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Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 23.02.2023  Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung angesichts der von Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer angekündigten Initiative „1.000 Windräder“ in den nächsten fünf Jahren in NRW zu schaffen, folgende Fragen zu beantworten. Gibt es zu der von Minister Krischer angekündigten Initiative schon konkrete Vorgaben für die Regionalplanung? Wurden die in Wuppertal schon einmal geprüften „Suchräume“ für Windräder aktuell noch einmal überprüft und den aktuellen Bestrebungen des Ministers (die Abstandsregeln zu verringern und die Genehmigungsprozesse zu beschleunigen) angepasst? Wenn ja, welche...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 08.12.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN strebt an, die zusätzliche Versiegelung von Flächen wo immer möglich auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dafür ist es notwendig, die Anzahl der ebenerdigen Stellplätze bei Geschäften (z.B. auch Supermärkten), Gewerbe- und Industriebetrieben auf eine noch festzulegende Anzahl zu beschränken. Die überwiegende Anzahl der baurechtlich notwendigen Plätze sollten dann in Hoch- oder Tiefgaragen untergebracht werden. Bei kleineren Betrieben sollten auch Ausnahmen möglich sein. Auch könnten Parkplätze in zentralen Parkhäusern in GE- bzw. GI-Gebieten angeboten werden. Vor diesem Hintergrund bittet...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 08.12.2022 Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, entlang von Autobahnen und Landesstraßen gibt es bekanntlich Anbauverbotszonen und auf den Flächen rechts und links der Fernstraßen gilt im Abstand von 20 – 100 Metern ein Bauverbot. Deshalb ist es wesentlich zu eruieren, ob es baurechtlich möglich ist, auf diesen Böschungs- und Nebenflächen entlang der durch das Stadtgebiet Wuppertal verlaufenden Autobahnen sowie der L 418 vom Sonnborner Kreuz bis Lichtscheid Photovolatikanlagen zu errichten. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung vor diesem Hintergrund und in Abstimmung mit der...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 08.12.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung: Wie viele Anträge auf Genehmigung von Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden sind in den letzten drei Jahren bei der Verwaltung der Stadt Wuppertal eingereicht worden? Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt und aus welchen Gründen? Wie hoch schätzt die Verwaltung das Potenzial ein, das sich aus der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes im Zusammenhang mit den am 8. November 2022 veröffentlichten „Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern“ des MHKBD ergibt? Wie viele der...

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 07.02.2023 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 23.02.2023  Sehr geehrter Herr Köksal. die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird gebeten, eine alternative Nutzung für folgende, nicht mehr benötigte Fußgängerunterführungen unter der B 7 zu prüfen: Die Fußgängerunterführung an der Friedrich-Engels-Allee im Bereich der Adlerbrücke Die Fußgängerunterführung an der Kreuzung Friedrich-Engels-Allee / Loher Straße / Oskarstraße  Die Fußgängerunterführungen unter der Kreuzung „Alter Markt“   Begründung Fußgängerunterführungen unter Straßen, entsprechen heute nicht mehr den Anforderungen und Wünschen der zu Fuß gehenden Menschen und sind ein...

In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKEN dafür ein, künftig Freiflächen an der Wupper und an Nebengewässern im Innenbereich als Schutzstreifen von 5 Metern freizuhalten, wenn dies im Rahmen der Abwägung aller Belange möglich und sinnvoll ist. Im Außenbereich soll dieser mögliche Schutzstreifen 10 Meter betragen. „Wir bekräftigen einerseits damit einen Beschluss aus den 80er Jahren, der im Rahmen des Konzeptes Lebensader Wupper dafür sorgte, dass Flächen entlang der Wupper möglichst von Bebauung freigehalten und Wege entlang des Flusses ermöglicht werden“, so die fachpolitischen Sprecher*innen der antragstellenden Fraktionen. „Andererseits soll es...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Umwelt am 26.10.2022, an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 27.10.2022, an den Hauptausschuss am 07.11.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.11.2022    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Vorsitzende, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal setzt sich dafür ein, im Rahmen der Bauleitplanung auf Flächen an der Wupper und im Falle, dass...

Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 23.08.2022 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 25.08.2022 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, sehr geehrter Herr Köksal, in jüngster Zeit mehren sich die Anzeichen, dass immer mehr Geschäfte in der Barmer Innenstadt schließen. Das Sofortprogramm Leerstand hat trotz der Fördermittel nur wenig Erfolg gezeitigt (Siehe Artikel WZ vom 22.7.22 „Leerstand am Werth: Sofortprogramm gescheitert“). Neben dem Büromarkt STAPLES, hat zum Ende des Jahres auch das Schuhhaus KLAUSER angekündigt, das Geschäft am Werth zu schließen. Die Auswirkungen der Schließungspläne auf die Einkaufsströme für die Barmer Innenstadt sind nicht unerheblich....

Die Verwaltung legt in der kommenden Gremienrunde eine umfangreiche Drucksache vor, die Verbesserungen beim Umgang mit der Regenwasserversickerung auf privaten Grundstücken vorsieht. Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt: „Der Klimawandel ist auch in Wuppertal zu spüren. Darauf müssen wir uns einstellen. Einerseits erleben wir schon jetzt sehr heiße Sommer mit Dürreperioden, auf der anderen Seite auch Starkregenereignisse bis hin zu Flutkatastrophen wie sie uns im vergangenen Jahr ereilt hat. Wuppertal muss zur Schwammstadt werden! Dazu hat die Verwaltung nun einen Vorschlag in die richtige Richtung gemacht.“ Bereits im vergangenen Jahr haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen den...

Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck über die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschließend ging es zu verschiedenen Stationen. Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Prüfung der Einhaltung von Bebauungsplänen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen – bspw. wenn ein Gebäude baufällig wird. Als nächstes nahm ich an einer Vorprüfungssitzung mit Stellvertreter*innen...