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Die GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Velte und die Wuppertaler Stadtverordneten der GRÜNEN Gerta Siller und Bettina Brücher informierten sich gestern bei dem Vorsitzenden, Herrn Ernst, und dem Pressesprecher der Kreisimkerschaft, Herrn Sieben, in der Gartensiedlung „Vorm Eichholz“ über die Arbeit mit Bienen. „Der Einblick in die Imkerei war sehr interessant und aufschlussreich“ so die GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Velte. „Imkerinnen und Imker leisten durch viele Stunden ehrenamtlicher Arbeit einen äußerst wichtigen Beitrag für ein funktionierendes Ökosystem. Monokulturen, der Verlust von blühenden Ackerpflanzen, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, wie den Neonicotonoiden, der Eintrag von Schadstoffen und insektenvernichtende Bewirtschaftungsmethoden führen zur Schwächung der Bienen und erschweren...

Das Vorhaben, in Wuppertal-Dönberg eine weitere Massentieranlage für Legehennen zu bauen, stößt bei Anwohnerinnen, Anwohnern und bei den politischen Parteien auf großen Widerstand. „Nachdem bereits am Fettenberger Weg im Landschaftsschutzgebiet ein Hühnerstall mit knapp 15.000 Legehennen errichtet worden war, hat die Nachricht über einen geplanten weiteren Hühnerstall am Stürmannsweg für große Empörung gesorgt“, so Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses. „Wir GRÜNEN haben kein Verständnis dafür, dass die gesetzliche Grundlage für solche Vorhaben nicht längst abgeschafft worden ist.“ „Seit Jahren erleben wir einen Boom von Massentierhaltungsanlagen im ländlichen Raum. Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte schon 2010 einen Gesetzentwurf eingebracht, der die...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.07.2013 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwKleineHoehe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, jahrzehntelang dauert nun die Diskussion um die Nutzung der Kleine Höhe an. Sie sollte Gewerbegebiet, dann Wohnbaufläche, Fläche für Windkraftanlagen oder für eine Forensik werden. Die Planungen änderten sich, nur eines ist in den letzten Jahren konstant geblieben: Die Kleine Höhe wird als landwirtschaftliche Fläche genutzt und kann ihre wichtige ökologische Funktion als Teil eines regionalen Grünzuges erfüllen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: In welcher Höhe hat die Stadt Wuppertal Finanzmittel in den vergangenen...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 15.07.2013   Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwFairtrade                    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 2010 hat sich die Stadt Wuppertal nach einstimmigem Ratsbeschluss (VO/0601/10) erfolgreich um den Titel „Fairtrade-Stadt“ beworben.  Im letzten Jahr wurde ihr der Titel für weitere zwei Jahre verliehen. Als Fairtrade-Stadt hat sich Wuppertal verpflichtet, den Fairen Handel zu unterstützen und eine Vorbildrolle einzunehmen. Darüber hinaus trat zum 01.06.13 die Verordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW in Kraft. Darin ist u.a. geregelt, dass sich das Beschaffungswesen öffentlicher Verwaltungen an  sozialen, ökologischen und nachhaltigen Kriterien zu orientieren hat.  Der Einkauf von Produkten, die unter...

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 26.06.2013 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwBoltenberg Sehr geehrter Herr Weigel, Anwohnerinnen und Anwohner am südlichen Boltenberg befürchten bei einem eventuellen Ausbau der L 419 zu einer autobahnähnlichen Fernstraße mit Anbindung an die A1 eine enorme Verstärkung der Belastungen durch Lärm auch nördlich der L 418. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Sind im Zuge des geplanten autobahnähnlichen Ausbaus der L 419 und dem damit hervorgerufenen verstärkten Verkehrsaufkommens zwischen A 46 und A1 auch Lärmschutzmaßnahmen an der L 418 südlich des Boltenberges geplant? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, bitten wir um...

