- 28. November 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 11.12.2024
Sehr geehrter Herr Dr. Köster,
in der Sitzung des Ausschusses für Kultur am 11.09.24 wurde von Herrn Beigeordneten Nocke berichtet, dass nach dem 13.09. eine Entscheidung über die Stellenbedarfe des Geschäftsbereichs 2.2 getroffen wird. Anschließend sollte der Ausschuss für Kultur darüber informiert werden, ob die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung eine Stelle erhält.
- 26. November 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 04.12.2024
Sehr geehrter Herr Spiecker,
am 19. Dezember 2022 hat der Rat mit Vorlage VO/1469/22 zwei wichtige Maßnahmen zur Freihaltung von Rettungswegen im Wuppertaler Stadtgebiet beschlossen:
1) „Der Kommunale Ordnungsdienst verstärkt kurzfristig seine Schwerpunktkontrollen und Sanktionsmaßnahmen in den Straßen, wo es regelmäßig zu Verkehrsbehinderungen durch ordnungswidrig abgestellte … - 19. November 2024
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2024 an den Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit am 26.11.2024
Sehr geehrte Herr Ramette,
wiederholt ist die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die Bearbeitungszeiten der Anträge zum Bildungs- und Teilhabepaket angesprochen worden. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Ist die Anzahl der gestellten Anträge in den vergangenen 3 Jahren angestiegen? Wenn ja, bitten wir um konkrete Zahlen.
2) Wie lang ist … - 27. August 2024
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 05.09.2024
Sehr geehrter Herr Köksal,
die örtlichen Gewerbeunternehmen benötigen dringen Flächen, um ihren Betrieb entweder zu erweitern oder Neues zu entwickeln. Da Gewerbeflächen innerhalb der Stadt den Vorteil bieten, dass Versorgungsstrukturen (Verkehrsanbindung, Zufahrten usw) bereits vorhanden sind und nicht Kosten aufwändig erstellt werden müssen, bieten sich bereits bestehende Gewerbeflächen zur …
- 16. Juli 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Integrationsausschuss am 05.09.2024
Sehr geehrter Herr Twardowski,
Einbürgerungen sind sowohl für die betroffenen Menschen, aber auch für die vor dem Hintergrund des neu in Kraft tretenden Einbürgerungsgesetzes und dem anhaltenden Personalmangel in der Ausländerbehörde eine Herausforderung. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Menschen in Wuppertal hätten zum Stichtag 01.08.2024 ein Anrecht auf eine Einbürgerung?
2. Wie viele Einbürgerungsanträge liegen zum Stichtag … - 18. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 01.07.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 06.03.2023 hat der Rat der Stadt Wuppertal den Zielbeschluss für den Bau einer Moschee an der Gathe beschlossen und den Aufstellungsbeschlusses 1175 – Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße (VO/1658/23) bestätigt. Die Planung bezieht auch den jetzigen Standort des Autonomen Zentrums ein. Seit unserer letzten Anfrage zur … - 12. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
am Donnerstag, dem 6. Juni 2024, fällte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Urteil zur Rechtssache „Anspruch von Anwohner:innenn auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde gegen verbotswidriges Gehwegparken“ (BVerwG 3 C 5.23). Bisher gibt es nur eine Pressemitteilung des Gerichts (https://www.bverwg.de/pm/2024/28), diese sagt aber schon einiges aus. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um … - 12. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 18.06.2024
Sehr geehrter Herr Ugurman,
das Knotenpunktsystem für den Radverkehr ergänzt die Wegweisung durch ein einfaches Orientierungssystem. Dabei wird von jedem Knotenpunkt der Weg zu den benachbarten Knotenpunkten durch Angabe deren Nummer ausgewiesen. Eine Fahrradroute setzt sich also als Abfolge der auf der Route liegenden Knotenpunkte zusammen und Radtouren lassen sich so ganz … - 7. Juni 2024
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Vorlage 0523/24, Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Neue Potenzialflächen, wirft einige Fragen auf, deren Beantwortung für die weitere Beratung von Belang sind.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen zur o.a. Sitzung:
- In der Vorlage wird ein rechnerisches Flächendefizit an Gewerbeflächen in Wuppertal von 120 Hektar ausgewiesen.
- In der Vorlage wird ein rechnerisches Flächendefizit an Gewerbeflächen in Wuppertal von 120 Hektar ausgewiesen.
- 6. Juni 2024
Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Wuppertal
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Rat der Stadt Wuppertal hat im März 2021 beschlossen, dem Bündnis der Sicheren Häfen beizutreten und damit wie viele andere Städte die Bereitschaft erklärt. Auch über die Aufnahmequote hinaus, schutzsuchende Menschen aufzunehmen. Die Initiative Seebrücke, die maßgeblich die Initiatorin der Sicheren Häfen ist, verbindet mit dem Bekenntnis zum Sicheren Hafen Forderungen. …