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Prüfauftrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 17.08.2023 und an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon, sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Betriebsausschuss Gebäudemanagement und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mögen folgenden Prüfauftrag beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, in Abstimmung mit dem GMW folgende Fragestellungen zu prüfen und zum Ausschuss, spätestens jedoch zur Ratssitzung am 05.09. einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Wir bitten um kurzfristige Prüfung spätestens bis zur Ratssitzung, ob die Baumfällungen durch eine andere Containerlösung verhindert werden können. Wir bitten darzustellen, warum nicht, wie teilweise in anderen...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023  Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, wie in der Westdeutschen Zeitung vom 24. Juli 2023 zu lesen war, „ist der Zuwachs bei den angemeldeten Elektro-Fahrzeugen beachtlich“. Damit wächst auch der Bedarf an öffentlichen Ladestationen, der allerdings seit längerer Zeit stagniert. In dem Zeitungsbericht wurde auch erwähnt, dass sich die WSW vorgenommen haben in den Jahren 2023 und 2024 jeweils 80 neue Ladepunkte zu errichten und auf dem Carnaper Platz auch das Laden an Laternen erprobt wird. Auch hatte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit VO/1228/22...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 31.08.2023  Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, nicht nur Wohnungen, sondern auch Flächen und Gebäude für Gewerbe stehen oft leer und werden als Schrott- und Problemimmobilien bezeichnet. Viele davon befinden sich im Innenstadtbereich und könnten durch Umwidmung und Umbau dem Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden. Um in den Bereichen Wohnungsmarkt und Gewerbe Angebote machen und gleichzeitig ressourcenschonend handeln zu können, bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen mit einer Auflistung nach Stadtteilen und Quartieren: Wie viele Flächen in welcher Größe stehen als Verkaufsflächen für...

Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE hatten bereits Anfang Mai eine „Resolution Tempo 30“ in den Rat eingebracht, die in den Verkehrsausschuss am 30.05. vertagt wurde. Timo Schmidt, Stadtverordneter und verkehrspolitischer Sprecher: „Mit unserer Resolution appellieren wir an die Bundesregierung, endlich einen Beschluss des Deutschen Städtetages umzusetzen und innerorts grundsätzlich die Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 km/h zu ermöglichen und nur auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen Tempo 50 zuzulassen. Wir wollen, dass die positiven Auswirkungen hinsichtlich der Lärmvermeidung und der Luft-, Aufenthalts- und Lebensqualität in unserer Stadt möglichst bald erlebbar werden, ohne dass dabei die Leistungsfähigkeit des Verkehrs eingeschränkt wird. In der gestrigen...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 01.06.2023  Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Köksal, die Verwaltung wird gebeten in Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG, bzw. der DB Netz AG folgende Fragen zu beantworten und dem Ausschuss nach der Sommerpause 2023 einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Gibt es entlang der Schieneninfrastruktur in Wuppertal noch vorhandene, aber stillgelegte Anschlussgleise zu angrenzenden Gewerbe- und Industriegrundstücken? Dabei sollte differenziert dargestellt werden, ob die Anschlussgleise noch gewidmet sind, oder ob ggf. ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig wäre. Besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die teilweise noch vorhandenen Gleisanschlüsse wieder zu aktivieren? Beispielhaft seien hier...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.05.2023 Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr Ugurman, wie in der Westdeutschen Zeitung am 16. Mai 2023 zu lesen war, sind nach Schätzungen des Ifo-Instituts „derzeit an einem durchschnittlichen Tag 12,3 % der Arbeitsplätze unbesetzt, weil Angestellte daheim arbeiten“. Die Anzahl der unbesetzten Arbeitsplätze in Büros hätte sich damit verdreifacht. Dies müsste sich u.E., sofern das auch für Wuppertal zutrifft, auch anhand von Büroleerständen und einem geringeren Verkehrsaufkommen im Alltag ablesen lassen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: Sind der...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt einen umfassenden Antrag in den nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ein, der für mehr Klimaschutz und mehr Begrünung bei Bauvorhaben sorgen soll. Cornelia Krieger, umweltpolitische Sprecherin und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen: „Eine begrünte Umgebung tut gut und hilft bei Hitze. Schattenspendende Bäume sorgen für Erholung und Klimaausgleich, ebenfalls Dach- und Fassadenbegrünungen sowie die Entsiegelung von Flächen. Klimagerechte Festsetzungen in Bebauungsplänen unterstützen den Artenschutz und die Biodiversität. Dennoch spielt die Begrünung und der Erhalt bestehender Bäume und Sträucher bisher in den Bebauungsplänen eine untergeordnete Rolle. Wer in den Verwaltungsunterlagen und Bebauungsplänen  Festsetzungen für Begrünungen...

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 01.06.2023, an den Hauptausschuss am 12.06.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.06.2023  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Köksal, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen folgenden Beschluss fassen: Die Stadt Wuppertal nimmt den „Grünordnungsplan“ (§11 BNatSchg in Verbindung mit § 9 BBaug) als Sondersatzung, neben dem Umweltbericht und anderen fachlichen Aspekten, mit eigenem Kapitel in jedem Bebauungsplan auf. Das Ressort Grünflächen und Forsten und das Ressort Bauen und Wohnen werden beauftragt sich dafür...

Die Wuppertaler Verwaltung hat unter Federführung des Beigeordneten Arno Minas eine Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt. Mitgewirkt bei der Erstellung haben in mehreren Workshops neben Vertreter*innen der Politik viele Bürger*innen und Schüler*innen. Jetzt wird die Vorlage in den Bezirksvertretungen, in den Ausschüssen und im Rat beraten. Denise Frings, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns sehr, dass Wuppertal nun endlich eine Nachhaltigkeitsstrategie bekommt. Festgelegt werden 6 Leitlinien, die uns als Stadtgesellschaft in ein sozialgerechtes und klimaneutrales Wuppertal führen sollen. Ziele aus unterschiedlichen Bereichen wie Bürger*innenbeteiligung, Klimaneutralität, lebenslanges Lernen, Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, aber auch ein starker gesellschaftlicher Zusammenhang mit vielen sozialen Aspekten spielen dabei...

Hier nachlesen: Zielbeschluss zum Bau einer Moschee an der Gathe – Fact Sheet ...