Auf der Jahreshauptversammlung von „Haus und Grund Wuppertal“ forderte der Vorsitzende Hermann-Josef Richter die Sanierung von Wohnraum und sieht ein Handlungsbedarf bei der Politik. „Sanierung im Bestand vor Neubau auf der grünen Wiese, dieser Forderung können wir nur zustimmen“, so Peter Vorsteher, Vorsitzender der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Gerade in städtebaulich gefährdeten Quartieren wie Oberbarmen und Wichlinghausen müssen die Städtebaumittel des Bundes verstärkt eingesetzt werden. Nach einer langen Verhandlungsphase wurde im letzten Jahr für diesen Stadtteil endlich eine Maßnahme des Städtebauprogramms „Soziale Stadt“ bewilligt.“ Dr. Hermann Ott, Wuppertaler Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Leider haben die Kürzungen der Bundesregierung dazu geführt, dass...

Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Sitzung des Rates am 29.04.13 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zu dem vorliegenden Planfeststellungsbeschluss möchte ich folgende Anmerkungen machen: Der Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung der Grube Osterholz ist den Mitgliedern der politischen Gremien erst sehr spät zur Verfügung gestellt worden. Die Mitglieder des Umweltausschusses und der Bezirksvertretung Vohwinkel hatten nicht einmal eine Woche Zeit, sich mit den äußerst umfangreichen Unterlagen zu beschäftigen. Dabei ist das Thema hoch komplex und sich fachlich darin einzuarbeiten für Laien extrem schwierig. Eine große Anfrage meiner Fraktion im Umweltausschuss wurde von der Verwaltung nur mündlich in der Sitzung beantwortet. Das...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 29.04.2013 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Asbest Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohner  der Hinsbergstraße in Barmen hatten am 13./14.04.13 das Ordnungsamt der Stadt Wuppertal und die Polizei darüber informiert, dass an der Hausfassade ihres Mehrfamilienhauses Fassadenteile abgeschlagen worden sind, um ein Gerüst aufzubauen. Sie vermuteten, dass bei diesen Arbeiten Asbest freigesetzt worden war und befürchteten Beeinträchtigungen ihrer Gesundheit. Sowohl Polizei als auch Ordnungsamt bezeichneten sich auf telefonische Anfrage der AnwohnerInnen als nicht zuständig. Keine dieser Behörden hat sich vor Ort die Situation angesehen, verwiesen wurde auf die Zuständigkeit der Bezirksregierung Düsseldorf, die an...

Nach 24 Jahren geht der GRÜNE Beigeordnete in den Ruhestand. Viele WegbegleiterInnen feierten heute gemeinsam mit Harald Bayer im Rathaus Barmen seinen Eintritt in den Ruhestand, darunter die stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes NRW und Schulministerin, Sylvia Löhrmann, die als eine der LaudatorInnen die Bedeutung seiner Arbeit hervorhob. Fraktionsvorsitzender Peter Vorsteher dankte Harald Bayer in seiner Rede für 24 Jahre engagierte Arbeit nicht nur für den Umweltschutz in Wuppertal: „1989 gelang es den GRÜNEN, die Einrichtung eines Umweltausschusses und eines Umweltdezernates durchzusetzen. Dipl. Ing. Harald Bayer wurde zu einem der ersten Umweltdezernenten in Deutschland gewählt. Somit ist er heute einer der dienstältesten Dezernenten der...

Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 09.04.2013                 Die Antwort der Verwaltung finden Sie als Protokollauszug in dieser PDF-Datei: AntwGrubeOsterholz Sehr geehrte Frau Brücher, bereits seit einigen Jahren ist eine Erweiterung der Grube Osterholz durch die Firma Iseke GmbH & Co. KG geplant, auch der Umweltausschuss war mit diesen Plänen schon befasst. Die Erweiterung soll hauptsächlich in nördliche Richtung ausgeführt werden, also in Richtung der Ortschaft Schöller, die Erweiterung nach Süden ist im Verhältnis von kleinerem Umfang. Das Vorhaben bringt aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unsterschiedliche Problemstellungen mit sich, die vorab diskutiert und geklärt werden müssen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet daher...