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Anfragen der Fraktion

  • 13. Februar 2017

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Wahlrecht

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    manche Bürger*innen wissen trotz Wahlrecht nicht, dass sie wählen können. Neben der Staatsangehörigkeit ist dafür eine Meldeadresse Voraussetzung.

    Da wohnungslose Menschen keinen festen Wohnsitz haben, besteht die Gefahr, dass sie deshalb an Wahlen nicht teilhaben können. Dazu kommt, dass vielen Wohnungslosen gar nicht bewusst ist, dass …

  • 30. Januar 2017

    Große Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in diesen PDF-Dateien:
    Antwort_Werbetafeln, Antwort_Werbetafeln_Anlage

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    analoge und digitale Werbeanlagen greifen zunehmend in das Wuppertal Stadtbild ein, verstellen Sichtachsen und beeinflussen die Sicherheit im Straßenverkehr, wie z.B. der neu aufgestellte Werbeträger direkt am Fußgängerüberweg des Döppersberg. Ebenfalls gefährlich erscheint vielen Menschen das Lightboard, das an der Briller Straße an der Auffahrt …

  • 30. Januar 2017

    Große Anfrage an den Ausschuss für Gleichstellung am 14.02.2017

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Kinderbetreuung

    Sehr geehrte Frau Böth,

    Sprache ist ein zentrales Mittel für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Aktuell leben allein über 9.000 Geflüchtete in Wuppertal, hinzu kommen alle anderen Zugewanderten. Viele Ehrenamtler*innen und Profis engagieren sich für die Integration dieser Menschen. Sie brauchen Integrations- und Sprachkurse, um sich mit der neuen Umgebung vertraut zu …

  • 24. Januar 2017

    Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_AMW Dornap

    Sehr geehrter Herr Müller,

    im Bebauungsplanverfahren Nr. 1225 V östlich Ladebühner Straße geht es um die Verlagerung bzw. den Neubau eines Asphaltmischwerkes. Wegen der großen Bedeutung für die Öffentlichkeit wird ein Bebauungsplanverfahren mit den entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten durchgeführt (VO/1837/15).

    Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

  • 23. Januar 2017

    Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 02.02.2017

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Stadt_Logistik

    Sehr geehrter Herr Dittgen,

    das Weißbuch der Europäischen Kommission: „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcen-schonenden Verkehrssystem“ (KOM (2011)144) nennt ambitionierte Ziele zur Reduzierung von Transportemissionen und sieht in dem innerstädtischen Wirtschaftsverkehr ein wichtiges Handlungsfeld:

    „Städte leiden am meisten unter der Überlastung der Straßen, schlechter Luftqualität …

  • 17. Januar 2017

    Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 14.02.2017

     

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Bergische_Zusammenarbeit_IT
    Anlage_1
    Anlage_2

    Sehr geehrter Herr Reese,

    am 22.11.2011 berichtete die Verwaltung im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung über die bergische Zusammenarbeit und den Ausblick zur IT-Kooperation (Drs. VO/0110/11).
    Inzwischen fanden Gespräche und Workshops zu einer rheinisch-bergischen IT-Kooperation (BRIT) statt (siehe u.a. Drs. VO/1834/15).

  • 17. Januar 2017

    Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Student_innenwohnungen

    Sehr geehrter Herr Müller,

    anlässlich eines konkreten Projektes „Bau von Studentenwohnungen“ beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN einen Tagesordnungspunkt „Wohnungen für Studierende in Wuppertal“ und bittet die Verwaltung um einen Bericht über Maßnahmen zum Bau von Studentenwohnungen und den Förderprogrammen von Land und Bund.

    Wir bitten …

  • 15. Dezember 2016

    Große Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Doeppersbergjournal

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    im Verlauf des Umbaus des Döppersberg steigen die kalkulierten Kosten zum zweiten Mal.
    Im Rahmen eines Nachtragshaushaltes sollen in der Sitzung des Rates am 19.12.16  13 Mio. Euro Mehrkosten  beschlossen werden. Darin sind auch zusätzliche Kosten in Höhe von 2,9 Mio. Euro für Bürgerforen, Wirtschaftsprüfer, Kommunikationsmaßnahmen,  Rechtsberatung, …

  • 6. Dezember 2016

    Kleine Anfrage

    Die Antwort  der Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Verspaetung_S9
    Anlage_Auswertungen_des_VRR

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    viele Pendler*innen fahren täglich mit der S9, um in die Ruhrgebietsmetropole Essen zu gelangen.
    In der jüngeren Vergangenheit gab es immer mehr Ausfälle, die nicht durch Baustellen bedingt waren. Dies hat zu großem Ärger bei den Kund*innen geführt.
    Da die Störungen auf der S9 auch viele Wuppertaler*innen trifft, bitten wir die Fachverwaltung in …

  • 6. Dezember 2016

    Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016

    Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort oe Ausstieg Wilhelmshaven

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    dass Kohlekraftwerke in Deutschland zurzeit und in den nächsten Jahren nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, ist eine Binsenwahrheit. Die Wuppertaler Stadtwerke haben sich mit der 15%-Beteiligung am Kohlekraftwerk in Wilhelmshaven auf ein Geschäft eingelassen, das sich als gigantisches Verlustgeschäft erweisen könnte. Aus Verantwortung für die …