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Erfahrungsbericht von Marta Ulusoy, 27.07.2022 Eingangs konnte ich mir mit Hilfe von Frau Elsner, seit Dezember 2021 die Abteilungsleitung im Bereich Baurecht, einen Eindruck über die Aufgabenverteilung innerhalb der Abteilung verschaffen. Anschließend ging es zu verschiedenen Stationen. Die Teamleitungen Frau Ahrendt und Frau Giersch gaben mir einen Einblick in die Aufgaben Ihrer Teams. Diese beinhalten u.a. die Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen und -genehmigungen, die Begleitung von Bauprozessen, die Abnahme von fertigen Bauten, die Prüfung der Einhaltung von Bebauungsplänen sowie auch Bauordnungsaufgaben, d.h. das Einschreiten bei Gefahrenstellen – bspw. wenn ein Gebäude baufällig wird. Als nächstes nahm ich an einer Vorprüfungssitzung mit Stellvertreter*innen...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative der Verwaltung unter Federführung von Arno Minas, Dezernent für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Recht, ein weiteres Pedelec-Leihsystem für das Wuppertaler Stadtgebiet auszuschreiben und einzuführen. Der Rat der Stadt beschließt darüber am Montag. Besonders positiv ist dabei die detaillierte konzeptionelle Ausarbeitung hervorzuheben, die sicherstellt, dass das Verleihsystem in der Umsetzung Prinzipien der Niedrigschwelligkeit, Teilhabe und Nachhaltigkeit folgt. Wir freuen uns auf die Stärkung des Umweltverbundes und damit über mehr zeitliche und räumliche Flexibilität. Frank ter Veld, fahrradpolitischer Sprecher dazu: „Das vorgelegte Konzept bietet allen Wuppertaler*innen eine weitere Gelegenheit, sich flexibel und unverbindlich klimaschonend durch das Stadtgebiet zu bewegen und...

BUGA-Entscheid ist Auftrag zu mehr Bürger*innenbeteiligung Die GRÜNE-Ratsfraktion freut sich über das Ergebnis des Bürger*innenentscheids zur BUGA-Bewerbung. 51,8 Prozent der abgegebenen Stimmen sprachen sich dafür aus, dass sich Wuppertal für die Bundesgartenschau 2031 bewirbt. Die GRÜNEN hatten sich, gemeinsam mit SPD, CDU und FDP im Stadtrat schon vor Monaten für die BUGA-Bewerbung ausgesprochen und im Vorfeld der Abstimmung für die BUGA geworben. Stadtrat Ulrich T. Christenn, Mitglied der GRÜNEN im BUGA-Beirat, freut sich über das Ergebnis: „Mit dem Votum für die BUGA sind Weichen gestellt. Wuppertal macht sich auf den Weg, um in den nächsten neun Jahren eine nachhaltige, klimafreundliche, bürgernahe Bundesgartenschau zu...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 09.06.2022 Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahren der OfficeCentre GmbH, die auch den Büromarkt STAPLES an der Aue betreibt, zur o.a. Sitzung: Ist der Verwaltung bereits eine konkrete Nachfolgenutzung bekannt? Gibt es Gespräche mit dem neuen Eigentümer des Gebäudekomplexes hinsichtlich einer möglicherweise anderen Nachfolgenutzung des Areals? Wenn ja, wird dabei auch eine großflächigere Neuordnung des Areals thematisiert?   Begründung Die innenstadtnahe Straße Aue hat über weite Strecken unter Wert genutzte Flächen. Hier wäre wünschenswert, dass eine...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wuppertaler Stadtrat wirbt dafür, beim Bürger*innen-Entscheid zur BUGA mit NEIN zu stimmen. Dazu bringen die GRÜNEN die Idee einer Sonnborner-Garten-Kette in die Diskussion ein und fordern nach der Bewerbung eine intensive Bürger*innen-Beteiligung. „Die BUGA bringt mehr Grün nach Wuppertal. Dafür muss sie ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig gestaltet werden. Alle Ideen und Studien, die bisher auf den Tisch sind, müssen sich daran messen lassen,“ erklärt Ulrich T. Christenn, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Nur wenn jetzt mit NEIN gestimmt wird, können später die Wuppertaler*innen auch aktiv mitreden und mitgestalten. Als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen wir...

Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 24.03.2022  Sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beantragen, die Mitglieder des Ausschusses Stadtentwicklung und Bauen mögen beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, eine Präsentation der Deutschen Telekom und der Deutschen Funkturm im öffentlichen Teil des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen zu organisieren und von deren Vertreter*innen vorstellen zu lassen. Dabei soll der Ausbau bestehender Standorte für 5G und der Bau neuer Sendestandorte (egal ob genehmigungspflichtig oder nicht) behandelt werden. Hierbei sollte auch über ein mögliches Szenario „Endausbau“ berichtet werden, damit beurteilbar wird,...

Schon zum zweiten Mal konnte die geplante Bebauung des Nissengeländes nicht in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg diskutiert werden, weil auch die am 20.01.2022 vorgesehene Sitzung pandemiebedingt ausgefallen ist. Um sich Gehör zu verschaffen, haben die GRÜNEN BV-Vertreter*innen eine Stellungnahme verfasst, in der die wesentlichen Bedenken gegen Wohnbebauung auf dem Nissengelände benannt werden. Cornelia Krieger, stellvertretende Bezirksbürgermeisterin: „Wir GRÜNEN lehnen eine Wohnbebauung auf dem Nissen-Gelände zum jetzigen Zeitpunkt ab und halten ein ökologisches Gutachten, das unter Klima- und Artenschutzaspekten und insbesondere im Hinblick auf Starkregenereignisse prüft, ob das Gelände für eine Wohnbebauung geeignet ist, für einen wichtigen Schritt. Dessen Ergebnisse sollen vorgelegt werden, bevor...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 03.02.2022 Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, mehrfach wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mündlich durch die Fachverwaltung und den zuständigen Dezernenten angedeutet bzw. zugesagt, dass Bebauungspläne auf ihre „Klimatüchtigkeit“ überprüft werden. Zuletzt fasste der Rat im November 2021 den Beschluss, sämtliche kommunale Großprojekte zu überprüfen und ggf. durch klimafreundliche Maßnahmen zu ergänzen. Des Weiteren beschloss der Rat im Dezember 2021 vor dem Hintergrund der Starkregenereignisse im Mai 2018 und im Juli 2021 und dem zu erwartenden Anstieg solcher Fälle aufgrund des Klimawandels die...

Die Fraktionen von BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen und im Rat der Stadt begrüßen ausdrücklich den neuen Vorstoß der Verwaltung, beim Land einen Förderantrag einzureichen und das Projekt Hatzfeldtrasse vielleicht doch noch zu realisieren. „Wir sind sehr froh, dass es mit ehrenamtlicher Unterstützung unseres Grünen BV-Mitgliedes, dem ehemaligen Leiter der Abteilung Verkehrsplanung Rainer Widmann, gelungen ist, ein Planungs- und Realisierungskonzept für die Umnutzung der ehemaligen Klein- und Straßenbahnstrecke vom Bahnhof Loh bis zum Hatzfelder Wasserturm in einen Geh- und Radweg zu erarbeiten“, sagt der Grüne Fraktionssprecher in der BV-Barmen, Axel Frevert. Die seit 1. Februar 1980 stillgelegte ehemalige rund 5...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist unzufrieden mit der Entwicklung der öffentlichen Ladesäulen in Wuppertal. Aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage geht hervor, dass Anträge auf Errichtung von Ladesäulen durch Drittanbieter nicht genehmigt wurden. Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und energiepolitischer Sprecher: „Die neue Bundesregierung kündigt einen massiven Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur zur Stärkung der Elektromobilität in den nächsten Jahren an. Wir haben den Eindruck, dass der zuständige Dezernent Frank Meyer diese Entwicklung in Wuppertal nicht unterstützt. Obwohl die Verwaltung bezweifelt, dass Installation und Betrieb von Ladeinfrastruktur zwangsläufig eine Aufgabe der öffentlichen Hand darstellen, lehnt sie Anträge von Privatfirmen ab und genehmigt dagegen...