUR im Haushalt 2008/2009 …
- 16. Juli 2009
"Die Finanzsituation Wuppertals wird sich in den nächsten zwei Jahren deutlich zuspitzen. Wenn wir ehrlich sind, dann sind unter diesen Voraussetzungen alle Kommunalwahlprogramme aller Parteien schon Makulatur, bevor sie überhaupt gedruckt vorliegen. Ich selbst stehe zwar für eines dieser Wahlprogramme Pate und unterschreibe jeden Satz darin. Die Finanzsituation wird sich aber derart verändern, dass wir für den Erhalt der städtischen Infrastruktur insgesamt kämpfen müssen. Und schon allein deshalb kommen wir als Politik gar nicht umhin, …
- 3. Juli 2009
„Angestoßen wurde dies durch die Velberter und Wuppertaler GRÜNEN“, so Bettina Brücher, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Wir sprechen uns gegen eine geplante überdimensionierte Massentieranlage am Fettenberger Weg aus, die vom selben Betreiber errichtet werden soll und deren Zuwegung sich teilweise auf Velberter Gebiet befindet.“
Anlage:
Anfrage der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN NRW
- 30. Juni 2009
Petra Lückerath, langjähriges Mitglied des Tanztheater-Beirates:
"Das ist eine unendliche traurige Nachricht. Wuppertal ohne Pina Bausch ist für mich noch unvorstellbar, mit ihr verlieren wir nicht nur die bedeutendste Choreographin der Gegenwart, sondern einen wunderbaren Menschen."
Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und Oberbürgermeisterkandidat:
"Mit Pina Bausch verlieren wir die größte Künstlerin unserer Stadt. Wer sie kennenlernen durfte, war von ihr persönlich tief beeindruckt. So wie sie tief beeindruckt war von Wuppertal und den …
- 25. Juni 2009
Lorenz Bahr, Stadtverordneter der GRÜNEN und Oberbürgermeisterkandidat:
"Eine zupackende Stadtspitze sieht anders aus. Schon im letztem Jahr stand fest, dass Wuppertal bis Ende diesen Monats eine Sparliste von ca. 40 Mio. Euro vorlegen muss. Es gab also genug Zeit zur Vorbereitung. Die Weigerung von OB Jung und Kämmerer Dr. Slawig, dieser Forderung nachzukommen, ist allein wahlkampftaktisch motiviert und wird nun auf dem Rücken der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Wuppertaler Bevölkerung ausgetragen. Der …
- 24. Juni 2009
Unseren Ergänzungsantrag finden Sie unter Aktuelles/Anträge
- 24. Juni 2009
Wir haben immer deutlich gemacht, dass angesichts der fehlenden Geschäftsmodelle für die Landesbanken nur eine Fusion der Institute eine Perspektive entwickeln könnte. Bereits 2007 hat die Regierung Rüttgers die Chance, eine Kooperation mit der baden-württembergischen Landesbank einzugehen, leichtfertig und aus reinem Prestigeinteresse verspielt. Jetzt müssen die Landschaftsverbände, aber vor allem die Kommunen das Fiasko bei der WestLB ausbaden.
Die beiden Sparkassenverbände und die Landschaftsverbände haben erklärt, dass sie sich nicht in der Lage sehen, …
- 23. Juni 2009
Lorenz Bahr, Oberbürgermeisterkandidat und Stadtverordneter hierzu:
"Seit vielen Jahren diskutieren wir die Qualifikation und Ausbildung unserer ErzieherInnen, verbunden mit der Feststellung, dass diese eindeutig zu schlecht bezahlt sind. Außerdem sind die Arbeitsbedingungen in einer Kita tatsächlich belastend. Das KiBiZ hat seinen Teil dazu beigetragen. Ein deutlich schlechterer Betreuungsschlüssel bei steigenden Anforderungen insbesondere im U3-Bereich führt zu einer Mehrbelastung der ErzieherInnen und nicht zu einem Mehr an Betreuungsqualität und Bildung für Kinder. Insofern hat das …
- 5. Juni 2009
Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat: "Die Stadt steht am Rande des Abgrundes. Die gestern veröffentlichten Zahlen sind heute noch abstrakt; sie werden morgen das Gesicht von Wuppertal verändern. Deshalb ist eine öffentliche Diskussion über Einsparziele in Wuppertal auch vor der Kommunalwahl unerlässlich. Darauf zu verzichten bedeutet, sich vor der Verantwortung zu drücken."
Zugleich muss die Forderung an Bund und Land wiederholt gestellt werden, Kommunen finanziell ausreichend auszustatten. Gegebenenfalls muss die Stadt …