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Anfragen der Fraktion

  • 16. August 2018

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Planungs- und Begleitkommission Döppersberg am 04.09.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_Doeppersberg_und_Hbf

    Sehr geehrter Herr Reese,

    der Umbau Döppersberg nähert sich bei den von der Stadt geplanten und umgesetzten Maßnahmen dem Ende. Viel wurde erreicht, inhaltliche Ziele wurden erfüllt, Zeitpläne und Kostenrahmen wurden weitgehend eingehalten, so dass wir auf einem guten Weg sind, ein attraktives, angemessenes Eingangstor für eine moderne Großstadt …

  • 16. August 2018

     Kleine Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion an den Oberbürgermeister vom 16.08.2018

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
    Antwort_Personalpolitik

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    am 17.07.2018 wurden die Fraktionen im Rat in einem kurzen Schreiben von Herrn Dr. Slawig darüber informiert, dass das Straßenverkehrsamt im Einvernehmen mit Herrn Beig. Nocke vorläufig organisatorisch dem Stadtbetrieb 405 zugeordnet worden ist. Weitere ergänzende Hinweise, warum diese Neuzuordnung vorgenommen werden musste, fehlten.

    Stattdessen konnten die Ratsmitglieder …

  • 26. Juni 2018

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 09.07.18

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_Radschnellweg

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    in der Ausgabe der Westdeutschen Zeitung vom 08.06.18 wurde unter der Überschrift „Flott per Rad nach Düsseldorf“ über ein Treffen der Wuppertaler und Düsseldorfer Oberbürgermeister sowie des Landrates des Kreises Mettmann berichtet. Thema war die Schaffung eines Radschnellweges von Wuppertal nach Düsseldorf, der für Pendler*innen im Rahmen des …

  • 26. Juni 2018

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Rates am 09.07.18

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_Demo_16_06_18

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    wegen des Demonstrationszuges einer rechtsradikalen Partei musste die für den 16. Juni 2018 geplante Veranstaltung „Tanz, tanz…wir“ auf dem Geschwister-Scholl-Platz mit 350 Wuppertaler Kindern und Jugendlichen aus Sicherheitsgründen vom Veranstalter, dem Tanztheater Pina Bausch, für den Tag der Demonstration abgesagt werden. Bei den Veranstalter*innen, den …

  • 12. Juni 2018

    Anfrage an den an den Hauptausschuss am 04.07.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_KTPP

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    der Kindertagespflege kommt in Zeiten in denen bei weitem der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllt werden kann eine hohe Bedeutung zu. Die Zahl der zugelassenen KTPP hat in den letzten Jahren stetig zugenommen.
    In diesem Zusammenhang bitten wir die Fachverwaltung um …

  • 12. Juni 2018

    Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 26.06.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_KfZ

    Sehr geehrte Frau van der Most,

    durch die Manipulationen der Automobilhersteller, die als Dieselskandal bekannt geworden sind, werden größere Mengen an Schadstoffen ausgestoßen, als es die Typgenehmigungen zulassen. Die Automobilhersteller haben den Fahrzeugbesitzer*innen angeboten, mit Hilfe eines Softwareupdates den gesetzlichen Anforderungen gerecht werden zu wollen.
    Die Eigentümer von …

  • 6. Juni 2018

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018

    Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
    Antwort_Starkregen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    Extremwetterereignisse wie Starkregen und damit einhergehend in aller Regel Gewitter und Sturm, bergen erhebliche Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung.
    Aber auch für professionelle Helferinnen und Helfer, sei es Personal der Feuerwehren, des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes besteht eine erhebliche Gefährdung ihrer Gesundheit.
    Da sich Starkregenereignisse …

  • 29. Mai 2018

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort_Postzustellung

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    im Gespräch mit Ihnen, den eingeladenen Bezirksvertreter*innen und den Herren Gappa und Hoppe von der Deutschen Post wurden am 12.04.2018 viele Probleme rund um die Postzustellung angesprochen.

    Deutsche Post:
    Kritisiert wurden zeitliche Verzögerungen bei der Zustellung, die von der Post unter anderem durch hohen Arbeitsaufwand z.B. durch das Weihnachtsgeschäft oder Grippewellen begründet wurde. Die Zustellbezirke werden …

  • 9. Mai 2018

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort OB Kleine Anfrage BHC Arena

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    ergänzend zu unserer Anfrage „Sachstand BHC-Arena“ bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

    1. Gibt der u.a. Artikel aus der RP vom 29.04.2018 mit dem Titel „BHC Projekt, Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ richtig wieder, dass es ein Gespräch zwischen Verwaltungsspitze sowie den Fraktionsspitzen von SPD und CDU Wuppertal zum Thema …
  • 7. Mai 2018

    Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
    Antwort OB Kleine Anfrage BHC Arena

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    nachdem der BHC erfreulicherweise wieder in die Handball-Bundesliga aufgestiegen ist, bitten wir Sie, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den aktuellen Sachstand in Bezug auf den Bebauungsplan für den Bau einer  BHC-Arena auf der Fläche Piepersberg in Solingen zukommen zu lassen.

    Folgende konkrete Fragen bitten wir zu beantworten:

    1. Wie ist der aktuelle …