- 13. Februar 2018
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18, an den Hauptausschuss am 07.03. und an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18
Dem Antrag wurde entsprochen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dittgen,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Verkehrsausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
- Die Stadt Wuppertal nimmt 2018 für den Zeitraum von 3 Wochen zwischen Mai und September am Klimabündnis-Projekt STADTRADELN teil.
- 13. Februar 2018
Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Dittgen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr mögen folgenden Prüfauftrag beschließen:
- Die Verwaltung stellt dar, unter welcher Voraussetzung die Installation eines 3-D-Zebrastreifens umsetzbar ist.
- In einem Verkehrsversuch wird ein 3-D-Zebrastreifen auf einer geeigneten Straße – möglichst in der Nähe einer Grundschule – aufgebracht.
Begründung:
Auf vielen Straßen der Stadt … - 17. Januar 2018
Antrag an den Hauptausschuss am 07.03.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018
Der Antrag wurde durch Antrag VO/0387/18 ersetzt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen wie folgt beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag für eine sozialere Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung) zu …
- 20. Dezember 2017
Gemeinsamer Antrag der FDP an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke,die Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Freien Demokraten (FDP) im Rat der Stadt Wuppertal beantragen, der Rat möge am 18. Dezember 2017 beschließen:
Der Beschlussvorschlag wird um Nummer 6. wie folgt ergänzt:
„Die Verwaltung wird aufgefordert, gemeinsam mit dem GMW alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, dass sämtliche … - 12. Dezember 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 13.12.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2017
Der Antrag wird in die Bezirksvertretung Elberfeld zur Beratung verwiesen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen statt des Beschlusstextes in der o.a. Vorlage wie folgt beschließen:
- Der Rat begrüßt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung sowie bei der Bewertung und Priorisierung der Vorschläge …
- Der Rat begrüßt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung sowie bei der Bewertung und Priorisierung der Vorschläge …
- 5. Dezember 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 13.12.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Fußweg am südlichen Wupperufer zwischen Wall/Südstraße und der Geschäftsbrücke schnellstens verkehrssicher herzurichten und freizugeben.Begründung
Wie wir erfahren haben, wird die Kanalbaustelle in der Schlossbleiche viel länger zu … - 28. November 2017
Die Anträge finden Sie in dieser PDF-Datei:
GRÜNE Haushaltsanträge - 13. November 2017
Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0847/17
Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017Der Antrag ist durch den Sachstandsbericht der Verwaltung – VO/0093/18 – in der Sache erledigt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Beschlusstext der Vorlage VO/0847/17 durch folgenden Text zu ersetzen:
Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses über die Umsetzung des DigiNetzG in Wuppertal zu berichten.
Weiterhin bitten wir …
- 17. Oktober 2017
Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0736/17
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017, den Hauptausschuss am 08.11.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten,
- 22. September 2017
Ergänzungsantrag VO/0696/17, Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2017Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge beschließen, die o.a. Vorlage um folgenden Passus zu ergänzen:
Die Verwaltung hält im Straßenverkehrsamt (SVA) weiterhin ebenso eine entsprechende Mitarbeiterzahl für tagesaktuelle Dienstleistungen vor und stellt ergänzend ein hierfür benötigtes Personalkonzept auf.
Begründung:
Die …