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Große Anfrage an den Sportausschuss am 03.06.2020 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: VO_0342_20_A_Antwort_Baeder Sehr geehrter Herr Vorsteher, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  bittet die Verwaltung um einen schriftlichen Bericht über die finanzielle Situation der städtischen und vereinseigenen Schwimmbäder (Freibäder und Hallenbäder) in Wuppertal im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Krise.   Mit freundlichen Grüßen Anja Liebert                                  Gabriele Mahnert Fraktionsvorsitzende                    sachkundige Bürgerin ...

Mehr Grundschulen profitieren zukünftig von kleineren Eingangsklassen Jedes Jahr wird die Größe der an den Grundschulen zu bildenden Eingangsklassen neu festgelegt. Dieses Jahr gibt es eine Änderung, die die sozialen Herausforderungen an den Schulstandorten besser berücksichtigt und gerechter ist als bisher. Hierzu erklärt Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher und Bürgermeister: „Bislang wurden die Schulen grob nach der sozialen Lage in einem der 69 Wuppertaler Quartiere, in denen sie liegen, beurteilt. Das war die Grundlage für die Verteilung der zur Verfügung stehenden Ressourcen: Schulen, die in einem „roten Quartier“ (hoher sozialer Handlungsbedarf) liegen, wurden stärker gefördert (zum Beispiel durch kleinere Eingangsklassen) als Schulen in gelben...

Anlässlich des Internationalen Tages des Artenschutzes am 03.03.20 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar, dass auch in Wuppertal der Lebensraum für Tiere und Pflanzen immer mehr schwindet. Bettina Brücher, Stadtverordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses: „Wir möchten den Tag des Artenschutzes nutzen, um deutlich zu machen, wie konkret sich mangelnder Artenschutz auswirkt, auch vor unserer eigenen Haustür. Eine aktuelle Gefahr besteht für den Lebensraum der Feldlerche auf der Kleinen Höhe. Mit dem möglichen Bau einer forensischen Klinik verliert die Feldlerche das einzige Habitat in Wuppertal, auf dem sie bisher noch leben konnte. Viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler kennen den kleinen Vogel, der auf Feldern brütet...

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 27.02.2020 Sehr geehrte Frau Ebert, wir haben festgestellt, dass viele Einfamilienhäuser in unserem Bezirk in den letzten Jahren die Beszitzer*innen gewechselt haben oder abgerissen wurden, um neuen Häusern Platz zu machen. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Fachverwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie viele Ein- und Zweifamilienhäuser hatten in unserem Bezirk Uellendahl-Katernberg in den letzten 10 Jahren einen Wechsel der Besitzer*innen? 2. Wie viele Ein- und Zweifamilienhäuser wurden hier im Bezirk abgerissen und durch neue Wohnbebauungen mit Doppel- oder Reihenhäusern als Ein-, Zwei- oder auch Mehrfamilienhäusern ersetzt? 3. Wieviel neue Wohneinheiten wurden dadurch geschaffen? 4. Wie begleitet die...

In der heutigen Ratssitzung wurde der neue Beigeordnete Arno Minas für den aktuell vakanten Geschäftsbereich in geheimer Wahl gewählt. In einer gemeinsamen Erklärung gratulieren die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Herrn Arno Minas zu seiner Wahl als Beigeordneter für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz. Die Stadtverordneten Anja Liebert, Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke hierzu wörtlich: „Wir wünschen Herrn Minas für die neue Aufgabe und die damit verbundenen Herausforderungen viel Erfolg. Wir freuen uns auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. Das vom schwarz-grünen Kernbündnis vorgeschlagene Vorgehen war erfolgreich, denn zum ersten Mal in der jüngeren Ratsgeschichte wurden alle Fraktionen an einem transparenten...

OB schmückt sich mit fremden Federn Am 23. Dezember wurde die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal um das geplante DOC in Remscheid-Lennep endlich beigelegt. Hierzu erklärt Marc Schulz, grüner Stadtverordneter und Bürgermeister: „Wir begrüßen das Ende dieser jahrelangen Auseinandersetzung sehr. Bereits in der Juni-Ratssitzung wurde die Verwaltung auf Initiative des schwarz-grünen Kernbündnisses aufgefordert, die Voraussetzungen für eine Klagerücknahme zu schaffen und dem Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen. Nachdem die Verwaltung sich aber monatelang weigerte, diesen Auftrag umzusetzen, nahm der Rat das Heft des Handelns selbst in die Hand und beschloss im November von sich aus und unter massivem Widerstand des Rechtsamtes die Klagerücknahme. Der Oberbürgermeister...

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt am 03.12.19 stand der Bürgerantrag von Fridays for Future (FFF) mit der Resolution „Ausrufung des Klimanotstandes unterstützen“ auf der Tagesordnung. Darin wird die Stadt Wuppertal aufgefordert, die Auswirkungen des Klimawandels bei Entscheidungen zu berücksichtigen, von der Bundes- und Landesregierung mehr Engagement für den Klimaschutz zu fordern, bis 2035 klimaneutral zu werden, Ökostrom für die städtischen Liegenschaften zu beziehen und  die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft zu verstärken. Darüber hinaus soll die Stadt Wuppertal ihre Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und umfassend über die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels sowie über Maßnahmen für mehr Klimaschutz und über...

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Gemäß § 4 Abs. 1 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal beauftragt der Rat der Stadt das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung der Nutzung externer rechtlicher Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Klage gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep sowie der Vorbereitung der vom Rat begehrten Klagerücknahme durch die Stadt und hier speziell das Rechtsamt der Stadt. Ziel der Sonderprüfung soll sein, die Auftragsvergaben, Inanspruchnahmen rechtlicher Beratungsleistungen auf ihre Angemessenheit, Verhältnismäßigkeit und Sorgfalt im Umgang mit städtischen Mitteln zu überprüfen. Begründung: Im...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1.  Die Verwaltung wird beauftragt, die Normenkontrollklage der Stadt Wuppertal gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes und die in diesem Zusammenhang weiter anhängigen Klagen unverzüglich zurückzunehmen. 2.  Der Rat der Stadt Wuppertal erwartet, dass Zug um Zug auch die in diesem Zusammenhang anhängigen Klagen der Stadt Remscheid gegen Bauvorhaben der Stadt...

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Barmen (05.11.19) wurde die Öffnung der Tunnelstraße auf dem Rott für den Radverkehr auf Wunsch der SPD vertagt. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin; „Auf der Tagesordnung der BV Barmen stand ein Bürgerantrag, der die Öffnung der als Einbahnstraße geführten Tunnelstraße zwischen Eschenstraße und Buchenstraße für den gegenläufigen Radverkehr forderte. Ich bin verwundert über die SPD. Einerseits beschwert sie sich Anfang der Woche lautstark über die CDU, die im Verkehrsausschuss im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Beratungsbedarf angemeldet hat, andererseits steht sie bei vielen konkreten Unterstützungsmaßnahmen für den Radverkehr in den Bezirksvertretungen, so...