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Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 08.12.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung: Wie viele Anträge auf Genehmigung von Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden sind in den letzten drei Jahren bei der Verwaltung der Stadt Wuppertal eingereicht worden? Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt und aus welchen Gründen? Wie hoch schätzt die Verwaltung das Potenzial ein, das sich aus der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes im Zusammenhang mit den am 8. November 2022 veröffentlichten „Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern“ des MHKBD ergibt? Wie viele der...

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 07.02.2023 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 23.02.2023  Sehr geehrter Herr Köksal. die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beantragt, folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird gebeten, eine alternative Nutzung für folgende, nicht mehr benötigte Fußgängerunterführungen unter der B 7 zu prüfen: Die Fußgängerunterführung an der Friedrich-Engels-Allee im Bereich der Adlerbrücke Die Fußgängerunterführung an der Kreuzung Friedrich-Engels-Allee / Loher Straße / Oskarstraße  Die Fußgängerunterführungen unter der Kreuzung „Alter Markt“   Begründung Fußgängerunterführungen unter Straßen, entsprechen heute nicht mehr den Anforderungen und Wünschen der zu Fuß gehenden Menschen und sind ein...

In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKEN dafür ein, künftig Freiflächen an der Wupper und an Nebengewässern im Innenbereich als Schutzstreifen von 5 Metern freizuhalten, wenn dies im Rahmen der Abwägung aller Belange möglich und sinnvoll ist. Im Außenbereich soll dieser mögliche Schutzstreifen 10 Meter betragen. „Wir bekräftigen einerseits damit einen Beschluss aus den 80er Jahren, der im Rahmen des Konzeptes Lebensader Wupper dafür sorgte, dass Flächen entlang der Wupper möglichst von Bebauung freigehalten und Wege entlang des Flusses ermöglicht werden“, so die fachpolitischen Sprecher*innen der antragstellenden Fraktionen. „Andererseits soll es...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Ausschuss für Umwelt am 26.10.2022, an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 27.10.2022, an den Hauptausschuss am 07.11.2022 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 08.11.2022    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Vorsitzende, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal setzt sich dafür ein, im Rahmen der Bauleitplanung auf Flächen an der Wupper und im Falle, dass...

Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die BV Barmen am 23.08.2022 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 25.08.2022 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, sehr geehrter Herr Köksal, in jüngster Zeit mehren sich die Anzeichen, dass immer mehr Geschäfte in der Barmer Innenstadt schließen. Das Sofortprogramm Leerstand hat trotz der Fördermittel nur wenig Erfolg gezeitigt (Siehe Artikel WZ vom 22.7.22 „Leerstand am Werth: Sofortprogramm gescheitert“). Neben dem Büromarkt STAPLES, hat zum Ende des Jahres auch das Schuhhaus KLAUSER angekündigt, das Geschäft am Werth zu schließen. Die Auswirkungen der Schließungspläne auf die Einkaufsströme für die Barmer Innenstadt sind nicht unerheblich....

Die Verwaltung legt in der kommenden Gremienrunde eine umfangreiche Drucksache vor, die Verbesserungen beim Umgang mit der Regenwasserversickerung auf privaten Grundstücken vorsieht. Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt: „Der Klimawandel ist auch in Wuppertal zu spüren. Darauf müssen wir uns einstellen. Einerseits erleben wir schon jetzt sehr heiße Sommer mit Dürreperioden, auf der anderen Seite auch Starkregenereignisse bis hin zu Flutkatastrophen wie sie uns im vergangenen Jahr ereilt hat. Wuppertal muss zur Schwammstadt werden! Dazu hat die Verwaltung nun einen Vorschlag in die richtige Richtung gemacht.“ Bereits im vergangenen Jahr haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen den...

Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck über die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschließend ging es zu verschiedenen Stationen. Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Prüfung der Einhaltung von Bebauungsplänen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen – bspw. wenn ein Gebäude baufällig wird. Als nächstes nahm ich an einer Vorprüfungssitzung mit Stellvertreter*innen...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der Verwaltung unter Federführung von Arno Minas, Dezernent für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Recht, ein weiteres Pedelec-Leihsystem für das Wuppertaler Stadtgebiet auszuschreiben und einzuführen. Der Rat der Stadt beschließt darüber am Montag. Besonders positiv ist dabei die detaillierte konzeptionelle Ausarbeitung hervorzuheben, die sicherstellt, dass das Verleihsystem in der Umsetzung Prinzipien der Niedrigschwelligkeit, Teilhabe und Nachhaltigkeit folgt. Wir freuen uns auf die Stärkung des Umweltverbundes und damit über mehr zeitliche und räumliche Flexibilität. Frank ter Veld, fahrradpolitischer Sprecher dazu: „Das vorgelegte Konzept bietet allen Wuppertaler*innen eine weitere Gelegenheit, sich flexibel und unverbindlich klimaschonend durch das Stadtgebiet zu bewegen und...

BUGA-Entscheid ist Auftrag zu mehr Bürger*innenbeteiligung Die GRÜNE-Ratsfraktion freut sich über das Ergebnis des Bürger*innenentscheids zur BUGA-Bewerbung. 51,8 Prozent der abgegebenen Stimmen sprachen sich dafür aus, dass sich Wuppertal für die Bundesgartenschau 2031 bewirbt. Die GRÜNEN hatten sich, gemeinsam mit SPD, CDU und FDP im Stadtrat schon vor Monaten für die BUGA-Bewerbung ausgesprochen und im Vorfeld der Abstimmung für die BUGA geworben. Stadtrat Ulrich T. Christenn, Mitglied der GRÜNEN im BUGA-Beirat, freut sich über das Ergebnis: „Mit dem Votum für die BUGA sind Weichen gestellt. Wuppertal macht sich auf den Weg, um in den nächsten neun Jahren eine nachhaltige, klimafreundliche, bürgernahe Bundesgartenschau zu...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahren der OfficeCentre GmbH, die auch den Büromarkt STAPLES an der Aue betreibt, zur o.a. Sitzung: Ist der Verwaltung bereits eine konkrete Nachfolgenutzung bekannt? Gibt es Gespräche mit dem neuen Eigentümer des Gebäudekomplexes hinsichtlich einer möglicherweise anderen Nachfolgenutzung des Areals? Wenn ja, wird dabei auch eine großflächigere Neuordnung des Areals thematisiert?   Begründung Die innenstadtnahe Straße Aue hat über weite Strecken unter Wert genutzte Flächen. Hier wäre wünschenswert, dass eine...