- 29. August 2018
Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 11.09.2018
Sehr geehrte Frau van der Most,
in der Sitzung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom 02.07.2013 wurden die Ausschussmitglieder zuletzt umfänglich über die Tätigkeiten des Ordnungsdienstes informiert (VO 0267/13). Seinerzeit wurde seitens der Verwaltung angeboten nach Absprache mit den Fraktionen im Folgejahr einen neuerlichen Bericht vorzulegen.
Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlichen Entwicklungen des Ordnungsdienstes, so z.B. struktureller …
- 28. August 2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
Antwort 32 Fragen zum TanztheaterSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Umstände der Entlassung von Frau Binder als Intendantin des Pina Bausch-Tanztheaters wirft in der Öffentlichkeit immer noch viele Fragen auf. Auch die Ratsgremien und die Ratsfraktionen wurden jenseits des nicht-öffentlich tagenden Beirates bis heute nicht offiziell informiert.
Beispielhaft stehen hierfür die in einem Kommentar der Wuppertaler Rundschau am 25. August veröffentlichten „32 Fragen zum …
- 27. August 2018
Anfrage zum Jugendhilfeausschuss am 04.09.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_UnterhaltsvorschussSehr geehrte Frau Warnecke,
Elternteile, oft Väter, die Kindesunterhaltsschulden anhäufen, sind in mehrfacher Sicht ein Ärgernis. Sie schaden den betroffenen Familien und treiben zudem die Unterhaltsvorschussleistungen der Kommunen in die Höhe. Dies gilt verstärkt, seit die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes im Jahr 2017 den Kreis bezugsberechtigter Kinder erweitert hat. 714.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland erhalten bundesweit Unterhaltsvorschussleistungen, 300.000 …
- 27. August 2018
Anfrage zum Ausschuss für Umwelt am 11.09.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_GartenordnungSehr geehrte Frau Brücher,
Ende August wurde in den Medien über eine Neuregelung der Wuppertaler Gartenordnung berichtet, in der eine Beschränkung von Spielgeräten in Kleingärten festgeschrieben wird. Die Berichterstattung hat erwartungsgemäß heftige Diskussionen über die Kinderfreundlichkeit in Schrebergärten, aber auch in der ganzen Stadt entfacht.
Da die Stadt, namentlich das Ressort Grünflächen und Forsten, …
- 20. August 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 05.09.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Bezuschussung_BUT_NachhilfenSehr geehrter Herr Wessel,
in der Vergangenheit wurde Kindern und Jugendlichen die individuelle Lernförderung von Nachhilfeleistungen aus den Mitteln des Bildungs-und Teilhabepaket erstattet. Die Förderung umfasst eine Vollkostenfinanzierung in ortsüblicher Höhe. Nachhilfeinstitute haben für Kund*innen im Leistungsbezug, vom Jobcenter pro geleisteter Doppel-Unterrichtstunde einen Zuschuss von …
- 16. August 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Planungs- und Begleitkommission Döppersberg am 04.09.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Doeppersberg_und_HbfSehr geehrter Herr Reese,
der Umbau Döppersberg nähert sich bei den von der Stadt geplanten und umgesetzten Maßnahmen dem Ende. Viel wurde erreicht, inhaltliche Ziele wurden erfüllt, Zeitpläne und Kostenrahmen wurden weitgehend eingehalten, so dass wir auf einem guten Weg sind, ein attraktives, angemessenes Eingangstor für eine moderne Großstadt …
- 16. August 2018
Kleine Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion an den Oberbürgermeister vom 16.08.2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
Antwort_PersonalpolitikSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 17.07.2018 wurden die Fraktionen im Rat in einem kurzen Schreiben von Herrn Dr. Slawig darüber informiert, dass das Straßenverkehrsamt im Einvernehmen mit Herrn Beig. Nocke vorläufig organisatorisch dem Stadtbetrieb 405 zugeordnet worden ist. Weitere ergänzende Hinweise, warum diese Neuzuordnung vorgenommen werden musste, fehlten.
Stattdessen konnten die Ratsmitglieder …
- 26. Juni 2018
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 09.07.18
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_RadschnellwegSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Ausgabe der Westdeutschen Zeitung vom 08.06.18 wurde unter der Überschrift „Flott per Rad nach Düsseldorf“ über ein Treffen der Wuppertaler und Düsseldorfer Oberbürgermeister sowie des Landrates des Kreises Mettmann berichtet. Thema war die Schaffung eines Radschnellweges von Wuppertal nach Düsseldorf, der für Pendler*innen im Rahmen des …
- 26. Juni 2018
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 09.07.18
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Demo_16_06_18Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wegen des Demonstrationszuges einer rechtsradikalen Partei musste die für den 16. Juni 2018 geplante Veranstaltung „Tanz, tanz…wir“ auf dem Geschwister-Scholl-Platz mit 350 Wuppertaler Kindern und Jugendlichen aus Sicherheitsgründen vom Veranstalter, dem Tanztheater Pina Bausch, für den Tag der Demonstration abgesagt werden. Bei den Veranstalter*innen, den …
- 12. Juni 2018
Anfrage an den an den Hauptausschuss am 04.07.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_KTPPSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Kindertagespflege kommt in Zeiten in denen bei weitem der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllt werden kann eine hohe Bedeutung zu. Die Zahl der zugelassenen KTPP hat in den letzten Jahren stetig zugenommen.
In diesem Zusammenhang bitten wir die Fachverwaltung um …