- 10. Mai 2017
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.06.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Haeseler_Strasse
Anlage_1_HaeselerStrasse Anlage_2_HaeselerStrasseSehr geehrter Herr Dittgen,
die Haeseler Straße und der Westring in Vohwinkel sind seit Jahren stark befahren. In der Bezirksvertretung Vohwinkel wurde bereits in der Vergangenheit die große Verkehrsbelastung thematisiert. Im Zuge der Bauarbeiten auf der A 46 zwischen Haan-Ost und Sonnborner Kreuz zur Erstellung eines Ersatzneubaues der Brücke …
- 9. Mai 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_SchrottimmobilienSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mehrere Medien berichten zurzeit über ein NRW-Landesprogramm zur Beseitigung von Schrottimmobilien. Danach gewährt das NRW-Städtebauministerium innerhalb eines Modellvorhabens in diesem Jahr acht betroffenen Städten insgesamt 33 Millionen Euro. Darunter ist auch Wuppertal. Mit den von Bund und Land bereitgestellten Mitteln sollen die von Problemimmobilien betroffenen Kommunen unterstützt werden. …
- 5. April 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.2017
Die Anfrage wurde im Rat der Stadt Wuppertal am 15.05.2017 mündlich beantwortet.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 08.02.17 beschloss die Bezirksvertretung Elberfeld einstimmig einen Bürgerantrag, der die Benennung der Wupperbrücke zwischen Hofkamp und Hartmannufer am Landgericht in „Martin-Gauger-Brücke“ vorschlug. Der Wuppertaler Pazifist Martin Gauger, der bis zu seiner Entlassung 1934 als Staatsanwalt am Landgericht Wuppertal arbeitete, wurde am 15. Juli 1941 in der …
- 14. März 2017
Große Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 09.05.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Strassenverkehrsbehoerde
Sehr geehrter Herr Reese,
vor dem Hintergrund, dass die Stadt Wuppertal ihre Straßenverkehrsbehörde nun doch nicht in den geplanten Neubau des Heubruchflügels am Rathaus Barmen verlagern will, bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wieviel Jahre läuft der Mietvertrag noch für das … - 16. Februar 2017
Kleine Anfrage
Die Antworten der Verwaltung zum Bereich der Kindertagesstätten finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_Verpflegung_Kitas Antwort_2_Verpflegung_Kitas
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Anfang des Jahres wurde der Ernährungsreport des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft veröffentlicht. Darin heißt es u.a., dass 90% der Deutschen sich verbindliche Qualitätsstandards für die Verpflegung in Kitas und Schulen wünschen.
Dies nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, folgende Kleine Anfrage zu stellen:
- Wie …
- Wie …
- 13. Februar 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Wahlrecht
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
manche Bürger*innen wissen trotz Wahlrecht nicht, dass sie wählen können. Neben der Staatsangehörigkeit ist dafür eine Meldeadresse Voraussetzung.
Da wohnungslose Menschen keinen festen Wohnsitz haben, besteht die Gefahr, dass sie deshalb an Wahlen nicht teilhaben können. Dazu kommt, dass vielen Wohnungslosen gar nicht bewusst ist, dass …
- 30. Januar 2017
Große Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in diesen PDF-Dateien:
Antwort_Werbetafeln, Antwort_Werbetafeln_AnlageSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
analoge und digitale Werbeanlagen greifen zunehmend in das Wuppertal Stadtbild ein, verstellen Sichtachsen und beeinflussen die Sicherheit im Straßenverkehr, wie z.B. der neu aufgestellte Werbeträger direkt am Fußgängerüberweg des Döppersberg. Ebenfalls gefährlich erscheint vielen Menschen das Lightboard, das an der Briller Straße an der Auffahrt …
- 30. Januar 2017
Große Anfrage an den Ausschuss für Gleichstellung am 14.02.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_KinderbetreuungSehr geehrte Frau Böth,
Sprache ist ein zentrales Mittel für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Aktuell leben allein über 9.000 Geflüchtete in Wuppertal, hinzu kommen alle anderen Zugewanderten. Viele Ehrenamtler*innen und Profis engagieren sich für die Integration dieser Menschen. Sie brauchen Integrations- und Sprachkurse, um sich mit der neuen Umgebung vertraut zu …
- 24. Januar 2017
Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_AMW Dornap
Sehr geehrter Herr Müller,
im Bebauungsplanverfahren Nr. 1225 V östlich Ladebühner Straße geht es um die Verlagerung bzw. den Neubau eines Asphaltmischwerkes. Wegen der großen Bedeutung für die Öffentlichkeit wird ein Bebauungsplanverfahren mit den entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten durchgeführt (VO/1837/15).
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …
- 23. Januar 2017
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 02.02.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Stadt_LogistikSehr geehrter Herr Dittgen,
das Weißbuch der Europäischen Kommission: „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcen-schonenden Verkehrssystem“ (KOM (2011)144) nennt ambitionierte Ziele zur Reduzierung von Transportemissionen und sieht in dem innerstädtischen Wirtschaftsverkehr ein wichtiges Handlungsfeld:
„Städte leiden am meisten unter der Überlastung der Straßen, schlechter Luftqualität …