- 24. April 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Krisendienst
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt selbstbestimmte Wohnformen und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in normaler Nachbarschaft und Inklusion. Auch das neue Bundesteilhabegesetz unterstützt ambulant vor stationär. Dabei müssen ambulante Hilfen tragfähig und verlässlich sein. Multiprofessionelle Rund-um-die-Uhr-Krisendienste sind deswegen ein zentrales Unterstützungssystem der Daseinsvorsorge für viele Menschen mit Behinderung. Wir brauchen psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe über den Tag …
- 10. April 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 07.05.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Anwort_DSGVOSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 25. Mai endet die Übergangsfrist für die 2016 beschlossene europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und sie wird rechtswirksam.
Vor dem Hintergrund, dass ab diesem Zeitpunkt Rechtsverstöße gegen die Verordnung bis zu einer Höhe von mehreren Millionen Euro geahndet werden können, bittet die Fraktion …
- 26. März 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Anfrage_Wilhelmshaven
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in dem Internetportal www.energate.de wurde über die Absicht von Engie berichtet, seine Kohlekraftwerke in Deutschland bzw. Anteile an Kraftwerken zu verkaufen.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:1. Rentabilität des Kraftwerks in Wilhelmshaven
Mit der Drucksache VO/1013/16/1-A-ö vom 14.12.2016 machte die Verwaltung Aussagen zu den Vollaststunden des Kraftwerks:
Punkt 6 der … - 14. März 2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Tempo_30Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 17.04.2018
und den Ausschuss für Verkehr am 19.04.2018
Sehr geehrte Frau Warnecke, sehr geehrter Herr Dittgen,
nach der Vereinfachung der Straßenverkehrsordnung im Punkt „Tempo 30 vor sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmer*innen“ können innerörtliche streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h (auch) auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) oder auf weiteren Vorfahrtstraßen im unmittelbaren …
- 14. März 2018
Anfrage an den Ausschuss für Gleichstellung am 02.05.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Sexuelle_BelaestigungSehr geehrte Frau Böth,
durch die #metoo-Debatte wurde das enorme Ausmaß sexueller Belästigung in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen deutlich gemacht. Auch der öffentliche Dienst ist davon nicht ausgenommen.
Die sexuelle Belästigung von Bediensteten im öffentlichen Dienst fällt unter die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG, 2006).
Sexuelle Belästigung liegt vor, wenn ein der sexuellen Sphäre … - 27. Februar 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_Integrationsbudget_JobcenterSehr geehrter Herr Mucke,
die Kürzung der Mittel für Integrationsmaßnahmen in den 1. Arbeitsmarkt seitens der Bundesregierung stellt in der Summe eine Reduzierung der Maßnahmenplätze für die entsprechenden Projekte dar.
Deswegen bitte die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN um Beantwortung folgender Fragen:
- Wie viele …
- Wie viele …
- 27. Februar 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort Öffentliche Spielflächen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor dem Hintergrund der kommenden Spielflächenbedarfsplanung der Stadt Wuppertal ist der GRÜNEN Ratsfraktion eine Evaluation der Auswirkungen der Spielflächenbedarfsplanung von 2013 sehr wichtig.
Daher bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
- Im Rahmen der …
- Im Rahmen der …
- 13. Februar 2018
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in diesen PDF-Dateien:
Antwort_Elektromobilitaet
Ladestationen_E_Autos Ladestationen_E_Fahrraeder E_Ladestationen_Maerz2018
Sehr geehrter Herr Dittgen,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie viele Ladestationen für Elekrofahrzeuge und E-Bikes (Pedelecs) gibt es in Wuppertal zurzeit?
- Sind die vorhandenen Ladestationen rund um die Uhr (24/7) erreichbar? Falls nein, zu welchen …
- 13. Februar 2018
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.02.18
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_freie_RechtsabbiegerSehr geehrter Herr Dittgen,
in jüngster Vergangenheit gab es in Wuppertal mehrere extrem schwere Verkehrsunfälle an Freien Rechtsabbiegern, auch „Abbiegefahrbahn” genannt, zum Beispiel an den Übergängen Cronenberger Str./Küllenhahner Str., Carnaper Str. /Schützenstraße und Leimbacherstraße/Carnaper Str..
Da an diesen Freien Rechtsabbiegern gemäß § 9, Absatz 3 StVO, keine Wartepflicht für den Fahrzeugverkehr gegenüber …
- 6. Februar 2018
Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 06.03.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_FinBet IT_und_HeubruchflügelSehr geehrter Herr Reese,
aus den Medien (Wuppertaler Rundschau 24.1.2018) erfuhren wir über den anstehenden Umzug des Amtes für Informationstechnik und die Pläne der Verwaltung für den Heubruch-Flügel. In der Drucksache VO/0929/16 war dieser Umzug angekündigt worden, allerdings hat sich der Zeitplan offensichtlich verändert.
Vor …