- 28. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_StarkeFamilieGesetz
Sehr geehrter Herr Wessel,
am 09.01.2019 verabschiedete das Bundeskabinett das „Starke Familien Gesetz“, das am 01.01.2020 in Kraft treten soll.
Im Kern soll dieses Gesetz Familien mit geringem Erwerbseinkommen unterstützen.
Wesentliche Bestandteile sind die Reformierung des Kinderzuschlages und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe.Wir bitten die Verwaltung um …
- 24. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 12.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Steingaerten
Sehr geehrte Frau Brücher,
in vielen Kommunen breitet sich der Trend aus, Gärten und Vorgärten mit Kies, Schotter und Steinen zu gestalten und keine flächendeckende Grünbepflanzung mehr vorzunehmen. Gärten und Vorgärten mit Hecken, unterschiedlicher Bepflanzung und Bäumen werden ersetzt durch Steinlandschaften. Dieser Trend bewirkt negative Auswirkungen auf die Artenvielfalt, das Mikroklima in der Stadt und …
- 24. Januar 2019
Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_digitale_Vorbildkommune
Sehr geehrter Herr Reese,
am 16.1.2019 berichtete die WDR Lokalzeit Bergisch Land über das Projekt Digitale Modellkommune. In dem Beitrag gaben OB Mucke und Herr Weidemann Statements ab.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung vor diesem Hintergrund um die Beantwortung folgender Fragen in o.a. Sitzung:
- 24. Januar 2019
Anfrage der Fraktion an den Ausschuss für Umwelt am 12.02.2019
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Wildniswald
Sehr geehrte Frau Brücher,
fast alle Wälder werden heutzutage intensiv forstlich genutzt. Im Wirtschaftswald erreichen die Bäume daher in der Regel nicht ihr biologisches Alter. Buchen beispielsweise werden meist im Alter von 120 bis 140 Jahren geerntet, Eichen im Alter von 180 bis 300 Jahren. Dies ist das Alter, in dem sie besonders …
- 7. Dezember 2018
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.18
Die Antwort auf unsere Anfrage finden Sie hier: Antwort_Bayer,
das Anschreiben an Bayer von Oberbürgermeister Mucke finden Sie hier: VO_1110_18_1_A_Schreiben_an_den_Bayer_KonzernSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Bayer-Konzern plant weltweit den Abbau von 12.000 Stellen. In Wuppertal sind
mindestens 350 im Elberfelder Werk betroffen, weitere sollen im Forschungszentrum Aprath abgebaut werden. Die Medien berichten von 750 Stellen, die … - 21. November 2018
Kleine Anfrage vom 21.11.2018
Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier: Antwort Kleine Anfrage Tanztheater Pina Bausch 2
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
über Medienberichte hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfahren, dass Herr Ulrich Bieger in der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH beschäftigt ist, zuständig für die Kommunikationsstrategie.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Seit wann arbeitet Herr Bieger …
- Seit wann arbeitet Herr Bieger …
- 19. November 2018
Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 29.11.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_DeinRadschloss
Sehr geehrter Herr Dittgen,
der Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR) bietet in Zusammenarbeit mit einem privaten Investor in 15 Kommunen seit Mitte diesen Jahres digital gesteuerte Radabstellanlagen unter dem Markennamen „DeinRadschloss“ an. Damit ist es möglich, digital via app oder Internet, Radabstellplätze an größeren Verkehrsknotenpunkten des ÖPNV zu buchen. Nähere Informationen gibt es unter www.dein-radschloss.de.
- 14. November 2018
Anfrage der Fraktion an den Ausschuss für Umwelt am 04.12.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Kleinklaeranlagen
Sehr geehrte Frau Brücher,
in Bezug auf die Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal gibt es seit längerer Zeit Diskussionen über die Abwasserbeseitigungspflicht in den Außengebieten. Die Stadt Wuppertal erteilt grundsätzlich keine Genehmigungen mehr für den Betrieb von biologischen Kleinkläranlagen. Betroffene Anwohner*innen müssen demnach ihr Abwasser in abflusslosen Gruben sammeln und …
- 23. Oktober 2018
Kleine Anfrage vom 23.10.2018
Hier die Antwort des Oberbürgermeisters: Antwort Kleine Anfrage Tanztheater Pina Bausch
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
über Medienberichte hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfahren, dass der von der ehemaligen Intendantin des Tanztheater Pina Bausch, Frau Adolphe Binder, erstellte Spielplan für die Saison 2018/2019 in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. …
- 22. Oktober 2018
Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 08.11.2018
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Kleine_Hoehe
Sehr geehrter Herr Müller,
das B-Planverfahren zur Ansiedlung einer forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe soll weitergeführt werden. In einem Schreiben des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug heißt es, dass das Land NRW die Fläche auf der Kleinen Höhe mittlerweile priorisiere, allerdings auch die Fläche an der Parkstraße, die ursprünglich für die …