- 28. November 2017
Die Anträge finden Sie in dieser PDF-Datei:
GRÜNE Haushaltsanträge - 13. November 2017
Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0847/17
Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017Der Antrag ist durch den Sachstandsbericht der Verwaltung – VO/0093/18 – in der Sache erledigt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Beschlusstext der Vorlage VO/0847/17 durch folgenden Text zu ersetzen:
Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses über die Umsetzung des DigiNetzG in Wuppertal zu berichten.
Weiterhin bitten wir …
- 17. Oktober 2017
Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0736/17
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017, den Hauptausschuss am 08.11.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten,
- 22. September 2017
Ergänzungsantrag VO/0696/17, Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2017Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge beschließen, die o.a. Vorlage um folgenden Passus zu ergänzen:
Die Verwaltung hält im Straßenverkehrsamt (SVA) weiterhin ebenso eine entsprechende Mitarbeiterzahl für tagesaktuelle Dienstleistungen vor und stellt ergänzend ein hierfür benötigtes Personalkonzept auf.
Begründung:
Die … - 19. September 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 20.09.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aktuell wird in Wuppertaler Medien über die Benennung des Bahnhofsvorplatzes diskutiert.
Dieser für ganz Wuppertal zentrale Platz ist es wert, dass die Bürger*innen der Stadt an der Benennung beteiligt werden.Aus diesem Grund bitten wir die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates, folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Rat der Stadt Wuppertal bittet die …
- Der Rat der Stadt Wuppertal bittet die …
- 12. September 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 20.09.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die aktuelle Diskussion über die Umweltbelastung durch Diesel-Fahrzeuge und mögliche Auswege aus der Situation, auch um Fahrverbote zu verhindern, rückt den Fokus auf die Verkehre in den Städten. Die wichtigste Maßnahme, die Hardware-Nachrüstung aller Diesel-PKW auf Kosten der Hersteller, ist Bundesangelegenheit. Die Stadt Wuppertal kann im Rahmen ihrer Möglichkeiten lokale …
- 1. August 2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Umwelt am 12.09.17, an den Hauptausschuss am 20.09.17 und an den Rat der Stadt am 25.09.17
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Brücher,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Umweltausschusses, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die Pläne der Verwaltung, durch den Neubau von zahlreichen …
- 4. Juli 2017
Antrag an den Hauptausschuss am 05.07.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 10.07.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:
Der in der Beschlussfassung der Drucksache VO/2025/17 genannte Punkt 5 wird wie folgt geändert:
- Sofern die Seilbahn gebaut wird, wird als Einschränkung im bestehenden ÖPNV-Netz die Linie des Uni-Expresses eingestellt. Weitere substantielle Kürzungen …
- Sofern die Seilbahn gebaut wird, wird als Einschränkung im bestehenden ÖPNV-Netz die Linie des Uni-Expresses eingestellt. Weitere substantielle Kürzungen …
- 13. Juni 2017
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 28.06.2017, den Ausschuss für Gleichstellung am 04.07.2017, den Hauptausschuss am 105.07.2017 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 10.07.2017
Der Antrag wurde abgelehnt.
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
sehr geehrte Frau Böth,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,kulturelle Vielfalt ist in der Pina-Bausch-Stadt Wuppertal ein ganz besonderer Wert und die Wuppertaler Kunstszene ist weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Die …
- 6. Juni 2017
Antrag der Fraktion an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 27.06.2017
Der Antrag wurde ohne Beschluss entgegengenommen.
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
im Zuge der Umsetzung der Inklusion ist der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Teilhabe von gehörlosen oder stark hörbeeinträchtigten Menschen ein besonderes Anliegen. Dies gilt selbstverständlich auch für Situationen, in denen schnelle Hilfe benötigt wird. Die Organisation der Notrufnummern erfolgt allerdings auf Bundesebene.
Wir bitten …