- 12. Juni 2018
Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 26.06.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_KfZSehr geehrte Frau van der Most,
durch die Manipulationen der Automobilhersteller, die als Dieselskandal bekannt geworden sind, werden größere Mengen an Schadstoffen ausgestoßen, als es die Typgenehmigungen zulassen. Die Automobilhersteller haben den Fahrzeugbesitzer*innen angeboten, mit Hilfe eines Softwareupdates den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden zu wollen.
Die Eigentümer von … - 6. Juni 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Starkregen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Extremwetterereignisse wie Starkregen und damit einhergehend in aller Regel Gewitter und Sturm, bergen erhebliche Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung.
Aber auch für professionelle Helferinnen und Helfer, sei es Personal der Feuerwehren, des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes besteht eine erhebliche Gefährdung ihrer Gesundheit.
Da sich Starkregenereignisse … - 29. Mai 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Postzustellung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Gespräch mit Ihnen, den eingeladenen Bezirksvertreter*innen und den Herren Gappa und Hoppe von der Deutschen Post wurden am 12.04.2018 viele Probleme rund um die Postzustellung angesprochen.
Deutsche Post:
Kritisiert wurden zeitliche Verzögerungen bei der Zustellung, die von der Post unter anderem durch hohen Arbeitsaufwand z.B. durch das Weihnachtsgeschäft oder Grippewellen begründet wurde. Die Zustellbezirke werden … - 9. Mai 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort OB Kleine Anfrage BHC ArenaSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ergänzend zu unserer Anfrage „Sachstand BHC-Arena“ bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Gibt der u.a. Artikel aus der RP vom 29.04.2018 mit dem Titel „BHC Projekt, Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ richtig wieder, dass es ein Gespräch zwischen Verwaltungsspitze sowie den Fraktionsspitzen von SPD und CDU Wuppertal zum Thema …
- Gibt der u.a. Artikel aus der RP vom 29.04.2018 mit dem Titel „BHC Projekt, Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ richtig wieder, dass es ein Gespräch zwischen Verwaltungsspitze sowie den Fraktionsspitzen von SPD und CDU Wuppertal zum Thema …
- 7. Mai 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort OB Kleine Anfrage BHC ArenaSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nachdem der BHC erfreulicherweise wieder in die Handball-Bundesliga aufgestiegen ist, bitten wir Sie, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den aktuellen Sachstand in Bezug auf den Bebauungsplan für den Bau einer BHC-Arena auf der Fläche Piepersberg in Solingen zukommen zu lassen.
Folgende konkrete Fragen bitten wir zu beantworten:
- Wie ist der aktuelle …
- Wie ist der aktuelle …
- 24. April 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Krisendienst
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt selbstbestimmte Wohnformen und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in normaler Nachbarschaft und Inklusion. Auch das neue Bundesteilhabegesetz unterstützt ambulant vor stationär. Dabei müssen ambulante Hilfen tragfähig und verlässlich sein. Multiprofessionelle Rund-um-die-Uhr-Krisendienste sind deswegen ein zentrales Unterstützungssystem der Daseinsvorsorge für viele Menschen mit Behinderung. Wir brauchen psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe über den Tag …
- 10. April 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.05.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Anwort_DSGVOSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 25. Mai endet die Übergangsfrist für die 2016 beschlossene europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und sie wird rechtswirksam.
Vor dem Hintergrund, dass ab diesem Zeitpunkt Rechtsverstöße gegen die Verordnung bis zu einer Höhe von mehreren Millionen Euro geahndet werden können, bittet die Fraktion …
- 26. März 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Wilhelmshaven
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in dem Internetportal www.energate.de wurde über die Absicht von Engie berichtet, seine Kohlekraftwerke in Deutschland bzw. Anteile an Kraftwerken zu verkaufen.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:1. Rentabilität des Kraftwerks in Wilhelmshaven
Mit der Drucksache VO/1013/16/1-A-ö vom 14.12.2016 machte die Verwaltung Aussagen zu den Vollaststunden des Kraftwerks:
Punkt 6 der … - 14. März 2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Tempo_30Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 17.04.2018
und den Ausschuss für Verkehr am 19.04.2018
Sehr geehrte Frau Warnecke, sehr geehrter Herr Dittgen,
nach der Vereinfachung der Straßenverkehrsordnung im Punkt „Tempo 30 vor sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmer*innen“ können innerörtliche streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h (auch) auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) oder auf weiteren Vorfahrtstraßen im unmittelbaren …
- 14. März 2018
Anfrage an den Ausschuss für Gleichstellung am 02.05.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Sexuelle_BelaestigungSehr geehrte Frau Böth,
durch die #metoo-Debatte wurde das enorme Ausmaß sexueller Belästigung in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen deutlich gemacht. Auch der öffentliche Dienst ist davon nicht ausgenommen.
Die sexuelle Belästigung von Bediensteten im öffentlichen Dienst fällt unter die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG, 2006).
Sexuelle Belästigung liegt vor, wenn ein der sexuellen Sphäre …