- 19. Oktober 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:Antwort_Krankenhausfinanzierung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 vorgelegt, der für die Krankenhausfinanzierung rund 250 Millionen Euro zusätzlich bereitstellt. Die kommunale Beteiligung liegt hier bei 40 Prozent, also insgesamt 100 Millionen Euro. Die Kommunalen Spitzenverbände haben in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages vom 28.09.2017
- 19. Oktober 2017
Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 28.11.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Kostenkalkulation_ElternbeitraegeSehr geehrte Frau Warnecke,
die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung, innerhalb der nächsten beiden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses eine transparente und nachvollziehbare Kalkulation der Wuppertaler Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Wuppertaler KiTa´s und in der Kindertagespflege vorzulegen.
Hierbei bitten wir, die Kosten eines durchschnittlichen Betreuungsplatzes (U3 und Ü3) darzustellen und diese …
- 9. Oktober 2017
Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Umsetzung_Bauprogramme
Anlage_01, Anlage_02, Anlage_03Sehr geehrter Herr Müller,
das Land NRW und der Bund unterstützen mit verschiedenen Förderprogrammen die Modernisierung kommunaler Infrastruktur. Zu nennen sind hierbei unter anderem das Landesprogramm „Gute Schule 2020“, das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinFöG), mit dem sowohl Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur (Lärmbekämpfung bei Straßen, Städtebaumaßnahmen, …
- 14. September 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Kleine_Hoehe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Informationen auf der städtischen Homepage zum Bebauungsplanverfahren Forensische Klinik scheinen nicht vollständig zu sein.
Daher bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie sieht der aktuelle Zeitplan im FNP-Änderungs- und im Bebauungsplanverfahren aus?
- Welche Auswirkungen auf das Bauvorhaben können …
- 14. September 2017
Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_marode_Bruecken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in Wuppertal sind fünf Eisenbahnbrücken als sanierungsbedürftig eingestuft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor. In NRW müssen knapp 250 Brücken dringend saniert werden – bei vielen hilft nach Einschätzung der GRÜNEN Bundestagsfraktion nur Abriss und Neubau.
- 28. August 2017
Große Anfrage an den Sportausschuss am 06.09.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anlage_Am_Gelben_SprungSehr geehrter Herr Vorsteher,
seit mehr als vier Jahren wird die Rasensportanlage Am Gelben Sprung durch den ASV Wuppertal und den Greyhounds American Football intensiv genutzt. Die Vereine teilen sich die Anlage und nur an einem Tag in der Woche kann sich der Rasen erholen. Beide Vereine verzeichnen steigende Mitgliedszahlen.
- 7. August 2017
Kleine Anfrage
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Unterhaltsvorschussgesetz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
durch die Neuregelungen beim Unterhaltsvorschussgesetz entstehen den Kommunen erhebliche finanzielle Mehrbelastungen. Der Bund beteiligt sich an den Gesamtkosten zu 40%, der Rest wird durch die Länder getragen, wobei diese ihren Anteil zwischen Land und Gemeinden aufteilen können. In NRW finanzieren die Kommunen den Landesanteil zu zwei Dritteln.
Für die Bearbeitung entsteht …
- 7. August 2017
Kleine Anfrage
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort Kleine Anfrage Geschäftsführungen BVenSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach wie vor ist die Situation der Geschäftsführungen für die Bezirksvertretungen nicht optimal. Im Juni dieses Jahres fielen sogar die Sitzungen der Bezirksvertretungen Ronsdorf und Cronenberg aus, um auf diese Art gegen die permanent wechselnden Geschäftsführer*innen für die BVen zu protestieren.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung …
- 4. Juli 2017
Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 12.09.2017
Sehr geehrter Herr Todtenhausen,
Meldungen im Internet konnte man schon im Jahr 2016 entnehmen, dass sich in Wuppertal eine Untergruppe der Osmanen Germania gegründet hat. Demnach handelt es sich bei den Osmanen Germania um eine schnell wachsende, deutschlandweit agierende Gruppe, die schwerpunktmäßig an Jugendliche und Heranwachsende insbesondere mit Migrationshintergrund herantritt. Hierbei treten sie als Sportverein (Boxen) auf, der Jugendliche …
- 21. Juni 2017
Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 04.07.2017
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Foerder_und_PraeventionsplanSehr geehrte Frau Warnecke,
in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 25.4.2017 wurde der Entwurf eines Förder- und Präventionsplans für die Stadt Wuppertal eingebracht und das weitere Vorgehen beschlossen. Im Hinblick auf den Förder- und Präventionsplan und seine Begleitung durch den Jugendhilfeausschuss ergeben sich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen, um deren Beantwortung wir …